{"id":54,"date":"2012-05-11T18:08:40","date_gmt":"2012-05-11T16:08:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=54"},"modified":"2012-06-02T18:09:38","modified_gmt":"2012-06-02T16:09:38","slug":"wir-konnen-alles-auser-regieren","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=54","title":{"rendered":"Wir k\u00f6nnen alles – au\u00dfer regieren"},"content":{"rendered":"
\n
\n

Lehrte, den 11. Mai 2012 – Die Er\u00f6ffnung des Stadt-Flughafens \u201eBerlin Brandenburg Willy Brand\u201c ist nun schon das zweite Mal verschoben worden. Wir k\u00f6nnen alles, au\u00dfer Fliegen. Politiker suchen im Verbund mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten und \u201cstarken\u201c Lobbys\u201c nach Wege aus den globalen Krisen. Es sind die Banken-, Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrisen, die tiefe volkswirtschaftliche Spuren hinterlassen haben. Elementare Bestandteile ihrer Forderungen sind sparen, konsolidieren, strukturieren, mit den sozialen Komponenten, \u201emehr Netto vom Brutto\u201c und \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c. Es ist so als wenn man einem Kind sagt, nun sei mal sch\u00f6n brav.<\/p>\n

Das Ergebnis: 2.090 Milliarden Euro Staatsschulden, Billionen f\u00fcr Banken und Rettungsschirme verb\u00fcrgt und die gr\u00f6\u00dften Einnahmeverluste aller Zeiten. Das an den Wirtschaftstheorien, \u201eWachstum \u00fcber alles\u201c etwas nicht stimmen kann, kommt wie die Morgenr\u00f6te \u00fcber uns. Entstanden ist die gr\u00f6\u00dfte Vertrauenskrise aller Zeiten. Ein Akt von Ungerechtigkeit stellt der \u201eSteuerbare Nettoumsatz\u201c 2010 in H\u00f6he von 5.241 Milliarden Euro dar. Darauf zahlt der B\u00fcrger 843 Milliarden Mehrwertsteuern. Unternehmer erhalten davon an Vorsteuern 704 Mrd. Euro zur\u00fcck. Die Einnahmen aus der MWST betragen 2010 rund 139 Milliarden Euro (Statistisches Bundesamt).<\/p>\n

Der Anteil der MWST von 19 % d\u00fcrfte bei 92 bis 94 % liegen (Sch\u00e4tzungen des Finanzministeriums). Agenda 2011 \u2013 2012 stimmt daf\u00fcr, die Vorsteuer in der Abziehbarkeit von 19 % auf 18% zu k\u00fcrzen. Es w\u00e4re sozial gerecht, dass sich die Unternehmen mit einem Prozent, oder mit rund 37 Milliarden Euro an dem Aufwand der MWST beteiligen. Die Arbeitgeber haben einseitig den Solidarpakt zu den gesetzlichen Krankenkassen verlassen und ihren Anteil um 0,9 % bei den Gesundheitsfonds gek\u00fcrzt. Zug um Zug haben sie den Arbeitnehmern \u00fcber 10 Mrd. Euro aufgeb\u00fcrdet.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen alles \u2013 besonders Arme und Reiche produzieren: Die Arbeitnehmerentgelte betrugen 2000 rund 1.100 Mrd. Euro, 2010 rund 1.262 Mrd. Euro. Es scheint so, dass die Arbeitsentgelte um 162 Milliarden Euro gestiegen sind. In dieser Differenz ist die reale Lohnsteigerung von 2,8 % (45 Mrd. Euro) und die Inflationsrate von 1,1 % (14 Mrd. Euro) enthalten. Au\u00dferdem 250.000 Arbeitslose die einen neuen Job fanden. Real betr\u00e4gt der Lohnzuwachs 1,7 %.<\/p>\n

Der private Konsum wird f\u00fcr 2000 mit 1.214 Mrd. Euro beziffert \u2013 2010 sind es 1.423 Mrd. Euro. Die Konsum-Differenz von 209 Milliarden Euro wird aus Spareinlagen oder mit Krediten finanziert. Die Haushalte sparen entweder, weil ihre Konsumbed\u00fcrfnisse ges\u00e4ttigt sind (dies d\u00fcrfte eine kleine Minderheit sein), oder sie sparen, um Reserven f\u00fcr die Risiken der Zukunft (Krankheit, Arbeitslosigkeit, Altenversorgung etc.) zu haben. Je h\u00f6her die Risiken sind, desto h\u00f6her wird ihre Sparquote und desto geringer ihr Konsum sein<\/p>\n

Vergleichsweise sind die Unternehmens-\/Verm\u00f6genseinkommen 2000 von 424 Mrd. Euro – 2010 auf 634 Milliarden Euro und somit um 49,5 % gestiegen. Unternehmer und Finanz- und Verm\u00f6genseliten wollen jeden Euro in die eigenen Taschen stecken. Sie setzen auf \u201eschwache Politiker\u201c und einen schwachen Staat um ihre Interessen durchsetzen zu k\u00f6nnen. Unternehmer sparen, weil Investitionen wegen zu geringer Absatzerwartungen nicht attraktiv sind. Sie wollen ihre Gewinne aber dennoch verwerten und m\u00f6glichst hohe Profite erzielen. Darum suchen sie nach rentablen Finanzanlagen. Ein probates Mittel ist die Geldanlage in den so genannten Steueroasen, mit dem Ziel die Quellensteuer zu sparen.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen alles \u2013 auch Einnahmen vernichten.1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1991 wurde die B\u00f6rsensteuer abgeschafft, 1993 die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 1997 ersatzlose Streichung der Verm\u00f6genssteuer, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen 220 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tische Krankenkassenfinanzierung, 2010 fehlen 50.000 Sachbearbeiter bei den Finanz\u00e4mtern – 30 Mrd. Steuerausfall, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: IfW).<\/p>\n

Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren.<\/p>\n

Gemessen an ihrem Bruttoinlandsprodukt sind die Einzelhaushalte der Staaten mit einem Kapital von rund 10 % ausgestattet. Das deutsche BIP 2010 betr\u00e4gt 2.476 Mrd. Euro (Griechenland 237 Mrd. Euro), die Schulden 2.000 Mrd. Euro (G 367 Mrd. Euro) und die Bundeshaushalte 255 Mrd. Euro (G 23 Mrd. Euro). Mit diesen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig niedrigen Betr\u00e4gen wollen, sollen ja m\u00fcssen sie ihre Haushalte konsolidieren. In Deutschland \u00fcberziehen die 15 Einzelhaushalte seit 20 Jahren ihre Planzahlen zwischen 30 und 60 Milliarden Euro pro Jahr. Auch dadurch sind die Kapitalmarktschulden so enorm gewachsen. Es besteht ein ausgepr\u00e4gter Wille \u00fcber Schulden Ausgaben zu finanzieren.<\/p>\n

Von 2009 bis 2011 ist die Neuverschuldung um 412 Milliarden Euro gestiegen. Als unmittelbare Folge aus dem ESM kommen kurzfristige Verbindlichkeiten von 210 Milliarden Euro dazu. Der Finanzminister erwartet f\u00fcr 2012 und 2013 Steuer-Mehreinnahmen von jeweils 5 Mrd. Euro. Dagegen stehen, um nur einige Beispiele zu nennen, 3 Mrd. Euro Betreuungsgeld, daraus resultierende Renten ab Jahrgang 1992 von 7 Mrd. Euro und 4,5 Mrd. Euro f\u00fcr neue Stromleitungen. Dazu lie\u00dfen die Stromerzeuger wissen, dass sie sich nicht mit ihren 26 Cent pro Kilowattstunde (kWh) an diesen Kosten beteiligen werden.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen alles \u2013 nur keine R\u00fccklagen bilden. Die Gro\u00dfen Unternehmen und Industrien haben als Kapitalgesellschaften Billionen verdient. Sie haben ihre Gewinne gro\u00dfz\u00fcgig an ihre Kapitalgeber verteilt. Ob Banken, Auto-, Pharma-, Chemie- oder Maschinenindustrie, alle haben keine ausreichenden Reserven, um gegen Krisen gewappnet zu sein. Ein negatives Beispiel war die Abwrackpr\u00e4mie \u2013 alles zu Lasten des Steuerzahlers.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen alles \u2013 besonders sanieren. Die Entwicklung der Staatsschulden, der B\u00fcrgschaften und Einnahmeverluste mussten zwangsweise zur \u00dcberschuldung der Staaten f\u00fchren und wurde von vielen vorausgesehen. Es gibt bis heute in der Literatur, im Internet, in den Parteiprogrammen, seitens der Politik und Wissenschaft nicht \u201eein Programm\u201c, das Wege aus den Krisen beinhaltet. Aus diesen Gr\u00fcnden wurde die Initiative 2011 \u2013 2012 ins Leben gerufen. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das heute ein Volumen von \u00fcber 200 Milliarden pro Jahr Euro vorweist.<\/p>\n

Nach Berechnungen von S&P brauchen Unternehmen in der Eurozone, Gro\u00dfbritannien, den USA, China und Japan in den kommenden f\u00fcnf Jahren 43 bis 46 Billionen US-Dollar (33 bis 35 Billionen Euro) an frischem Geld. Alleine 30 Billionen Dollar seien n\u00f6tig, um bestehende Finanzierungen zu erneuern. Die restlichen 13 bis 16 Billionen Dollar w\u00fcrden zur Finanzierung des Wachstums ben\u00f6tigt.<\/p>\n

Das Programm von Agenda 2011 \u2013 2012 ist beispiellos, 200 Milliarden Euro die beste Empfehlung. Wir k\u00f6nnen alles \u2013 brauchen aber global einen \u201eBundesschuldenrat\u201c gegen die weiter wachsende Verschuldung und Erh\u00f6hung und St\u00e4rkung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011 \u2013 2012
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de
\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, den 11. Mai 2012 – Die Er\u00f6ffnung des Stadt-Flughafens \u201eBerlin Brandenburg Willy Brand\u201c ist nun schon das zweite Mal verschoben worden. Wir k\u00f6nnen alles, au\u00dfer Fliegen. Politiker suchen im Verbund mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten und \u201cstarken\u201c Lobbys\u201c … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-54","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=54"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54\/revisions\/55"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=54"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=54"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=54"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}