{"id":3788,"date":"2017-11-17T06:32:17","date_gmt":"2017-11-17T05:32:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3788"},"modified":"2017-11-17T06:32:17","modified_gmt":"2017-11-17T05:32:17","slug":"angela-merkel-und-jamaikaparteien-sind-nicht-reformfahig","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3788","title":{"rendered":"Angela Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformf\u00e4hig"},"content":{"rendered":"

\"Pressebericht<\/a>Agenda 2011-2012: Nimmt man sich ein Problem vor, sind ein Konzept, Innovationen und die Bereitschaft zum Strukturwandel unabdingbar. Die Parteien wollten ohne diese Voraussetzungen seit 1969 sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren.<\/p>\n

Lehrte, 17.11.2017. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert unbegrenzte Schulden, um mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel davon Gebrauch gemacht und 2.150 Mrd. Euro (Destatis\/Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. <\/p>\n

Angela Merkel hat als \u201eF\u00fchrerin der freien Welt\u201c den Atomausstieg, den sie nie wollte, vollzogen. Die eigentlichen Verursacher, die Atomlobby, hat sich mit einer Einmalzahlung von 25 Mrd. Euro aus der Aff\u00e4re gezogen. Nach einer Schweizer Studie entstehen dort 5,5 Mrd. Euro anteilige Kosten f\u00fcr Endlager des Atomm\u00fclls, R\u00fcckbau der Atommeiler und deren strahlenfreie Entsorgung \u2013 pro Atommeiler. Auf dieser Basis bedeutet das f\u00fcr Deutschland Kosten f\u00fcr 18 Atommeiler von rund 95 Mrd. Euro. Ein Konzept, innovative Hinweise auf Strukturwandel und Kosten liegt nicht vor.<\/p>\n

Merkel wird weltweit f\u00fcr die uneingeschr\u00e4nkte Einreise von Fl\u00fcchtlingen nach Deutschland hoch angesehen. Gelobt wird ihre humane Haltung, die von keinem anderen Land geteilt wird. Merkel war die Kanzlerin, die ein M\u00e4dchen zum Weinen brachte. Dass sie keinen R\u00fcckhalt von \u00d6konomen, Lobbyisten, Experten und Medien hatte, spricht eine andere Sprache. In der Endphase der Regierungsbildung stellen die Gespr\u00e4chspartner fest, dass sie in der Umweltpolitik und der Energiewende, keine wissenschaftlichen Eckwerte zur Verf\u00fcgung haben, \u00fcber die sie entscheiden wollen und m\u00fcssen. Konzepte, Innovationen und Strukturwandel \u2013 Fehlanzeige. <\/p>\n

So verh\u00e4lt es sich bei der l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lligen Rentenreform, der gro\u00dfen Steuerreform, der Umwelt- und der Energiereform. Der Bundeswehr- und Sozialreform, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Menschheit hat 2 gro\u00dfe Probleme. Den Umweltschutz und (eventuell schlimmer), die Weltschulden. Diese sind seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Die 188 Staaten haben keinen Euro oder US-Dollar f\u00fcr jegliche Art von Reformen zu Verf\u00fcgung.<\/p>\n

Staats- und Regierungschefs nehmen das hin, wie das Amen in der Kirche. Sie fordern Reformen, gehen Zahlungsversprechen jeder Art ein und haben leere Staatskassen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.<\/p>\n

Schr\u00f6der hat mit Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Ma\u00dfnahmen haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europ\u00e4ischen Union gemacht. Es wurde ein Niveau erreicht, bei dem Armut keine Rolle mehr spielt. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze verankert.<\/p>\n

Politiker, Reiche, Lobbyisten, \u00d6konomen, Wirtschaftsweise, Experten und Medien nehmen anscheinend nicht zur Kenntnis, dass Deutschland, gemessen an den Weltschulden ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro hat. Darin enthalten sind Zahlungsversprechen der Regierung(en), die keiner kennt und bis 2040 pro Jahr 228 Mrd. Euro kosten. Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass bis 2040 in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze durch k\u00fcnstliche Intelligenz, Computer und Roboter (Arbeit 4.0) verloren gehen.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 gibt auf die geschilderten Probleme pr\u00e4zise und komplexe Antworten. Die Schuldenkrise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung der Zivilgesellschaft, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten \u00fcberwunden. Dazu geh\u00f6ren die Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer, der abgeschafften B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nInfo@agenda2011-2012.de \u2013 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Agenda 2011-2012: Nimmt man sich ein Problem vor, sind ein Konzept, Innovationen und die Bereitschaft zum Strukturwandel unabdingbar. Die Parteien wollten ohne diese Voraussetzungen seit 1969 sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Lehrte, 17.11.2017. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,1379,867,1883,1882,1571,347,5,4,1884],"class_list":["post-3788","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-einnahmenverluste","tag-fluchtlinge","tag-innovationen","tag-jamaikaparteien","tag-konzept","tag-reformen","tag-sanierungskonzept","tag-staatsschulden","tag-strukturwandel"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3788","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3788"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3788\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3792,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3788\/revisions\/3792"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3788"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3788"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3788"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}