![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-28.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 589<\/p><\/div>Agenda 2011-2012: Das k\u00f6nnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Ums\u00e4tze in den L\u00e4ndern landes\u00fcblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden. <\/p>\n
Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einf\u00fchrung der Finanztransaktionssteuer f\u00fcr alle EU-Staaten. Mit gro\u00dfen Augen, sprach- und ratlos haben die europ\u00e4ischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspr\u00e4sident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznie\u00dfer, Reiche, Unternehmen und Konzerne haben davon profitiert. Sie haben auf den neuen gesetzlichen Grundlagen der Steueroasen Billionen Euro Steuern gespart. Mit einer nie da gewesenen Brutalit\u00e4t und Menschenverachtung haben sie der Zivilgesellschaft diese Summen vorenthalten, \u201esie nicht darum betrogen\u201c.<\/p>\n
Mit der Schuldenkrise 2008 wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Die L\u00e4nder verf\u00fcgen \u00fcber ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro sind globale Schulden. Alle L\u00e4nder sind quasi pleite, weil Staatseinnahmen in dieser H\u00f6he fehlen!<\/p>\n
Den Staats- und Regierungschefs scheint klar geworden zu sein, dass diese gewollte Entwicklung nicht mehr tragf\u00e4hig ist und nur durch die vorgeschlagenen Korrekturen zukunftsf\u00e4hig wird. In diesem Rahmen ist Marcrons Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer f\u00fcr alle EU-Staaten nicht neu, sondern erweitert nur den Forderungskatalog. Nach Wolfgang Sch\u00e4uble w\u00fcrde diese Steuer rund 40 Mrd. Euro in die Staatskasse sp\u00fclen. Er h\u00e4lt sie jedoch f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar. Seine europ\u00e4ischen Kollegen k\u00f6nnten ihn, aus tiefer Not, eines Besseren belehren.<\/p>\n
Trump h\u00e4tte sich einen gro\u00dfen Namen machen k\u00f6nnen, wenn er die Anhebung des Mindestlohns in den USA auf 11 bis 12 US$ verf\u00fcgt h\u00e4tte. Das interessiert ihn nicht, weil das die Ertr\u00e4ge der Unternehmen und Konzerne schm\u00e4lern w\u00fcrde. Im Gegenteil, Trump wird die Steuern f\u00fcr Reiche und Unternehmen senken, was nach amtlichen Angaben rund 3 Billionen Euro kosten wird. Wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen?<\/p>\n
Deutschland hat, gemessen an den Weltschulden, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. F\u00fcr die globale Schuldenentwicklung steht die Forderung der Wirtschaftswissenschaft, nach unbegrenzten Schulden, um das BIP zu steigern. Dieser Forderungen sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schr\u00f6der hat mit Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. In Deutschland gehen bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren. 2016 haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer 700 Mrd. Euro an Sozialbeitr\u00e4gen und Lohnsteuern gezahlt. Diese Summe wird sich halbieren und bis 2040 zu Einnahmenverlusten von 7,7 Bio. Euro f\u00fchren. Die Regierung hat Zahlungsversprechen von 4,8 Bio. Euro abgegeben. Bis 2040 sind das rund 218 Mrd. Euro neue Schulden pro Jahr! Um nur wenige Beispiele zu nennen. <\/p>\n
Wie will eine neue Regierung unter den geschilderten Umst\u00e4nden den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden. Agenda 2011-2012 gibt dazu seit Mai 2010 pr\u00e4zise und komplexe Antworten. Mit einem Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro leistet die Initiative Agenda 2011-2012 einen beispiellosen Vorschlag zur Finanzierung und \u00dcberwindung der Krise. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und Institutionen an den Kosten der Staaten wird die Krise \u00fcberwunden. Die EU liefert wichtige Ansatzpunkte dazu.<\/p>\n
Dieter Neumann <\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Agenda 2011-2012: Das k\u00f6nnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Ums\u00e4tze in den L\u00e4ndern landes\u00fcblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden. Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einf\u00fchrung der Finanztransaktionssteuer f\u00fcr … Weiterlesen