Lehrte, 29. Mai 2013 Armut stellt in der Zivilisation ein immer gr\u00f6\u00dferes Problem dar. Armut wurde zur schleichenden Volkskrankheit gegen die bis heute kein Kraut gewachsen ist. Man hat keine Rezepte dagegen, sie wird nicht gepflegt, behandelt geschweige denn geheilt, sondern \u00fcbertr\u00e4gt sich auf die Folgegenerationen. Die \u00c4rzte, Politiker, Volkswirte, Wissenschaftler, die Weltbank, IWF, EZB und Europ\u00e4ische Union k\u00fcmmern sich um ihre Klientel \u2013 Besserverdienende, Million\u00e4re und Lobbys. Sie sind nicht von der Krankheit betroffen und k\u00f6nnten sich ansonsten die besten \u00c4rzte leisten.<\/p>\n
6,8 Millionen Besch\u00e4ftigte, 7,5 Millionen Regelsatz-Empf\u00e4nger und 14 Millionen Rentner leben an der Armutsgrenze, die bei einem statistischen Stundenlohn von 9,52 Euro liegt. Das sind rund 47 % der 60 Mio. erwachsenen Deutschen. Hinzu kommen 2,5 Millionen arme Kinder. Eine Millionen B\u00fcrger k\u00f6nnen ihre Mieten, eine Millionen ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Die Mittelschicht r\u00fcckt n\u00e4her an die Armutsgrenze, 100.000 Selbstst\u00e4ndige k\u00f6nnen ihre Beitr\u00e4ge nicht zahlen und haben 2,7 Mio. R\u00fcckst\u00e4nde bei den Krankenkassen, w\u00e4hrend die Lebenshaltungskosten weiter steigen.<\/p>\n
Die Gr\u00fcnde f\u00fcr Armut sind: Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Krankheit, Niedrigl\u00f6hne, Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs, Werkvertr\u00e4ge und niedrige Renten. Die leeren Staatskassen sind dadurch entstanden, dass die Ausgaben der Einzelhaushalte st\u00e4rker als die Einnahmen gewachsen sind. Die Schulden sind seit 1970 von 65 Mrd. DM auf rund 2.100 Mrd. Euro gestiegen. Milliarden Euro flossen in die EU und Nehmerl\u00e4nder. Hinzu kommen Billionen Einnahmeverluste: Abschaffung von 20 Steuerarten, die Abschaffung der Verm\u00f6gens- und B\u00f6rsenumsatzsteuer, Vergeudung von Steuergeldern, Steuerhinterziehung in gro\u00dfem Stil, Senkung der Lohn-\/Einkommenssteuer von 57 auf 42 %, um nur einige wesentliche Gr\u00fcnde zu nennen.<\/p>\n
Die Opposition fordert mit Gewerkschaften, Sozialverb\u00e4nden, Kirchen und einigen Koalition\u00e4ren gesetzliche Mindestl\u00f6hne, Grundrenten und eine Grundsicherung f\u00fcr Kinder, h\u00f6here Steuern f\u00fcr Besserverdiener gestaffelt ab 80.000\/120.000 Euro und ab 121.000 Euro, Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6gensteuer und Anhebung der Erbschaftssteuer. Angela Merkel und ihre Mitstreiter lehnen diese Forderungen rundweg ab. Sie bieten keine Alternativen an und verlassen sich auf ihre Stammw\u00e4hler, die jenseits der Marge von 47 % (Armutsgrenze) liegt.<\/p>\n
Die W\u00e4hler der Regierungsparteien, Besserverdiener und Unternehmen, haben wenig Interesse daran, etwas von ihren Einkommen und Profiten an Arme abzugeben. Auf der einen Seite Besch\u00e4ftigte die bei den Lohnzuw\u00e4chsen in der EU an letzter Stelle liegen, auf der anderen Seite W\u00e4hler und Unternehmen, von denen die Schwarzen Schafe aus Vorteilnahmen, Bestechung, unz\u00e4hligen Lebensmittelskandalen, Drogen- und Menschenhandel und Steuerhinterziehung hohe Profite erzielen. Krankenh\u00e4user und \u00c4rzte, die Krankenkassen betr\u00fcgen und Kartelle (Kartoffel, Benzin usw.) die 25 % h\u00f6here Preise vereinnahmen. Das alles wird billigend in Kauf genommen oder nicht verhindert.<\/p>\n
Politiker und Parlamentarier mit gesicherten Einkommen plus Spesen, Tantiemen und Honorare entscheiden \u00fcber das Wohl von 47 % der Erwachsenen die an der Armutsgrenze leben, ohne deren Probleme verinnerlichen zu k\u00f6nnen. Neue Umfragen ergeben, dass 37 % der B\u00fcrger in der SPD noch eine Arbeitnehmerpartei sehen. Man kann nur bedauern, dass die Besch\u00e4ftigten gerade dort ihre politische Bodenst\u00e4ndigkeit verlieren. Die Weltbank, der IWF, die EU und unsere Politiker haben keine Antwort darauf, wie die Krise zu l\u00f6sen ist. Billionen an billigem Geld \u00fcberschwemmen die M\u00e4rkte wie eine Droge \u2013 wehe wenn sie nachl\u00e4sst.<\/p>\n
Die Eu-Staaten haben sich 2012 um weitere 567 Mrd. Euro verschuldet. In Schweden brennen seit einer Woche Autos und H\u00e4user. Dort liegt die Arbeitslosenquote von Jugendlichen unter 25 Jahre bei 23,6 Prozent. In England, Frankreich, Portugal, Spanien, Italien und Griechenland liegt sie zwischen rund 25 und 55 Prozent. In Folge von Arbeitslosigkeit gingen die Einkommen zwischen 8 \u2013 17 % zur\u00fcck. Die Wirtschaftskrise hat Armut und Arbeitslosigkeit in der Eurozone auf einen Rekordstand gebracht. An der gesamten Situation \u00e4ndert sich nichts, auch wenn bei uns 5.000 junge Spanier ausgebildet werden sollen.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 setzt sich seit Mai 2010 f\u00fcr mehr soziale Gerechtigkeit ein und zeigt wie das alles finanziert werden kann. Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Mrd. Euro steht f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden. Davon profitieren die Armen, die Binnennachfrage steigt und Profit wird auch gemacht. Nur wenn die Finanz- und Verm\u00f6genselite angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird, werden wir die Krise \u00fcberwinden.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Agenda 2011 – 2012 setzt sich seit 2009 ehrenamtlich mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es fehlen klare politische Konzepte wie die Staatsverschuldung von 2.071 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, EU Rettungsschirme und ESM und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut und kompensiert werden k\u00f6nnen. Die Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt und das Gr\u00fcndungsprotokoll als Sachbuch ver\u00f6ffentlicht. Es ist wahrscheinlich das einzige Konzept dieser Art in Europa. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 29. Mai 2013 Armut stellt in der Zivilisation ein immer gr\u00f6\u00dferes Problem dar. Armut wurde zur schleichenden Volkskrankheit gegen die bis heute kein Kraut gewachsen ist. Man hat keine Rezepte dagegen, sie wird nicht gepflegt, behandelt geschweige denn geheilt, … Weiterlesen