![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/2er-Logos_2cm_053.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 633<\/p><\/div>Agenda News: Der Handel mit privaten Daten von Facebook, dem gr\u00f6\u00dften Sozialen Netzwerk der Welt, wird dann brisant, wenn ein Monopol erreicht wird. <\/p>\n
Lehrte, 10.04.2018. Das trifft auch auf Monopolisten wie Amazon und andere f\u00fchrende Weltmarken, m\u00e4chtige Mediengruppen und totalit\u00e4re Staaten zu. Ihnen ist gemeinsam, dass sie aufgrund der eigenen St\u00e4rke Strukturen entwickelt haben, was sie aus ihrer Sicht unangreifbar machen. Kocht der Volkszorn \u00fcber, kann sich das, wie bei Facebook, schnell \u00e4ndern. Nationalismus, Hass und Ausgrenzung befl\u00fcgeln diese Entwicklung. Eine \u00dcberpr\u00fcfung wird von allen in fast allen Bereichen gefordert, wird aber ungen\u00fcgend praktiziert.<\/p>\n
Facebook spricht von \u00dcberpr\u00fcfbarkeit der Gesch\u00e4ftsgebaren.-.Deutschland und die EU haben nicht gehandelt. Die \u00dcberpr\u00fcfbarkeit von Entwicklungen in der Politik, NSU-, NSA- und RAF-Verbrechen, Drogen-\/Menschenhandel, beim Dieselskandal, Steuer CDs und Steuerskandalen ist nicht gew\u00e4hrleistet, ebenso die \u00dcberpr\u00fcfbarkeit der Finanzierung und pr\u00e4ziser, schnellstm\u00f6glicher Durchf\u00fchrung des Koalitionsvertrags. <\/p>\n
Deutschland und die EU ben\u00f6tigen eine unabh\u00e4ngige neutrale Kontroll-Avantgarde. Staats- und Regierungschefs haben auf die Schuldenkrise keine Antworten. Sie kennen keine regelm\u00e4\u00dfigen Kontrollen der Staatsfinanzierung und seiner Systeme. Sie haben zugelassen, dass die Schulden von 188 Partnerstaaten von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Und das auf der Basis eines Bruttoinlandsprodukts von 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, \u00d6konomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverb\u00e4nde und -institutionen keine Antworten. <\/p>\n
Was au\u00dferdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King \u201eApostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung\u201c oder John F. Kennedy weit \u00fcber die n\u00e4chsten Jahrzehnte Visionen f\u00fcr zuk\u00fcnftige Aufgaben und deren Probleml\u00f6sungen und Finanzierung anbieten. Wie eine solche L\u00f6sung aussehen k\u00f6nnte, hat die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten. Erinnert sei daran, dass sich Politiker und die genannten Experten an der Wirtschaftswissenschaft orientiert haben und orientieren. Danach sind sie, um Wirtschaftswachstum zu erreichen, deren These gefolgt, dass nur unbegrenzte Schulden Wachstum erzeugen.<\/p>\n
Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.140 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit \u00fcber 1 Bio Euro fort.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen ist. Folglich flie\u00dfen weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse. <\/p>\n
Bei regelm\u00e4\u00dfigen \u00dcberpr\u00fcfungen dieser Entwicklung w\u00e4ren Diskussionen entstanden, die zu anderen Entwicklungen h\u00e4tten f\u00fchren k\u00f6nnen. In ihrem Machtanspruch ist daf\u00fcr kein Platz. Die Politik ist immer unternehmerfreundlicher geworden. Das hat dazu gef\u00fchrt, dass an den Sozialsystemen immer mehr gespart wurde. Die Quittung waren 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse von Union und SPD seit 1949. Die Politik hat bis heute nicht eingesehen, dass sie h\u00f6here Staatseinnahmen ben\u00f6tigt.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 schl\u00e4gt zur L\u00f6sung der Schuldenkrise vor, dass alle Teile der Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Reiche, Dienstleister mit einem BIP von 65 % und die Industrie mit einem BIP von 35 Prozent. Die Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6genssteuer, die Wiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer sind dabei unabdingbar \u2013 die Schuldenkrise w\u00fcrde \u00fcberwunden.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de \u2013 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Agenda News: Der Handel mit privaten Daten von Facebook, dem gr\u00f6\u00dften Sozialen Netzwerk der Welt, wird dann brisant, wenn ein Monopol erreicht wird. Lehrte, 10.04.2018. Das trifft auch auf Monopolisten wie Amazon und andere f\u00fchrende Weltmarken, m\u00e4chtige Mediengruppen und totalit\u00e4re … Weiterlesen