![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/36_Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-34.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 625<\/p><\/div>Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in H\u00f6he von 434 Mrd. Euro.<\/p>\n
Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze betr\u00e4gt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europ\u00e4ische Statistik EUROSTAT und Statista, die gr\u00f6\u00dfte private Statistik der Welt, die Schulden 2016 – inklusiv Schulden der Versicherungen \u2013 mit 2.140 Mrd. Euro an. Bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro ist Deutschland mit 255 Mrd. Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n
Ob die \u00dcberschuldung 255 Mrd. Euro oder 569 Mrd. Euro betr\u00e4gt, interessiert \u201eOtto Normalverbraucher\u201c nicht. Ebenso zeigt die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, \u00d6konomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) offensichtlich kein Interessiert daran. Sie haben sich zu lange in ihrem \u201eangeblichen\u201c Erfolg gesonnt. Sie waren es letztlich die daf\u00fcr standen, dass alles fein in Gesetze verpackt wurde oder haben diese Entwicklung nicht verhindert.<\/p>\n
Mit der Schuldenstatistik ist es wie bei der Arbeitslosenstatistik. Diese weist aktuell 2.532 Mio. Arbeitslose aus, obwohl rund 7.4 Mio. Deutsche keinen Job haben. Der Bundeshaushalt ist das Ma\u00df aller Dinge. Er umfasst 2017 ein Volumen von rund 335 Mrd. Euro. Davon entfallen rund 135 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme. Die restlichen 200 Mrd. Euro sind fest verplant. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel die Haushalte pro Jahr mit circa 48 Mrd. Euro \u00fcber Kredite subventioniert.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen ist. Die Folge ist, dass weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse flie\u00dfen.<\/p>\n
Die Regierung(en) hat bis 2040 Zahlungsversprechen f\u00fcr die St\u00fctzung der Sozialsysteme in H\u00f6he von 4.800 Euro abgegeben oder 228 Mrd. Euro pro Jahr. Das Verkehrsministerium hat einen \u201eBundeswegeplan\u201c beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in H\u00f6he von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr, plus 30 Mrd. Euro pro Jahr mehr f\u00fcr die Verteidigung. Vertraglich fallen bis 2018 pro Jahr Mehrkosten f\u00fcr die Verteidigung an. Im Hinblick auf den maroden Zustand der Bundeswehr erscheint dies auch erforderlich.<\/p>\n
8.4 Millionen Menschen haben keinen Job (Regelsatzempf\u00e4nge), 4,5 Mio. arme Kinder, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro sprechen eine andere Sprache. Mit einem Resthaushalt von 200 Mrd. Euro, eine Neuverschuldung f\u00fcr das Koalitionsprogramm von rund 46 Mrd. Euro und den genannten Zahlungsverpflichtungen wird es keine wesentlichen Investitionen, Subventionen und Reformen geben. Es wird wieder hei\u00dfen: \u201eWeiter so und Aussitzen\u201c.<\/p>\n
Die Krise wird nur \u00fcberwunden, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) angemessen an den Koste des Staates beteiligen. Wie ein entsprechendes und funktionierendes Programm aussehen kann zeigt die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 hat sie der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\nInfo@agenda2011-2012.de \u2013 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in H\u00f6he von 434 Mrd. Euro. Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze betr\u00e4gt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. … Weiterlesen