{"id":728,"date":"2013-11-22T01:07:37","date_gmt":"2013-11-22T00:07:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=728"},"modified":"2013-11-22T01:09:23","modified_gmt":"2013-11-22T00:09:23","slug":"agenda-news-unser-taglich-gift-und-schulden-2","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=728","title":{"rendered":"Agenda News: Unser t\u00e4glich Gift und Schulden"},"content":{"rendered":"

Lehrte, 22. Nov. 2013 Weltweit werden Pestizide (chemische Substanzen) \u00a0<\/span>zur Bek\u00e4mpfung tierischer Sch\u00e4dlinge eingesetzt auch beim Tabakanbau. \u00a0<\/span>Studien besagen jedoch, dass die Unkrautvernichtungsmittel das Erbgut sch\u00e4digen und Krebs ausl\u00f6sen. Trotzdem wurde der Einsatz des Giftstoffes in Deutschland noch nicht verboten. Toxikologen schlagen Alarm. In den letzten 10 Jahren hat sich der Einsatz des Pflanzengiftes Glyphosat auf den Feldern verdreifacht, mit Folgen: Nach einer Stichprobenuntersuchung hat bereits die H\u00e4lfte aller Europ\u00e4er Pestizide im Urin (ZDF):<\/p>\n

Europaweit werden Fassadenanstriche bei Geb\u00e4uden mit Umwelt belastenden Pestiziden durchgef\u00fchrt. Diese sorgen daf\u00fcr, dass Fassaden \u00fcber Jahre erfolgreich gegen Befall gesch\u00fctzt werden. Der Nachteil ist, dass im Laufe der Jahre diese Giftstoffe ausgewaschen werden und das Grundwasser belasten.\u00a0 <\/span>In der Landwirtschaft werden Felder mit G\u00fclle \u00fcberd\u00fcngt. Das Oberste Gericht Ecuadors hat den US-\u00d6lkonzern Chevron wegen schwerer Umweltverschmutzung im Amazonas-Gebiet zu einer Geldstrafe\u00a0 <\/span>9,5 Milliarden Dollar verurteilt.<\/p>\n

Die Umweltzerst\u00f6rung in den \u00d6lf\u00f6rderungsgebieten nimmt dramatische, unheimliche Ausma\u00dfe an, trotz Beteuerung einer nachhaltigen \u00d6lf\u00f6rderung. Shell hat in Nigeria, dem achtgr\u00f6\u00dften \u00d6lexporteur weltweit, \u00a0<\/span>seit Anfang 2012 allein 348 \u00d6llecks gemeldet. Das Nigerdelta leidet seit 50 Jahren \u00d6lf\u00f6rderung unter extremer Umweltverschmutzung. Mit der Industrialisierung haben die Menschen daf\u00fcr gesorgt, dass durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe\u00a0 <\/span>sich der Anteil von Kohlendioxid (CO2) in der Atmosph\u00e4re von 280 (Teile pro Millionen) auf 390 ppm erh\u00f6hte. Ein weiterer Faktor ist die gro\u00dffl\u00e4chige Entwaldung.<\/p>\n

Bei den bisherigen 18 Welt Klimakonferenzen tritt man auf der Stelle. Ziel der Konferenzen war ein Nachfolgeregime f\u00fcr das 2012 ausgelaufene Kyoto-Protokoll zu finden, in dem\u00a0 <\/span>nur vergleichsweise geringe Verpflichtungen der Industriel\u00e4nder zur Reduzierung von Treibhausgasen festgeschrieben waren. Ohne die USA, Russland und China sind die Waffen der UN-Klimakonferenzen stumpf, zumal Japan und Polen die Konferenzen mit ihren Forderungen \u00a0<\/span>unterlaufen.<\/p>\n

Die Naturkatastrophen, Erdbeben, Sturmfluten und \u00dcberschwemmungen haben eine blutige Spur hinterlassen. In Indien mit 86.000 Toten, China mit 69.000 Toten,\u00a0 <\/span>Haiti mit 200.000 Toten, Erdbeben und Tsunami in Japan mit der Ausl\u00f6sung einer nuklearen Katastrophe, der phillipinische Taifun \u201eHaijan\u201c und die \u00dcberschwemmungen auf Sardinen. Sie treffen an erster Stelle arme Menschen, die in bauf\u00e4lligen H\u00fctten leben. Ganze D\u00f6rfer und St\u00e4dte wurden dem Boden gleichgemacht. Es sind aber auch Kosten die in die Billionen gehen. Sie treffen Staaten die ihre Schulden nicht mehr im Griff haben,\u00a0 <\/span>besonders Nehmerl\u00e4nder die unter Rezession und hoher Arbeitslosigkeit leiden.<\/p>\n

Die USA, Japan und die Europ\u00e4ische Union, die gro\u00dfen Wirtschaftsm\u00e4chte, sind mit \u00fcber 14 Billionen Euro \u00fcberschuldet! Staaten die sich im Gegensatz zu Russland, China und Indien an den Kosten den globalen Klimasch\u00e4den und Katastrophen beteiligen und den Betroffenen finanzielle Hilfe zukommen lassen. Amnesty International und Greenpeace setzen sich vorbildlich f\u00fcr Menscherechte und Umwelt ein. Warum gibt es keine Institution die sich mit Gerechtigkeit \u2013 sozialer Gerechtigkeit \u2013 besch\u00e4ftig? Die Gr\u00fcnde liegen auf der Hand und sind eindeutig. W\u00e4hrend sich Hilfsorganisationen aus Spenden finanzieren, finanzieren sich Staaten aus Steuereinnahmen.<\/p>\n

Das Problem: Die Steuereinnahmen sind niedriger aus die Ausgaben der Staaten. In Deutschland ist das seit 40 Jahren so. Ende M\u00e4rz 2013 lagen die Staatsschulden bei 2.150 Mrd. Euro (Eurostat). Sie sind in den letzten acht Jahren unter Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb um 700 Mrd. Euro gewachsen und haben zu einer \u00dcberschuldung von 557 Mrd. Euro gef\u00fchrt. Zur Mitte der laufenden Koalitionsverhandlungen sind Finanzierungsw\u00fcnsche von rund 50 Mrd. Euro entstanden. Union und SPD meldeten Finanzierungs-Vorbehalte an und haben ein vorl\u00e4ufiges Limit von 10 Mrd. Euro festgelegt.<\/p>\n

Die laufenden Gespr\u00e4che haben dazu gef\u00fchrt, dass den Menschen die Menge der Probleme erst richtig\u00a0 <\/span>bewusst wird, wobei erschreckend ist, dass es alte, ungel\u00f6ste Aufgaben sind, die einfach liegen geblieben sind. Wie konnte es zu einem Investitionsstau von 300 Mrd. Euro in der Infrastruktur kommen und um 200 Mrd. Euro in anderen Haushaltsbereichen (Subventionen). Bei leeren Staatskassen wollte man \u201epolitisch\u201c die Staatsschulden nicht in die H\u00f6he treiben und hat Investitionen auf die lange Bank geschoben und die Probleme ausgesessen.<\/p>\n

Die Union will nun bei den Koalitionsverhandlungen ehrgeizige Ziele zum Abbau der Staatsschulden durchsetzen. Die Frage ist zu welchen Lasten. Die Besch\u00e4ftigten hatten 2012 Arbeitnehmereink\u00fcnfte von 1.475 Mrd. Euro von denen der Staat 161 Mrd. Euro an Lohn-\/Einkommenssteuern einnahm, das sind 11.5 %. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (7 und 19 %) betrugen 131 Mrd. Euro oder 3,5 % nachdem Unternehmen\u00a0 <\/span>706 Milliarden Euro verg\u00fctet wurden.<\/p>\n

Die Einnahmen zum Bundeshaushalt lagen in den letzten 10 Jahren durchschnittlich bei 245 Mrd. Euro, 2012 bei 261 Mrd. Euro. Wer der alten und neuen Koalition\u00e4re kann der Bev\u00f6lkerung glaubhaft darlegen, dass damit der Staat seinen zuk\u00fcnftigen Aufgaben gerecht werden kann? Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Besch\u00e4ftigte immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Das eigentliche Problem der Krise ist, ob national oder international, dass die Finanz- und Verm\u00f6genselite nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird.<\/p>\n

Breite \u00a0<\/span>Schultern k\u00f6nnen nun mal mehr tragen als schmale. Bedarf es erst wieder die Einf\u00fchrung eines Lastenausgleichsgesetzes und der Verl\u00e4ngerung des Gesetzes zum L\u00e4nder Finanzausgleich, oder der Androhung einer 10-prozentigen Schuldensteuer seitens der Europ\u00e4ischen Union? SPD, die Gr\u00fcnen, die Linke sowieso, Gewerkschaften, Sozialverb\u00e4nde, Kirchen, jetzt auch einige \u00d6konomen und Million\u00e4re sprechen sich f\u00fcr eine st\u00e4rkere Umverteilung aus \u2013 von oben nach unten.<\/p>\n

Damit ist ein ganzes B\u00fcndel von Ma\u00dfnahmen gemeint, \u00a0<\/span>wie die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer, Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer, Erh\u00f6hung des Spitzensteuersatzes f\u00fcr Gutverdiener, Erh\u00f6hung der Reichensteuer, h\u00f6here Abgeltungssteuer, Abschaffung des Betreuungsgeldes und Abschaffung des j\u00e4hrlichen Steuergeschenks von einer Milliarde Euro an Hoteliers. Einbezogen ist die Einf\u00fchrung einer Finanztransaktionssteuer. Diese Kombination w\u00fcrde den Staatshaushalt langfristig st\u00fctzen und Freir\u00e4ume f\u00fcr den Abbau der Staatsschulden schaffen. Sollte dieses komplette Programm nicht zum Tagen kommen, w\u00e4re die h\u00e4rteste aller Ma\u00dfnahmen: Die Zwangsabgabe auf alle gr\u00f6\u00dferen Verm\u00f6gen in Deutschland \u2013 durchzusetzen.<\/p>\n

In diesem Zusammenhang bekommt der Bericht der S\u00fcddeutschen Zeitung vom 28. M\u00e4rz 2013 eine besondere Bedeutung: Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble kommt der SPD offenbar entgegen. Der Spitzensteuersatz k\u00f6nnte bei einer m\u00f6glichen gro\u00dfen Koalition auf bis zu 48 Prozent steigen. Das berichtet der „Spiegel“. CDU-Bundesfinanzminister Sch\u00e4uble soll eine Anhebung der sogenannten Reichensteuer vorbereiten. Doch durchf\u00fchren k\u00f6nnte die ein Bundesfinanzminister von der SPD (Ende Zitat). Es sollte eine Schuldenkonferenz stattfinden, um Wege aus der Schuldenkrise zu finden. Wenn n\u00f6tig mit B\u00fcrgerbeteiligung abstimmen zu lassen.<\/p>\n

Das sind Voraussetzungen, die die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 bereits 2010 eingefordert hat. Im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vorgestellt, das f\u00fcr schuldenfreie, ausgeglichene Bundeshaushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011 \u2013 2012<\/p>\n

Agenda News<\/p>\n

31275 Lehrte<\/p>\n

Wintershall Allee 7<\/p>\n

Telefon\/Fax 05132-52919<\/p>\n

info@agenda2011-2012.de<\/p>\n

www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 berichtet \u00fcber etwas, was kaum noch zu verstehen ist. Staatsschulden von 2.071 Mrd. Euro, Billionen-B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und ESM. Billionen-Einnahmeverluste und die unmittelbaren Folgen. Wir erkl\u00e4ren die Gr\u00fcnde und schlagen L\u00f6sungsans\u00e4tze vor. Wir bringen uns in die Gesellschaft ein, um Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu st\u00e4rken, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine bessere Ausbildung zu erlangen und mit unserem sozialen Engagement nachhaltige Impulse f\u00fcr die Gesellschaft zu geben. Wir bieten ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275\u00a0\u00a0 <\/span>Euro an, das\u00a0 <\/span>f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 22. Nov. 2013 Weltweit werden Pestizide (chemische Substanzen) \u00a0zur Bek\u00e4mpfung tierischer Sch\u00e4dlinge eingesetzt auch beim Tabakanbau. \u00a0Studien besagen jedoch, dass die Unkrautvernichtungsmittel das Erbgut sch\u00e4digen und Krebs ausl\u00f6sen. Trotzdem wurde der Einsatz des Giftstoffes in Deutschland noch nicht verboten. … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,688,690,686,691,4,689,685,687,57],"class_list":["post-728","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-erdbeben","tag-klimakonferenzen","tag-pestizide","tag-schuldenkonferenzen","tag-staatsschulden","tag-sturmfluten","tag-umweltschutz","tag-umweltzerstorung","tag-vermogen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/728","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=728"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/728\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":730,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/728\/revisions\/730"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=728"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=728"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=728"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}