{"id":4317,"date":"2019-04-04T06:53:17","date_gmt":"2019-04-04T04:53:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=4317"},"modified":"2019-04-04T06:53:17","modified_gmt":"2019-04-04T04:53:17","slug":"agenda-2011-2012-das-vermaechtnis-von-angela-merkel-und-ihrer-vier-vorgaenger","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=4317","title":{"rendered":"Agenda 2011 &#8211; 2012: Das Verm\u00e4chtnis von Angela Merkel und ihrer vier Vorg\u00e4nger"},"content":{"rendered":"<p><div id=\"attachment_3985\" style=\"width: 157px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-5.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-3985\" src=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-5.jpg\" alt=\"\" width=\"147\" height=\"240\" class=\"size-full wp-image-3985\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-3985\" class=\"wp-caption-text\">Pressebericht Nr. 682<\/p><\/div>Nach Medienberichten soll Angela Merkel seit einem Jahr an ihrem Verm\u00e4chtnis arbeiten. Dabei sollte sie das Verm\u00e4chtnis ihrer 4 Vorg\u00e4nger sorgf\u00e4ltig aufarbeiten.<\/p>\n<p>Lehrte, 04.04.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 32 Jahre Koalitionspartner.<\/p>\n<p>Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Besch\u00e4ftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in H\u00f6he von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c (Destatis). Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Oder pro Legislaturperiode (4 Jahre) durchschnittlich auf 140 Mrd. Euro verzichtet.<\/p>\n<p>Schr\u00f6der f\u00fchrte mit Agenda 2010 Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten und zuk\u00fcnftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schr\u00f6der und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht. <\/p>\n<p>Den Regierungen standen ab 1969 au\u00dferdem hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich, dem Soli und der Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von 15\/7 % (1993) auf 19\/7 % (2007) zur Verf\u00fcgung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuergelder mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 Mrd. Euro Einnahmen verloren. <\/p>\n<p>Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empf\u00e4nger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erh\u00f6hen und in den Rentenbestand \u00fcbergehen. 1,8 Millionen Beamte, Polizisten, Lehrer, arbeiten bei Feuerwehr oder Finanzverwaltung und Politiker  zahlen keine Sozialversicherungs-Beitr\u00e4ge. Die durchschnittliche Rente liegt bei 960 Euro, die durchschnittliche Beamtenpension bei 2873 Euro.<\/p>\n<p>32 Jahre war die FDP als Juniorpartner an Regierungen beteiligt und tr\u00e4gt einen Teil dieser Entwicklung mit. In Deutschland gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren(Arbeit 4.0). Durch die effiziente Nutzung von Computer, Roboter und k\u00fcnstliche Intelligenz werden die Bereiche Dienstleitung und Produktion weniger Personal ben\u00f6tigen und h\u00f6here Renditen erarbeiten. Der Staat wird bis 2040 j\u00e4hrlich bis zu 290 Mrd. Euro an Einnahmen aus den Sozialabgaben und Lohnsteuern verzichten. <\/p>\n<p>Um den Atomausstieg wurde jahrzehntelang gestritten. Der SUPERGAU in Fukushima hat dazu gef\u00fchrt, dass Deutschland zu einer L\u00f6sung des Problems kam. Eine Endlagerung des Atomm\u00fclls steht in weiter Ferne. Angela Merkel hat eine uneingeschr\u00e4nkte Einreise von Fl\u00fcchtlingen verf\u00fcgt. Die geistige Elite hat das Thema \u201e20 Millionen Arbeitslose\u201c, was f\u00fcr die Menschen schlimmer ist, als die beiden vorab geschilderten Heraus-forderungen, noch nicht zur Kenntnis genommen. Sie werden dieses Problem nicht aussitzen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Beim Brexit hat die politische Elite in Gro\u00dfbritannien vollkommen versagt. Diese Gefahr k\u00f6nnte sich im Hinblick auf den SUPERGAU Arbeitslosigkeit in Deutschland wiederholen. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Agenda 2011-2012 setzt sich f\u00fcr ein modernes, gerechtes Deutschland ein. Es werden politische L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr die wesentlichen Bereiche deutscher Politik unterbreitet. <\/p>\n<p>Dazu geh\u00f6rt, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten hat, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Man darf gespannt sein, wie die Kanzlerin die Einnahmenverluste kompensieren, die Staatschulden abbauen und Sanierungen in gro\u00dfem vornehmen will.<br \/>\nDieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012<br \/>\nAgenda News<br \/>\nDieter Neumann<br \/>\nAhltener Stra\u00dfe 25<br \/>\n31275 Lehrte<br \/>\nTelefon\/Fax 05132-52919<br \/>\ninfo@agenda2011-2012.de<br \/>\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. <\/p>\n<p>Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (70 % vom BIP) und Produzenten (30 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach Medienberichten soll Angela Merkel seit einem Jahr an ihrem Verm\u00e4chtnis arbeiten. Dabei sollte sie das Verm\u00e4chtnis ihrer 4 Vorg\u00e4nger sorgf\u00e4ltig aufarbeiten. Lehrte, 04.04.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. 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