![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/Agenda-2011-2013-1_A.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 621<\/p><\/div>Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n
Lehrte, 09.02.2018. Die europ\u00e4ische Statistik EUROSTAT und die gr\u00f6\u00dfte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999\/2.005 Mrd. Euro an. Dem schlie\u00dfen sich Medien, Nachrichtenagenturen, \u00d6konomen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Lobbys und Finanzexperten, weiterhin Experten genannt, an.<\/p>\n
Das tr\u00e4gt dazu bei, dass die Mehrheit der Deutschen dem M\u00e4rchen von unter 2.000 Mrd. Euro Schulden glauben. Dem hat die Initiative 2011-2012 bereits im Mai 2010 widersprochen und der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Finanzierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden qualifizierte und umfangreiche Antworten auf die Fragen und Probleme gegeben, zu denen die genannten Experten keine Antworten haben.<\/p>\n
Seit 2010 unterbreitet die hauseigene Onlinezeitung Agenda News alle 3 Tage auf besonders brisante Tagesthemen Antworten, wie diese gel\u00f6st und finanziert werden k\u00f6nnen. Ausgangspunkt ist die generelle Forderung, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Dienstleister mit 65 % vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Produzenten mit 35% vom BIP. <\/p>\n
In Deutschland leben circa 8,5 Mio. B\u00fcrger ohne Job. Davon weist die Arbeitslosen-Statistik eine Arbeitslosigkeit von 2.690.975 Mio. Personen aus, 1.978.672 in den alten und 712.303 in den neuen Bundesl\u00e4ndern inklusiv Berlin aus. Die restlichen 5,8 Mio. Menschen sind: Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, in F\u00f6rderma\u00dfnahmen befindliche und arbeitsf\u00e4hige Sozialhilfeempf\u00e4nger.<\/p>\n
Die 5,8 Mio. Personen sind Hartz IV Regelsatzempf\u00e4nger, die monatlich 404 Euro zum Lebensunterhalt erhalten. Eine Steigerung in den letzten 5 Jahren von 1,01 % pro Jahr. Darin enthalten sind 13,5 % MWST., oder 52 Euro, 21.50 Euro Rundfunkgeb\u00fchren und 1.8 % Inflationsrate oder 7,27 Euro. F\u00fcr diese 80,27 Euro pro Monat k\u00f6nnen sie sich nichts kaufen. Im Hinblick auf gestiegene Mieten werden die Zuzahlungen des Staates steigen. <\/p>\n
Eine weitere stark benachteiligte Gruppe in Deutschland sind 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. eine Bruttorente von unter 700 Euro. Ihre Bemessungsgrenze sinkt bis 2040 auf 43 %. Vergleichsweise liegen die Rentenerwartungen in der EU bei 50 bis 101 % (Niederlande). Das alles ist sozial verwerflich. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel dem Ruf der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die f\u00fcr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulde forderten und fordert. Die Regierungen haben seit 48 Jahren 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als die Republik eingenommen hat.<\/p>\n
Die Haushalte wurden j\u00e4hrlich mit rund 48 Mrd. Euro Schulden subventioniert. Parallel dazu wurden sie durch Einnahmen aus dem L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Soli j\u00e4hrlich zwischen 10 und 25 Mrd. Euro unterst\u00fctzt. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Zur Lohnsteuer unterbreitet Agenda 2011-2012 ein Angebot von 10 bis 30 % auf den Beginn der letzten Tarifzone von 80.000 Euro.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Davon, insbesondere von den Einnahmenverlusten von 1.300 Mrd. Euro \u2013 die sich ab 2018 mit rund 100 Mrd. Euro pro Jahr fortsetzen – hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen tr\u00e4gt dieser Entwicklung keine Rechnung. <\/p>\n
Nach dem Gie\u00dfkannenprinzip wurden Wahlversprechen minimiert, ohne Investitionen und Strukturreformen in erforderlichem Ma\u00dfe durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen. \u201eWeiter so\u201c bedeutet: 8.000 Pflegebedienstete in einer Legislaturperiode einzustellen, wenn mindestens 100.000 Fachkr\u00e4fte ben\u00f6tigt werden. Das zieht sich wie ein roter Faden durch die Leistungsf\u00e4higkeit einer GroKo, deren Entscheidungen durch Unternehmerinteressen gepr\u00e4gt sind.<\/p>\n
Dieter Neumann
\nAgenda 2011-2012
\nAgenda News
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\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europ\u00e4ische Statistik EUROSTAT und die gr\u00f6\u00dfte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach … Weiterlesen