![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/07_Agenda-2011-20121.jpg\")
<\/a>Presebericht Nr. 683<\/p><\/div>Das pf\u00e4ndungsfreie Existenzminimum ergibt sich aus \u00a7 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 f\u00fcr eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia)<\/p>\n
Lehrte, 19.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempf\u00e4nger gliedern sich wie folgt: Knapp 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II\/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II \u201eGrundsicherung f\u00fcr Arbeitsuchende\u201c; so genanntes Hartz IV). Gegen\u00fcber dem Vorjahr stieg damit die Anzahl der Regelleistungsberechtigten um 2,3 %.<\/p>\n
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII \u201eSozialhilfe\u201c erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegen\u00fcber dem Vorjahr um 1,2 % zur\u00fcck.<\/p>\n
Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen. Dies entspricht einem R\u00fcckgang von 25,3 %. Der R\u00fcckgang beruht insbesondere auf der hohen Zahl abgeschlossener beziehungsweise entschiedener Asylverfahren. Die betroffenen Personen erf\u00fcllen nicht mehr die Leistungsvoraussetzungen des AsylbLG.<\/p>\n
Warum erh\u00e4lt dieser Personenkreis nicht das notwendige Existenzminimum von 1.133,00 Euro? Diese Frage ergibt sich auch f\u00fcr 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 sch\u00e4tzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe ihre Zahl in der bislang aktuellsten Sch\u00e4tzung f\u00fcr das Jahr 2016. Diese Zahl d\u00fcrfte sich nach Sch\u00e4tzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erh\u00f6ht haben.<\/p>\n
Wohnungslosigkeit ist nicht dasselbe wie Obdachlosigkeit. Wohnungslos zu sein bedeutet, keinen vertraglich abgesicherten Wohnraum zu haben – aber nicht automatisch, auf der Stra\u00dfe zu leben. Lediglich 14 Prozent der Befragten leben dort, in Zelten oder Abrissh\u00e4usern. \u00dcber Obdachlosigkeit gibt es keine Statistiken, was allgemein kritisiert wird. Die Sch\u00e4tzungen liegen bei 20.000 Personen. Und nun bahnt sich an, dass bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze in Deutschland wegfallen (Arbeit 4.0). Computer, Roboter und k\u00fcnstliche Intelligenz und Rationalisierungsma\u00dfnahmen f\u00fchren zu mehr Produktivit\u00e4t zu Lasten der Besch\u00e4ftigten.<\/p>\n
In den letzten 50 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 32 Jahre Koalitionspartner.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Besch\u00e4ftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in H\u00f6he von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c (Destatis). Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Oder pro Legislaturperiode (4 Jahre) durchschnittlich auf 140 Mrd. Euro verzichtet.<\/p>\n
Schr\u00f6der f\u00fchrte mit Agenda 2010 Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten und zuk\u00fcnftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schr\u00f6der und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht. <\/p>\n
Den Regierungen standen ab 1969 au\u00dferdem hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich, dem Soli und der Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von 15\/7 % (1993) auf 19\/7 % (2007) zur Verf\u00fcgung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuergelder mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 Mrd. Euro Einnahmen verloren. Die enormen Einnahmenverluste wurden nicht kompensiert, kein Ausgleich geschaffen.<\/p>\n
Das ist ein Teil der Gr\u00fcnde, die zur Gr\u00fcndung der Initiative Agenda2011-2012 f\u00fchrten. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. <\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. <\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (70 % vom BIP) und Produzenten (30 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das pf\u00e4ndungsfreie Existenzminimum ergibt sich aus \u00a7 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 f\u00fcr eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia) Lehrte, 19.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempf\u00e4nger gliedern sich wie folgt: Knapp 6,0 Millionen Menschen … Weiterlesen