Lehrte, 2. 8. 2013 Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, B\u00fcrgerkriege, Terror und Gewalt seit Mitte des 16. Jahrhunderts hinterlassen haben. Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem \u201eThesenanschlag in Wittenberg\u201c die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. In Folge des \u201eGro\u00dfen Bauernkrieges\u201c 1524-1526 (Unzufriedenheit mit F\u00fcrsten und Bisch\u00f6fen), des \u201eDrei\u00dfigj\u00e4hrigen Krieges\u201c (1618-1648) und der \u201eFranz\u00f6sischen Revolution\u201c (1789-1799) dauerte es 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland \u00fcberwunden wurden<\/p>\n
Mit dem Beginn der \u201eIndustriellen Revolution\u201c in der zweiten H\u00e4lfte des 18. Jahrhunderts, verst\u00e4rkt im 19. Jahrhundert, kam es zur tiefgreifenden Umgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Verh\u00e4ltnisse in Westeuropa und den USA. Mit dem \u00dcbergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft standen sich kapitalistische Unternehmen und lohnabh\u00e4ngige Proletarier gegen\u00fcber.<\/p>\n
1787 wurde in Philadelphia die Verfassung der Vereinigten Staaten unterzeichnet, die heute die \u00e4lteste noch g\u00fcltige republikanische Staatsverfassung ist. Erster Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten wurde George Washington, der General des Unabh\u00e4ngigkeitskrieges. Die Republik San Marino erhielt ihre noch heute g\u00fcltige Verfassung im Jahr 1600. Danach kam es in den westlichen L\u00e4ndern dazu, dass sich die V\u00f6lker, teilweise in langj\u00e4hrigen Verfahren, der Demokratisierung anschlossen. Die relativ stabilen politischen Verh\u00e4ltnisse haben den Kalten Krieg \u00fcberstanden was f\u00fcr die Sowjetunion gleichzeitig den Verlust von abtr\u00fcnnigen kommunistischen Partnerl\u00e4ndern bedeutete.<\/p>\n
\u201eAls Kalter Krieg wird der Konflikt zwischen den Westm\u00e4chten unter F\u00fchrung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Ostblock unter F\u00fchrung der Sowjetunion bezeichnet, den diese offiziell von 1947 bis in die 1980er Jahre mit allen Mitteln austrugen. Zu einer direkten milit\u00e4rischen Konfrontation zwischen den Superm\u00e4chten USA und Sowjetunion und ihren jeweiligen Milit\u00e4rbl\u00f6cken kam es jedoch nie. Dabei wurden jahrzehntelang auf beiden Seiten politische, wirtschaftliche, technische und milit\u00e4rische Anstrengungen unternommen, um den Einfluss des anderen Lagers weltweit einzud\u00e4mmen oder zur\u00fcckzudr\u00e4ngen (Wikipedia).\u201c<\/p>\n
\u201eAls am 8. Juni 632 ein Mann namens Mohammed in den Armen seiner Frau Aisha stirbt, wei\u00df die Welt noch nicht, was f\u00fcr eine kraftvolle Bewegung sich in den kommenden Jahrhunderten von der Arabischen Halbinsel aus verbreiten wird. Besonders im fernen Europa nimmt kaum jemand Notiz vom Islam, der von Mohammed gestifteten, neuen Religion – doch das bleibt nicht lange so. Innerhalb weniger Jahre erobern die Moslems gro\u00dfe Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas. Bis 643 haben sie unter der F\u00fchrung von Kalif Omar Ibn al-Chattab unter anderem Damaskus (im heutigen Syrien), Jerusalem, Mesopotamien, \u00c4gypten und Teile Persiens unter ihre Kontrolle gebracht.\u201c<\/p>\n
\u201eAuch vor Europa macht die islamische Expansion nicht Halt. Ab 711 erobern Muslime innerhalb weniger Jahre die Iberische Halbinsel und dringen bis nach S\u00fcdfrankreich vor. Nur ein Jahrhundert nach dem Tod des Propheten Mohammed erstreckt sich der arabische Einfluss vom Atlantik im Westen bis ins heutige Pakistan im Osten. Auch Jerusalem und seine f\u00fcr Juden, Christen und Muslime gleicherma\u00dfen bedeutenden Wallfahrtsorte bleiben f\u00fcr mehrere Jahrhunderte unter muslimischem Einfluss (Planet Wissen).\u201c<\/p>\n
Sunniten stellen in den meisten islamischen L\u00e4ndern die Mehrheit der Muslime, mit Ausnahme des Irans, Iraks, Omans, Libanons, Aserbaidschan sowie Bahrain die religi\u00f6s und wo Schiiten in der Mehrzahl sind. Se befinden sich mitten im Religions-\/Bruderkrieg und sehen in ungl\u00e4ubige Amerikaner und Israelis ihre Todfeinde. Au\u00dfenminister Westerwelle, EU-Au\u00dfenministerin Catherine Ashton und US-Au\u00dfenminister John Kerry pendeln zwischen Kairo und Jerusalem, um zwischen den Parteien zu vermitteln.<\/p>\n
In \u00c4gypten geht es um einen gest\u00fcrzten demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten, der in seiner kurzen Amtszeit nicht erkennen lie\u00df, dass er die politischen und wirtschaftlichen Probleme seines Landes l\u00f6sen k\u00f6nne. In Israel liegen die offensichtlichen Probleme in der Siedlungspolitik, beim Wasserrecht, das in ihren H\u00e4nden liegt ist eine noch h\u00f6here H\u00fcrde. Die westliche Welt hat rund 400 Jahre ben\u00f6tigt, um in geregelten politischen und demokratischen Verh\u00e4ltnissen zu leben. Sie erwarten von den Konfliktl\u00e4ndern die teilweise verarmt sind, in denen Frauen so gut wie keine Rechte besitzen, es bis zu 80 % Analphabeten gibt, in denen Kinderarbeit an der Tagesordnung ist, die sich national wegen der Vielsprachigkeit kaum verst\u00e4ndigen k\u00f6nnen und von Patriarchen, Clans, Sippen und Alleinherrschern regiert werden, geordnete demokratische Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\n
Was sind das f\u00fcr Verh\u00e4ltnisse? Der vorl\u00e4ufige negative H\u00f6hepunkt der Demokratien liegt in der globalen Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise. Die USA, Japan und Europa erzielen ein Bruttosozialprodukt von rund 38.178 Mrd. US Dollar, sie verwalten Schulden von 41.705 Dollar. Nach den Maastricht Kriterien von 60 Prozent betr\u00e4gt die \u201e\u00dcberschuldung\u201c der Staaten 15.272 Mrd. Dollar (bei einem Kurs von 1,30 Euro cirka 14 Billionen Euro). Die genannten Staaten befinden sich – bei weiter sinkendem Wachstum – in der Rezession. Schrumpfende M\u00e4rkte, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflation, Mieten, Energie-, Gemeinde- und allgemeine Lebenshaltungskosten \u00f6ffnen T\u00fcr und Tor f\u00fcr weitere Armut. Der Mittelstand r\u00fcckt n\u00e4her an die Armutsgrenze heran. Ist das die Demokratie nach der sich unterdr\u00fcckte Menschen sehnen?<\/p>\n
Wenn sie nach Europa schauen sehen sie, dass es dort viele Probleme gibt. Den Nehmerl\u00e4ndern wurden strikte Sparma\u00dfnahmen verordnet. Hohe Arbeitslosigkeit, bei Jugendlichen zwischen 25 und 55 Prozent, Lohn und Rentenk\u00fcrzungen, Entlassungen und K\u00fcrzung in fast allen sozialen Bereichen. Bittere Armut ist die Folge. Das hindert sie nicht daran an Europa und Demokratie zu glauben. Sie sind bereit f\u00fcr ein besseres Leben die Risiken in Kauf zu nehmen. Sie gehen einen Schritt weiter und setzen daf\u00fcr ihr Leben aufs Spiel. Dass es in den gro\u00dfen stabilen westlichen Staaten zur globalen \u00dcberschuldung kam liegt an schwachen Regierungen die nicht erkannt haben, dass Ihnen die Ausgaben davonliefen w\u00e4hrend sie auf Einnahmen verzichtet haben. Auch diese Probleme kommen auf sie zu.<\/p>\n
Es ist nicht der Verzicht auf Lohnsteuern von denen nur 11,5 Prozent und Mehrwertsteuern (7 und 19 Prozent), von denen nur 3 Prozent in die Staatskasse flie\u00dfen, es ist die ungeheuere Verschwendung von Steuergeldern. Hamburger Philharmonie, Stuttgart21, Gro\u00dfflughafen Berlin, diverse Waffengattungen bei der Bundeswehr die nicht oder nur teilweise einsatzbereit sind (Eurofighter) oder, wie bei der Drohne, in vollem Umfang \u00fcber Kredite finanziert wurde, um sie dann abzuschreiben. Dem wird die Krone aufgesetzt indem die Entscheidungen und Vers\u00e4umnisse den unteren Dienstgraden angelastet werden und sich die Chefs rausreden.<\/p>\n
Kapitalisten profitieren von niedrigen sozialen Leistungen, Niedrigl\u00f6hnen und Steuerverg\u00fcnstigungen. Von ihrem Verm\u00f6gen wollen sie keinen Euro abgeben. Sie schlie\u00dfen eine anteilm\u00e4\u00dfige Beteiligung an den Kosten des Staates aus, zumal sie von keinem gebeten wurden dies zu tun. Mit Bedauern nimmt man zur Kenntnis, dass Platzeck seine \u00c4mter aus Gesundheitsgr\u00fcnden niederlegt. Keiner hat ihn zur \u00c4mterh\u00e4ufung aufgefordert, auch die Bundeskanzlerin nicht. Sie kleben wie Pech an ihren \u00c4mtern, der Macht und ihren guten Einkommen und stehen den Medien und Lobbys gerne f\u00fcr werbewirksame Posen und Floskeln zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
Sie haben eins gemeinsam, sie haben keine Antwort wie sie die enormen Schulden abbauen wollen. Sie versprechen vor der Wahl \u201efast\u201c alles, um gew\u00e4hlt zu werden. Die Initiative 2011 \u2013 2012 stellt der allgemeinen Ratlosigkeit ein Konzept entgegen, das mit einem Sanierungsprogramm von j\u00e4hrlich \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte. R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden, Anstieg der Binnennachfrage, Kaufkrafterh\u00f6hung und daraus resultierend h\u00f6here Ums\u00e4tze der Unternehmen steht. Sie steht f\u00fcr Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Lehrte, 2. 8. 2013 Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, B\u00fcrgerkriege, Terror und Gewalt seit Mitte des 16. Jahrhunderts hinterlassen haben. Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem \u201eThesenanschlag in Wittenberg\u201c die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. In Folge … Weiterlesen