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<\/a>Presebericht Nr. 660<\/p><\/div>Das BIP ist die zentrale Gr\u00f6\u00dfe der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Die Bundeshauhalte sehen Investitionen von 39 Mrd. Euro f\u00fcr 2018 und 2019 bis 2022 von jeweils 37,9 Mrd. Euro vor. <\/p>\n
Lehrte, 24.09.2018. Nach Medienberichten hat Deutschland im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden Euro f\u00fcr sein Sozialsystem ausgegeben – so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Ausgaben um 36,5 Milliarden Euro oder 3 Prozent gestiegen. Noch in den 90er-Jahren floss demnach ein knappes Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung in Investitionen, aber seit der Jahrtausendwende halten sich \u00f6ffentliche und private Investoren zur\u00fcck. <\/p>\n
Die inzwischen fast zwei Jahrzehnte andauernde Investitionsm\u00fcdigkeit sei gef\u00e4hrlich, warnen Berater, denn Investitionen seien die Grundlage f\u00fcr k\u00fcnftiges Wachstum. W\u00fcrde Deutschland wieder eine Investitionsrate von 23 Prozent anstreben, wie sie Ende der 90er-Jahre erreicht wurde \u2013 und gleichzeitig versuchen, die aufgelaufenen Investitionsr\u00fcckst\u00e4nde aufzuholen, m\u00fcssten \u00f6ffentliche und private Investoren zusammen bis 2025 insgesamt knapp 1,4 Billionen Euro oder 1.400 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich ausgeben. Die von 2018 bis 2022 geplanten Investitionen sind als realit\u00e4tsfremd zu bezeichnen.<\/p>\n
Die Basis f\u00fcr Investitionen wurde nachhaltig geschw\u00e4cht, weil die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel seit 1969 rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Sie haben auch viele Milliarden Euro Einnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Soli mit verbraten. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die f\u00fcr Investitionen verloren gingen und gehen. <\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und f\u00fchrte Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten, mit fallender Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese \u201eErrungenschaften\u201c auch, um wettbewerbsf\u00e4higer zu werden. Kohl und Schr\u00f6der haben Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Das Bundesverkehrsministerium hat einen \u201eBundeswegeplan\u201c beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen bis 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr. Hinzu kommt eine Zusage gegen\u00fcber der EU und NATO, die Verteidigungsausgaben auf 2 % des BIP zu erh\u00f6hen. Das belastet den Resthaushalt bis 2028 mit \u00fcber 300 Mrd. Euro zus\u00e4tzlich. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 50 % der Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das wird die Investitionsbereitschaft – aller Beteiligten – weiter einschr\u00e4nken. <\/p>\n
Von gro\u00dfer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Zur \u00dcberwindung der Schuldenkrise, Einnahmenverluste und deutlich mehr Investitionen, pl\u00e4diert Agenda 2011-2012 daf\u00fcr, dass alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessen an den Staatskosten beteiligt werden. <\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das BIP ist die zentrale Gr\u00f6\u00dfe der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Die Bundeshauhalte sehen Investitionen von 39 Mrd. Euro f\u00fcr 2018 und 2019 bis 2022 von jeweils 37,9 Mrd. Euro vor. Lehrte, 24.09.2018. Nach Medienberichten hat Deutschland im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden … Weiterlesen