![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/07_Agenda-2011-2012.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 677<\/p><\/div>In Deutschland lag die Armutsgef\u00e4hrdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 \u20ac pro Monat bzw. 12.401 \u20ac pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bev\u00f6lkerung (Wikipedia).<\/p>\n
Lehrte, 22.02.2019. Auf deutschen Autobahnen liegt die Richtgeschwindigkeit bei 130 km\/h, ohne eine allgemeine zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit. In der EU liegt das Tempolimit zwischen 120 und 130 km\/h. wobei die H\u00f6chstgeschwindigkeit in Polen 140 km\/h betr\u00e4gt. 27 Staaten haben gesetzlich vorgeschriebene Tempolimits, Deutschland nicht. Eine Entscheidung f\u00fcr die Auto Lobby, gegen den Umweltschutz.<\/p>\n
Beim Armutslimit von 1.033 Euro pro Person fehlt jedes Verst\u00e4ndnis von Politik, Wirtschaftswissenschaft, \u00d6konomen, Wirtschaftsinstituten, sogenannten Experten, Reichen, Dienstleistern und Produzenten. Sie lassen seit Jahrzehnten zu, dass rund 7,8 Millionen Menschen ohne Arbeit ein Regelsatzeinkommen von 808 Euro pro M0nat erhalten. Sie verweigern 4 Millionen Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 700 Euro die Teilhabe an der Armutsgrenze.<\/p>\n
Rund 2,5 bis 4,5 Mio. Kinder gelten als arm. In dieser Situation suchen alle Parteien nach einem neuen Profil. Dazu w\u00fcrde geh\u00f6ren die 1991 ersatzlos gestrichene B\u00f6rsenumsatzsteuer und die 1997 nur ausgesetzte Verm\u00f6gensteuer wieder einzuf\u00fchren. Das sind, neben einer sp\u00fcrbaren Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer, Forderungen, die die Mehrzahl der W\u00e4hler bereits vor der Bundestagswahl 2013 stellten.<\/p>\n
Mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 9,19 Euro pro Stunde liegt Deutschland trotz der Erh\u00f6hung zum 01.01.2919 im westeurop\u00e4ischen Vergleich am unteren Rand, die alle 9.66 Euro und mehr Stundenlohn erhalten. In dieser Hinsicht haben die Sozialdemokraten den Entwurf f\u00fcr ihr Wahlprogramm vorgelegt: Grundrente, Einf\u00fchrung einer Digitalsteuer, Hartz IV Reform (B\u00fcrgergeld), Recht auf Arbeit, gute Tarifvertr\u00e4ge und Familienarbeitszeit. Diese Forderungen werden den bevorstehenden Wahlkampf erheblich beeinflussen.<\/p>\n
Die ersten Reaktionen sind durchaus positiv und bringen kleine Erfolge bei den Umfragen f\u00fcr die SPD. Zusammen mit den Linken und den Gr\u00fcnen sprechen sie deutlich die gegenw\u00e4rtigen und zuk\u00fcnftigen Probleme an. Gemeinsam sollten Sie die Kraft und den Mut haben, darauf hinzuweisen, dass bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze in Deutschland verloren gehen. Das bedeutet, dass rund 380 Mrd. Euro an Arbeitgeberanteilen und Arbeitnehmeranteilen an Sozialleistungen und Lohnsteuern verloren gehen.<\/p>\n
Au\u00dferdem wird die Anzahl der Regelsatzempf\u00e4nger um rund 20 Mio. Personen langsam auf rund 28 Mio. steigen, die dann in Rente gehen. F\u00fcr gro\u00dfe Reformen ben\u00f6tigen die Regierungen durchschnittlich 25 bis 30 Jahre. Solange kann man das Problem der 20 Mio. Arbeitslosen nicht vor sich herschieben oder aussitzen. Nach Jahren sprudelnder Staatseinnahmen f\u00fchrt die Eintr\u00fcbung der Konjunktur pl\u00f6tzlich zu einem 25-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt der n\u00e4chsten Jahre. F\u00fcr die Umsetzung des B\u00fcrgergeldes (Hartz IV Leistung) fehlen in den n\u00e4chsten Jahren 5 \u2013 7 Mrd. Euro pro Jahr. <\/p>\n
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen bis 45 % Lohnsteuern. Arbeitgeber zahlen 30 % Unternehmenssteuern, Wobei ein Gro\u00dfteil derzeit nur 20 % zahlt.<\/p>\n
Eine Minderheit besitzt 11 Billionen Euro Verm\u00f6gen und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Deutschland wird die zuk\u00fcnftigen Aufgaben nur finanzieren k\u00f6nnen, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In Deutschland lag die Armutsgef\u00e4hrdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 \u20ac pro Monat bzw. 12.401 \u20ac pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bev\u00f6lkerung (Wikipedia). Lehrte, 22.02.2019. Auf deutschen Autobahnen liegt die Richtgeschwindigkeit bei 130 km\/h, … Weiterlesen