![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/08\/36_Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-51.jpg\")
<\/a>Presseberiht Nr. 580<\/p><\/div>Agenda News: Haben 2013 die meisten B\u00fcrger die CDU gew\u00e4hlt? Nein, am gr\u00f6\u00dften, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtw\u00e4hler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure.<\/p>\n
Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtw\u00e4hler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: \u201eUns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft\u201c. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan \u00fcber konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor – wie sie finanziert werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz f\u00fcr die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. <\/p>\n
Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das sind Albtr\u00e4ume der B\u00fcrger, die sich um Renten und sichere Arbeitspl\u00e4tze \u00e4ngstigen und nicht mehr ruhig schlafen k\u00f6nnen. Deutschland hat sich in dieser Zeit zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Das sind viele Gr\u00fcnde, dass immer mehr Menschen Wahlen boykottieren.<\/p>\n
Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Der SUPER-GAU ist, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert sind. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von rund 20 Bio. Euro. Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Euro Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. <\/p>\n
Die Bundesregierung verheimlicht, um welche Positionen es sich bei den Zahlungsversprechen handelt und wann sie f\u00e4llig werden. Bei den privaten Schulden von 6.500 Mrd. Euro ist anzumerken, dass 10 Mio. Deutsche mit 122 % des BIP oder 3.700 Mrd. Euro \u00fcberschuldet sind (Destatis). Das wird von Politik und Medien vor der Bundestagswahl 2017 verschwiegen und nicht kommentiert. <\/p>\n
Da ist da noch der 2. SUPER-GAU. In Deutschland gehen bis 2040 rund 50 % der Arbeitspl\u00e4tze verloren, was wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt wird. Das bedeutet, dass die Zahl der Hartz IV-Empf\u00e4nger stufenweise auf 27 Mio. Personen steigt und die Anzahl der Rentner auf \u00fcber 40 Millionen. Die Politik, Staats- und Regierungschefs, Wirtschaftswissenschaftler, \u00d6konomen, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Theoretiker haben darauf keine Antworten.<\/p>\n
Das, was die Politik an Wahlprogrammen anbietet, ist daran gemessen naiv, kindisch und fern aller Realit\u00e4ten. Sie m\u00fcssten wissen, dass die Krise(n) nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und -kreise an den Staatskosten gel\u00f6st wird. Nach dem verlorenen 2. Weltkrieg wurden die Menschen durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Soli um rund 1 Bio. Euro enteignet und das Geld an Bed\u00fcrftige umverteilt.<\/p>\n
Deutschland k\u00f6nnte und wird die Krise aus eigener Kraft \u00fcberwinden, wenn die Verantwortlichen die Verm\u00f6gensteuer und die B\u00f6rsenumsatzsteuer wieder einf\u00fchren und die Erbschaftssteuer erh\u00f6hen. 2018 verf\u00fcgt die Regierung \u00fcber einen geplanten Bundeshaushalt von 335 Mrd. Darin enthalten sind 175 Mrd. Euro an sozialen Leistungen. Mit einem Restbudget von 160 Mrd. Euro kann die Regierung ihren Aufgaben nicht gerecht werden. Das wissen Merkel, Seehofer, Sch\u00e4uble, Schulz, Lindner und andere. <\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2011 gibt pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die geschilderten Probleme und Aufgaben. Sie hat seit Mai 2010 gute Gr\u00fcnde: \u201eEin Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro. Euro\u201c.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011 \u2013 2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. <\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und \u2013kreise an den Kosten des Staates \u00fcberwunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Agenda News: Haben 2013 die meisten B\u00fcrger die CDU gew\u00e4hlt? Nein, am gr\u00f6\u00dften, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtw\u00e4hler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure. Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent … Weiterlesen