Lehrte, 21. Juni 2013. Rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland im erwerbsf\u00e4higen Alter k\u00f6nnen nach einer Studie der Universit\u00e4t Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und das in der viertgr\u00f6\u00dften und \u2013reichsten Volkswirtschaft der Welt. Andererseits weisen Politiker gerne darauf hin, was sie alles f\u00fcr Bildung und Ausbildung unternehmen.<\/p>\n
Grundsatz Baf\u00f6g: Auf individuelle Ausbildungsf\u00f6rderung besteht f\u00fcr eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Ma\u00dfgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die f\u00fcr seinen Lebensunterhalt und seine Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n
Ohne Frage bringen die F\u00f6rderungsma\u00dfnahmen, von Bund und L\u00e4ndern getragen, hohe finanzielle Belastung mit sich, insbesondere f\u00fcr Studierende. Mit Abschluss des Studiums werden sie in die Lage versetzt, sich akademische Berufe des gehobenen Anspruchs auszusuchen. Ihre besondere Stellung f\u00fchrt fast automatisch zu besseren Einkommensverh\u00e4ltnissen. Das trifft f\u00fcr die Bereiche \u00d6konomie, \u00d6kologie, Wissenschaft, Architektur, Ingenieure, Juristen, Volkswirte, Maschinenbau, Theologie, Medizin und viele andere zu. <\/p>\n
Bei dem heutigen Stand werden 50 % Rabatt auf Darlehen gew\u00e4hrt, wenn sie in einer Summe zur\u00fcckgezahlt werden. Die Differenz wird den Schulden zugef\u00fchrt und ggf. von Kindern der Beg\u00fcnstigten getragen werden. Es ist den kleinen Nettoeinkommen, die in den letzten Jahren um 16% bis 23% zur\u00fcckgegangen sind nicht zumutbar, dass sie auch noch die Schulden der ehemaligen Studenten \u00fcbernehmen. Es entstanden 2010 Verluste aus geschenkten Darlehen, z.B. bei einer Darlehnsumme von 24.000 Euro wurde ein Rabatt 12.000 Euro gew\u00e4hrt, sodass die Restzahlung bei 11.800 Euro lag.<\/p>\n
\u201e140.009 Darlehensnehmer zahlten ihre Darlehen in H\u00f6he von (nach Abzug der Nachlassbetr\u00e4ge) insgesamt rund 503 Mio. Euro vorzeitig zur\u00fcck. Damit machten die vorzeitigen Tilgungsleistungen mit fast 57 Prozent deutlich mehr als die H\u00e4lfte aller eingezogenen Darlehensbetr\u00e4ge aus. Die im Gegenzug den betroffenen Darlehensnehmern nachgelassenen R\u00fcckzahlungsbetr\u00e4ge summierten sich im Berichtszeitraum auf insg. rd. 193 Mio. Euro (Baf\u00f6g Bericht).\u201c<\/p>\n
Weitere 115,2 Mio. Euro Teilerlasse wurden wegen geringer Einkommen, Kinderbetreuung (67,5 Mio. Euro), wegen vorzeitiger Beendigung der Ausbildung (11,7 Mio. Euro) und \u00fcberdurchschnittlicher Leistung (36 Mio. Euro) gew\u00e4hrt. Das sind Nachl\u00e4sse von rund 308 Millionen Euro. Es ist nicht nachvollziehbar welche sozialen Ma\u00dfst\u00e4be angelegt werden. <\/p>\n
Im Zeitraum von 1995 bis 2015 werden Milliarden verschenkt, Agenda 2011 \u2013 2012 sch\u00e4tzt rund 5 Mrd. Euro. Mit diesem Betrag k\u00f6nnten Hochschulen finanziell besser ausgestattet werden. Es w\u00e4ren auch Milliarden f\u00fcr Krippenpl\u00e4tze, die fehlen, deren Gruppen zu gro\u00df sind und f\u00fcr fehlende Erzieherinnen vorhanden. Kinder von Regelsatz Empf\u00e4ngern m\u00fcssen ihre Schulspeise selbst bezahlen. Es wurde Elterngeld eingef\u00fchrt, das \u00fcber 70% der Menschen ablehnen. Hoteliers werden pro Jahr eine Milliarde Euro an Steuern geschenkt. Das sind Ungerechtigkeiten die einfach hingenommen werden.<\/p>\n
Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Die Kassen von Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden sind leer, 48,5 Prozent der St\u00e4dte und Gemeinden erhalten Kassenkredite (Liquidit\u00e4tskredite). Auf der einen Seite 6,8 Mio. Besch\u00e4ftigte deren Stundenlohn unter 8,50 Euro liegt, 7,5 Regelsatz Empf\u00e4nger und 12 Millionen Rentner die an der Armutsgrenze leben, dazu gesellen sich 2,5 Mio. arme Kinder. Andererseits Annette Schavan die von uns mit der Forderung konfrontiert wurde, wenigstens die 193 Mrd. Euro Rabatte an ehemalige Studenten zu streichen.<\/p>\n
Ihre Antwort, Zitat: Zwar ist es richtig, dass eine objektiv-rationale \u00f6konomisch begr\u00fcndete Studienentscheidung eigentlich auch die hohe Bildungsrendite und h\u00f6here Verdiensterwartung sehr viel st\u00e4rker in Rechnung stellen m\u00fcsste. Dies ist gerade bei jungen Menschen aus einkommensschwachen Elternh\u00e4usern nun einmal nicht verbreitet. Insofern ist es gerade f\u00fcr diese Bev\u00f6lkerungsschichten erforderlich, die Hemmschwelle finanzieller Belastung durch langwierige Ausbildung zu senken und transparent und kalkulierbarer zu machen.<\/p>\n
Dies ist neben der Reduzierung der sp\u00e4teren finanziellen Belastung, die f\u00fcr junge Berufseinsteiger\/innen aus den R\u00fcckzahlungsverpflichtungen resultiert, der noch entscheidendere Grund f\u00fcr die Zinsfreiheit des Baf\u00f6g-Darlehens. Eine Umgestaltung der Baf\u00f6g-Modalit\u00e4ten in dieser Hinsicht ist daher nicht beabsichtigt.<\/p>\n
In diesen Kontext geh\u00f6rt auch die Beibehaltung der M\u00f6glichkeit der Erlangung eines Teilerlasses auf die Darlehensschuld im Falle der vorzeitigen R\u00fcckzahlung. Hintergrund dieser Nachlassregelung ist eine rein wirtschaftliche Betrachtung. Wegen der sehr langen R\u00fcckzahlungszeitr\u00e4ume ( die sich durch m\u00f6gliche Freistellungen bei geringen monatlichen Eink\u00fcnften ggf. bis auf 30 Jahre zusammenaddieren k\u00f6nnen) f\u00fcr die zinslos gew\u00e4hrten Baf\u00f6g-Darlehensanteile hat der Gesetzgeber bewusst einen Anreiz vorzeitiger R\u00fcckzahlung setzen wollen, dessen pauschale Bemessung entsprechend der Darlehns Vergabe nach den wirtschaftlichen Vorteil gestaffelt ist, der sich bei einer sofortigen R\u00fcckzahlung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Hand ergibt.<\/p>\n
Naturgem\u00e4\u00df sind die kumulierten Einnahmeausf\u00e4lle aus Inflationsverlusten und Refinanzierungskosten \u00fcberproportional hoch. Je h\u00f6her die Darlehnssumme, umso l\u00e4nger ist aber wegen der einheitlichen monatlichen R\u00fcckzahlungsrate auch der R\u00fcckzahlungszeitraum \u00fcberproportional hoch. Es ist in der wirtschaftlichen Betrachtungsweise der \u00f6ffentlichen Haushalte daher immer noch g\u00fcnstiger, mit \u00fcberproportional hohen Nachl\u00e4ssen besonders hohe R\u00fcckzahlungssummen sehr viel fr\u00fcher vereinnahmen zu k\u00f6nnen als f\u00fcr den gesamten R\u00fcckzahlungszeitraum auf die ungek\u00fcrzte (aber durch Inflation und Refinanzierungskosten schlie\u00dflich wirtschaftlich deutlich geringere) Gesamtr\u00fcckzahlungssumme zu warten (Zitat Ende).<\/p>\n
Im Klartext, Griechenland wurden 100 Mrd. Euro Schulden erlassen damit das Land dann deutlich schneller seine Schulden, die zwischenzeitlich um 100 Mrd. Euro gestiegen sind, bezahlen kann? Es ist unvorstellbar, dass sich der IWF, die EZB oder der Europa Rat dieser Meinung anschlie\u00dfen k\u00f6nnten – dadurch w\u00fcrden Billionen verbrannt. Ist das nur die absurde Meinung von Schavan oder auch von Merkel und der Koalition? <\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 beschreitet andere Wege. 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das f\u00fcr j\u00e4hrliche Zusatzeinnahmen durch Einsparungen und Umlagen in H\u00f6he von \u00fcber 275 Mrd. Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stehen an erster Stelle jedoch f\u00fcr mehr soziale Gerechtigkeit, erh\u00f6hen in dieser Summe die Binnennachfrage und Profite der Unternehmen.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Agenda 2011 – 2012 setzt sich seit 2009 ehrenamtlich mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es fehlen klare politische Konzepte wie die Staatsverschuldung von 2.071 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, EU Rettungsschirme und ESM und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut und kompensiert werden k\u00f6nnen. Die Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt und das Gr\u00fcndungsprotokoll als Sachbuch ver\u00f6ffentlicht. Es ist wahrscheinlich das einzige Konzept dieser Art in Europa. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 21. Juni 2013. Rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland im erwerbsf\u00e4higen Alter k\u00f6nnen nach einer Studie der Universit\u00e4t Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und … Weiterlesen