![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/2er-Logos_2cm_05.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 590<\/p><\/div>Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Besch\u00e4ftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abh\u00e4ngig.<\/p>\n
Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. Es folgte die Revolution der Jugend. Sie wollten raus aus den miefigen, wabenf\u00f6rmigen H\u00e4usern der Eltern. Ein freies selbstbestimmtes Leben f\u00fchren. Ende der 1969er, Anfang der 1970er Jahre, stellten sich Unternehmen neu auf. Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung wurden Zukunftsthemen.<\/p>\n
Diese Entwicklung hat rund 600.000 Arbeitspl\u00e4tze gekostet, die in Schwellen- und Billigl\u00e4nder verlegt wurden. Am h\u00e4rtesten betroffen waren die Textil-, Bekleidungs- und Schuhindustrie. Rationalisierung ist das Zauberwort f\u00fcr die Produktion geblieben. Rationalisierung bedeutet auch, L\u00f6hne und Lohnnebenkosten niedrig zu halten. Nach Gewerkschaftsangaben sind die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter seit 1999 real von 100 Prozent bis 2013 auf 104 % gestiegen. Das sind durchschnittliche Lohnerh\u00f6hungen von 0,28 % pro Jahr. Ein Betrug an Arbeitnehmer!<\/p>\n
Das ist programmierte Armut, die Schr\u00f6der mit Agenda 2010 den Besch\u00e4ftigten durch Dumpingl\u00f6hne, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4ge und Minijobs verordnet hat. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das hat auch viele Sozialdemokraten aus der SPD vertrieben. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU entwickelt. Bei den letzten Bundestagswahlen lag die Wahlbeteiligung zwischen 70 und 75 Prozent. Die Lohnpolitik mag ausschlaggebend gewesen sein, dass 18,30 bzw. 15,25 Mio. Nichtw\u00e4hler die Wahlen boykottiert haben.<\/p>\n
Parlamentarier sind von Erh\u00f6hungen der Arbeitsentgelte f\u00fcr Besch\u00e4ftigte gesetzlich ausgeschlossen. Das mag ein Grund daf\u00fcr sein, dass sie sich grunds\u00e4tzlich nicht f\u00fcr die Folgen: Arme und Unterprivilegierte, wozu mittlerweile auch Teile der Mitteschicht und des Mittelstandes geh\u00f6ren, interessieren. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gekleidet! Einen erheblichen Anteil an dieser Entwicklung hat die Wirtschaftswissenschaft mit der Forderung nach unbegrenzten Schulden.<\/p>\n
Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel dieser Forderung gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dieses Schuldenverhalten hat sich dramatisch weiter entwickelt. Die Schuldenkrise von 2008 in den USA hat 7 Billionen Euro verbrannt. Noch schlimmer ist, dass die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 Bio. Euro bis 2014 \u00fcber 212 Bio. Euro und bis 2016 auf 300 Bio. Euro gestiegen sind. Und das bei einem BIP von 73,5 und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro.<\/p>\n
Den Staaten haben 240 Mrd. Euro. Einnahmen gefehlt, die mit Krediten finanziert wurden. Das private Weltverm\u00f6gen ist auf 112 Bio. Euro gewachsen. Verm\u00f6gen auf das keine oder nur geringe Steuern gezahlt werden. Das alles interessiert Parlamentarier nicht, solange Parteivorst\u00e4nde und Regierungen nicht \u00c4nderungen und neue Ziele vorgeben. Die Regierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Eine Minderheit besitzt Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Bio. Euro und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer (MWST.). Beide Gruppen dr\u00fccken mit Macht auf politische Entscheidungen \u2013 zu ihren Gunsten.<\/p>\n
Die Regierungen werden sich auch weiterhin nicht f\u00fcr Lohnerh\u00f6hungen oder Lohnverfall einsetzen. Agenda 2011-2012 schl\u00e4gt deshalb vor, dass bei k\u00fcnftigen Haushaltsplanungen auch die zu erwartende Inflationsrate festgelegt wird. Sie gibt diese mit z. B. 1,5 % vor, sodass die Tarifpartner auf dieser \u201egesetzlichen Basis\u201c zu sinnvollen Lohnerh\u00f6hungen finden k\u00f6nnen. Eins ist sicher, die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und \u2013zweige an den Kosten des Staates \u00fcberwunden.<\/p>\n
Wie eine entsprechende L\u00f6sung aussehen k\u00f6nnte, hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 in 33 Thesen ver\u00f6ffentlicht. Es wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt dar\u00fcber hinaus pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Problematik der globalen Krise. Auch darauf, dass bis 2030 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze in Deutschland verloren gehen.<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nInfo@agenda2011-2012.de \u2013 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Besch\u00e4ftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abh\u00e4ngig. Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er … Weiterlesen