Lehrte, 4. Nov. 2013 Mit 16 hat man noch Tr\u00e4ume und lebt schon in der Realit\u00e4t der Erwachsenen. Mit 16 d\u00fcrft Ihr zum ersten Mal w\u00e4hlen und am politischen Leben teilhaben. Ihr nehmt das Leben so hin wie es ist. Ihr lebt in geordneten, famili\u00e4ren Verh\u00e4ltnissen, ein Teil sp\u00fcrt die engen finanziellen Verh\u00e4ltnisse in der Familie, Andere leben in Saus und Braus. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer gr\u00f6\u00dfer. Damit das nicht so bleibt, bem\u00fche ich mich mit meiner Arbeit um mehr soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft.<\/p>\n
Wenn man 1997 geboren ist, sind DM (Deutsche Mark), Mauerbau und -fall, Wiedervereinigung, die Studentenunruhen von 1968, die Jahre des Wirtschaftswunders, der Kalte Krieg und die gro\u00dfen sozialen Probleme, die der verlorene 2. Weltkrieg mit sich brachte, nicht in Erinnerung. Er wei\u00df auch nichts vom Lastenausgleichsgesetz, das den Menschen und Betrieben geholfen hat, deren Immobilien im Krieg zerst\u00f6rt wurden. Privatpersonen und Betriebe, deren Immobilien und Betriebe nicht zerst\u00f6rt wurden, leisten \u00fcber 30 Jahre lang Schadenszahlungen an die Gesch\u00e4digten. Einen Finanzausgleich der, wie der heutige, daf\u00fcr sorgt, dass starke Bundesl\u00e4nder schwache finanziell unterst\u00fctzen.<\/p>\n
Ist Euch eigentlich bewusst, dass Euch – au\u00dfer Euren Erziehungsberechtigten – auch der Staat ein Leben lang begleitet? Er ist so zu sagen Euer Pate. Er begleitet Euch von Geburt an und unterst\u00fctzt Eure Eltern indem \u201csie\u201c Kindergeld f\u00fcr Euch bekommen. Im Kindergarten werdet Ihr nach den Regeln betreut, die auf Moral gr\u00fcnden. Neben der Schulpflicht sollte auch eine Kindergartenpflicht eingef\u00fchrt und im Grundgesetz verankert sein. Ja, dann kommt die Schule. No Kommentar, macht einfach das Beste daraus. <\/p>\n
Es folgen die Wehrpflicht, ersatzweise der Zivildienst, der vom Freiwilligendienst abgel\u00f6st wurde und weitere Pflichten. Erw\u00e4hnen m\u00f6chten ich noch, dass Eure Eltern noch einen Freibetrag auf Ihr monatliches Einkommen erhalten, um Kosten f\u00fcr Eure Erziehung besser finanzieren zu k\u00f6nnen. Der Staat tut viel f\u00fcr Euch. Die Polizei, Jugendschutzgesetze und flankierende Ma\u00dfnahmen sorgen f\u00fcr Eure Sicherheit.<\/p>\n
Die Bundeswehr \u00e4hnelt der B\u00fcrgerwehr der Schweiz und ist dazu da, Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Ein Angriffskrieg gegen ein anderes Land ist verboten. Zur Abwehr eines Angriffs auf unseren Staat, unterh\u00e4lt er eine Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Die Verteidigung des Landes obliegt dem B\u00fcrger, man spricht auch von B\u00fcrgern in Uniform. Wenn das so ist, werdet Ihr fragen, ist ein Krieg gegen ein anderes, fernes Land geplant? Wozu brauchen wir f\u00fcr viele Milliarden Euro denn eine Armada an Langstrecken-Tankflugzeugen, Truppentransporter und Langstrecken-Radarflugzeuge? Man k\u00f6nnte einen Teil der Maschinen noch f\u00fcr den zivilen Flugverkehr umr\u00fcsten.<\/p>\n
Ihr d\u00fcrft studieren, auch das wird mit Baf\u00f6g, Kindergeld, Freibetr\u00e4gen und Baf\u00f6g Darlehen unterst\u00fctzt. Nach dem Baf\u00f6g-Bericht Nr. 19 werden Studenten j\u00e4hrlich rund 300 Millionen Euro geschenkt, da ihnen auf Baf\u00f6g-Kredite hohe Nachl\u00e4sse zustehen. Und nun beginnen die Probleme. Es ist nicht genug Arbeit f\u00fcr alle da.<\/p>\n
Der Staat hat j\u00e4hrlich ca. 250 Milliarden Euro Einnahmen, zum so genannten Bundeshaushalt. Davon wird der gr\u00f6\u00dfte Teil aus Lohn- und Einkommensteuer (ca. 160 Milliarden Euro) von den Steuerb\u00fcrgern erbracht. Dadurch, dass der Staatshaushalt seit Jahrzehnten nicht alle Ausgaben decken kann, ist eine j\u00e4hrliche Kreditaufnahme von durchschnittlich rund 50 Milliarden Euro erforderlich, um damit ausgeglichene Haushalte zu erreichen.<\/p>\n
Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen sich die Kosten f\u00fcr die Renten- und Krankenversicherung. Bei der Krankenversicherung haben Unternehmen ihren Anteil einseitig um 0,9 % gek\u00fcrzt und den Besch\u00e4ftigten dadurch zus\u00e4tzlich 11 Mrd. Euro pro Jahr aufgeb\u00fcrdet. Es gibt viele Probleme um deren L\u00f6sung gestritten wird. Die gr\u00f6\u00dften sind aufgelaufene Kapitalmarktschulden von 2.150 Mrd. Euro (Eurostat). Deutschland ist nach dem Maastricht Referenzwert (60 %) mit rund 547 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Wie kommt das und welche Zusammenh\u00e4nge bestehen?<\/p>\n
Es gibt das Bruttosozialprodukt, anders gesagt, die Wirtschaftsleistung eines Jahres, das 2012 bei 2.645 Mrd. Euro liegt. Darin sind die Arbeitnehmerentgelte (Lohn und Gehalt) in H\u00f6he von 1.345 Mrd. Euro und die Unternehmereink\u00fcnfte von 628 Mrd. Euro enthalten – das ist das Volkseinkommen. Die Besch\u00e4ftigten und Unternehmer erzielten mit ihrer Arbeit und Materialeinsatz einen Umsatz von rund 5.450 Mrd. Euro. In diesem Umsatz sind Exporte von rund 1.000 Mrd. Euro enthalten. Die B\u00fcrger zahlen 7 und 19 % Umsatzsteuern, insgesamt 840 Mrd. Euro. Davon flie\u00dfen 131 Mrd. Euro in die Staatskasse (rund 3,5 %) und 706 Mrd. Euro an die Unternehmen (rund 14 %) zur\u00fcck.<\/p>\n
Bei den 161 Mrd. Lohn-\/Einkommenssteuer ist darauf hinzuweisen, dass von den durchschnittlichen 25 bis 42 % Lohnsteuern, die jeder Besch\u00e4ftigte zahlt, rund 11,5 % in die Staatskasse \u00fcbergehen. Es entsteht ein ungleiches politisches Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis: Auf der einen Seite die Politik mit ihren Staatsschulden, vom Baby bis zum Greis betr\u00e4gt die pro Kopf-Verschuldung 25.600 Euro, andererseits Unternehmen die straff organisiert sind. Sie arbeiten effektiv nach folgenden Kriterien: Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Marktanalysen und Rationalisierung. Sie dr\u00fccken mit ihrer Macht auf die Politik und auf die L\u00f6hne der Besch\u00e4ftigten, um ihre Interessen durchzusetzen. Es gibt zwischen ihnen und der Politik Beratervertr\u00e4ge, die Berater sitzen praktisch im Bundeshaus.<\/p>\n
Die Besch\u00e4ftigten leiden unter Niedrig- und Dumpingl\u00f6hnen, Minijobs, Leiharbeit und Werkvertr\u00e4gen. Von den 42 Millionen Jobs sind nur 39 Mio. sozialversicherungspflichtig. Sie fordern wie die meisten Bundesb\u00fcrger, wie die Opposition, Gewerkschaften, Sozialverb\u00e4nde und Kirchen die Einf\u00fchrung gesetzlich festgelegte Mindestl\u00f6hne, die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer, Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer, eine Grundrente und eine Grundsicherung f\u00fcr Kinder. Sie stimmten einheitlich f\u00fcr eine h\u00f6here Besteuerung der Reichen, die Abschaffung des Betreuungsgeldes und die R\u00fccknahme des Steuergeschenks von j\u00e4hrlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. <\/p>\n
Eine Welle an Preissteigerungen treiben Mieten, Heizkosten, Energiekosten, die Inflationsrate, Gemeindekosten und allgemeine Lebenshaltungskosten vor sich her. In Kinderg\u00e4rten, Schulen, \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden, Bildung und Ausbildung, Energiewende, Renten, in den sozialen Wohnungsbau, Mindestl\u00f6hnen, Gesundheit, Bahn und Infrastruktur wurde zu wenig investiert. Einmal um bei leeren Staatskassen Kosten zu sparen, andererseits die Verschuldung nicht weiter ausufern zu lassen. Eine Millionen Menschen k\u00f6nnen ihre Mieten, eine Millionen ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen.<\/p>\n
30 % der Deutschen haben kein Verm\u00f6gen und sind verschuldet. 7,2 Millionen Besch\u00e4ftigte haben einen Stundenlohn von unter 8,50 Euro, 7,5 Millionen B\u00fcrger sind Regelsatz-Empf\u00e4nger bzw. Aufstocker. Zu ihnen geh\u00f6ren rund 2.9 Millionen Arbeitslose, die Arbeitslosengeld beziehen. Darunter fallen \u201earbeitsf\u00e4hige\u201c ehemalige Sozialhilfe-Empf\u00e4nger. Menschen die \u201enicht arbeitsf\u00e4hig\u201c sind erhalten von den Kommunen einen Regelsatz. Rund 10 Millionen Rentner sind betroffen und 2,5 Mio. arme Kinder. Dazu kommen 2,5 Mio. Bed\u00fcrftige die aus Scham oder Unkenntnis ihre Rechte nicht in Anspruch nehmen. 10 % der Deutschen besitzen 90 % des privaten Verm\u00f6gens. Dass es auch anders geht zeigt die Initiative 2011 \u2013 2012.<\/p>\n
Sie berichtet \u00fcber etwas, was kaum noch zu verstehen ist. Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Billionen-B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und ESM. Billionen-Einnahmeverluste und die unmittelbaren Folgen. Wir erkl\u00e4ren die Gr\u00fcnde und schlagen L\u00f6sungsans\u00e4tze vor. Wir bringen uns in die Gesellschaft ein, um Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu st\u00e4rken, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine bessere Ausbildung zu erlangen und mit unserem sozialen Engagement nachhaltige Impulse f\u00fcr die Gesellschaft zu geben. Wir bieten ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Euro an, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Ich bedanke mich f\u00fcr Euer Interesse und w\u00fcnsche Euch, dass sich Eure Lebenserwartungen erf\u00fcllen m\u00f6gen. Wenn Ihr mehr \u00fcber unsere Arbeit wissen wollt, laden wir Euch gerne zu einem Besuch auf unsere Homepage ein – oder ruft mich doch einfach an.<\/p>\n
Euer Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 berichtet \u00fcber etwas, was kaum noch zu verstehen ist. Staatsschulden von 2.071 Mrd. Euro, Billionen-B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und ESM. Billionen-Einnahmeverluste und die unmittelbaren Folgen. Wir erkl\u00e4ren die Gr\u00fcnde und schlagen L\u00f6sungsans\u00e4tze vor. Wir bringen uns in die Gesellschaft ein, um Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu st\u00e4rken, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine bessere Ausbildung zu erlangen und mit unserem sozialen Engagement nachhaltige Impulse f\u00fcr die Gesellschaft zu geben. Wir bieten ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Euro an, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 4. Nov. 2013 Mit 16 hat man noch Tr\u00e4ume und lebt schon in der Realit\u00e4t der Erwachsenen. Mit 16 d\u00fcrft Ihr zum ersten Mal w\u00e4hlen und am politischen Leben teilhaben. Ihr nehmt das Leben so hin wie es ist. … Weiterlesen