![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-151.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 641<\/p><\/div>Agenda News: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realit\u00e4t sieht anders aus.<\/p>\n
Lehre, 07.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die f\u00fcr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das sind durchschnittlich 49 Mrd. Euro pro Jahr, die sich im Koalitionsvertrag mit 50 Mrd. Euro fortsetzen. Soziale Gerechtigkeit nach dem Gie\u00dfkannenprinzip – f\u00fcr jeden etwas. Darin enthalten sind K\u00fcrzungen von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert. 2017 lagen die Arbeitnehmerentgelte der Besch\u00e4ftigten bei 1.529 Mrd. Euro, worauf 207,9 Mrd. Euro Lohnsteuer (LST) entfielen oder 13,5 %. Alleine durch die Reduzierung der LST von 56 auf 42 % hat der Staat 2017 auf rund 29,1 Mrd. Euro Steuereinahmen verzichtet.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und schickt einen Gro\u00dfteil der Besch\u00e4ftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Die au\u00dferdem von Schr\u00f6der eingef\u00fchrten Dumping- und Niedrigl\u00f6hne, Teilzeitarbeit, Minijobs und Leiharbeit haben dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Steuereinnahmen sind die gr\u00f6\u00dfte und wichtigste Einnahmequelle der \u00f6ffentlichen Kassen in Deutschland. <\/p>\n
Deutschland verzichtet bei rund 7 Mio. Menschen ohne Job, davon 2,3 Mio. Arbeitslose, 1,2 Mio. Alleinerziehende, 1 Mio. Langzeitarbeitslose, 1,1 Mio. arbeitsf\u00e4hige Sozialhilfeempf\u00e4nger und 1,2 Mio. in F\u00f6rderma\u00dfnahmen befindliche und Migranten, auf Sozialbeitr\u00e4ge und Lohnsteuern. Die Armutsgrenze liegt bei 60 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens, das 2017 bei 1.804 Euro lag, also 1.083 Euro. Es ist sozial verwerflich, diese Gruppen nur mit 808 Euro monatlich zu versorgen.<\/p>\n
Davon sind weiterhin 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro betroffen. Ber\u00fccksichtigt man au\u00dferdem, dass bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen, wird sich die Zahl der Regelsatzempf\u00e4nger auf 27 Mio. erh\u00f6hen und gleitend zu rund 43 Mio. Rentnern f\u00fchren. Diese Entwicklung kann nach Agenda 2011-2012 nur finanziert werden, wenn alle Gesellschaftsformen, insbesondere Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessen an den Staatskosten beteiligt werden.<\/p>\n
Wie ein entsprechendes Konzept f\u00fcr \u201eSoziale Sicherheit\u201c aussehen k\u00f6nnte, hat die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit im Internet bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten. Anhand von 30 Thesen wird ein Sanierungskonzept angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichen Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 bietet komplexe Antworten und L\u00f6sungsvorschlage auf die gro\u00dfen Probleme und Aufgaben der Zeit an.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de \u2013
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Agenda News: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realit\u00e4t sieht anders aus. Lehre, 07.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft … Weiterlesen