Lehrte, 14. M\u00e4rz 2014 Es dauerte in Europa fast 400 Jahre bis die Menschen die Macht der P\u00e4pste und der Feudalherrschaft gebrochen und der Weg in die Demokratie geebnet wurde. In der gleichen Zeit, von 1547 (Iwan V. \u201eder Schreckliche\u201c) bis 1917 herrschten im Russischen Reich Gro\u00dff\u00fcrsten, Zaren und Kaiser. Anschlie\u00dfen, nach Lenin, waren Stalin, Chruschtschow, Breschniew, Adropow, Ternoschenko, Gorbatschow, Jelzin und Putin kommunistische Diktatoren und Alleinherrscher, weit entfernt von demokratischem Gedankengut. Sie st\u00fctzen ihre Macht auf Polizei, Geheimdienste und Armeen. <\/p>\n
Stalin errichtete eine totalit\u00e4re Diktatur und lie\u00df im Rahmen politischer S\u00e4uberungen mehrere Millionen politische Gegner verhaften. Ein probates Mittel, woran noch heute festgehalten wird. Alleinherrscher \u00fcber Sozialismus und Kommunismus, die keinen Spa\u00df verstehen. Es gab in Russland noch nie freie und faire Wahlen. Putin mag aus seiner Sicht Recht haben, dass Russland demokratisch nicht regierbar ist. Er entscheidet sich nicht f\u00fcr Menscherechte, freie Wahlen, Pressefreiheit und Demonstrationsrecht, sondern f\u00fcr Machterhalt um jeden Preis.<\/p>\n
Er regiert wie ein Zar mit starker Hand und markigen Spr\u00fcchen. Er hat als Geheimdienst-Chef die Demokratie in der ehemaligen DDR kennen aber nicht sch\u00e4tzen gelernt. Es ist verst\u00e4ndlich, dass er dieses System nicht in Russland will. Putin zeigt sich in Syrien unnachgiebig, konnte aber die Vernichtung der dortigen Giftgas-Best\u00e4nde nicht verhindern. Nach UN-Angaben sind in Syrien bis Februar 2012 mindestens 140.000 Menschen get\u00f6tet worden, Verletzte und Fl\u00fcchtlinge gehen in die Millionen. Die Nachrichten der Fernsehanstalten zeigen unsagbare Not von M\u00fcttern und Ihren Kindern und traumatisierten Menschen die ihre Angeh\u00f6rigen verloren haben.<\/p>\n
Ungemach droht Putin im eigenen Land. Nicht nur, dass B\u00fcrger protestieren, die kann er wegsperren. Es sind Million\u00e4re, Milliard\u00e4re, Oligarchen – die durch ihren Reichtum \u00fcber ein Land oder eine Region weitgehende informelle Macht aus\u00fcben – und Neureiche, die viel Geld an den B\u00f6rsen verlieren und sich wehren! Der Einmarsch auf der Krim hat starke Kursverluste zur Folge, der Rubel verliert deutlich an Wert. Die Regierungschefs der sieben f\u00fchrenden Industriestaaten (G7) haben Russland unterdessen vor einer Annexion der Krim gewarnt, was auch gegen das V\u00f6lkerrecht und andere Internationale Vertr\u00e4ge verst\u00f6\u00dft. OSZE-Beobachter in der Ukraine haben Beweise daf\u00fcr, dass das russische Milit\u00e4r f\u00fcr die Stra\u00dfenblockaden auf der Krim verantwortlich ist.<\/p>\n
Die Ausfuhren nach Russland betrugen 2012 rund 36 Mrd. Euro, denen Einfuhren von 40 Milliarden Euro gegen\u00fcber stehen (ARD). Es sind reiche Russen die Luxuskarossen und Luxusg\u00fcter aller Art kaufen, um ihr Geld anzulegen. Aber auch Unternehmen die auf deutsche Maschinen und Werkzeuge angewiesen sind. Der Export nach Frankreich betr\u00e4gt vergleichsweise 95 Milliarden Euro. Putin droht indirekt mit der Enteignung deutscher Unternehmen, falls scharfe Sanktionen gegen Russland verh\u00e4ngt werden <\/p>\n
Putin stellt sich gegen die Weltm\u00e4chte USA und Europa. Richtig ist, dass Russland legitime Rechte hat und eine L\u00f6sung der Ukraine-Krise nur \u00fcber Diplomatie m\u00f6glich ist. Wie sich die Sache auch entwickelt, Putin hat ein Gesichts- und Imageverlust, den er nicht wieder gutmachen kann. Die westliche Welt mag nicht nachtragend sein, sie vergisst aber nicht so schnell. Geld regiert die Welt, nur davon hat sie zu wenig. Die Ukraine ben\u00f6tigt rund 30 Milliarden Euro Soforthilfe, in Geber- und Nehmerl\u00e4ndern hat sich ein Investitionsstau von Billionen aufgebaut. Die USA, Japan und Europa sind nach dem Maastricht Referenzwert (60 %) mit rund 15,7 Billionen Euro \u00fcberschuldet sind.<\/p>\n
Welche Wege aus der Ukraine-Krise f\u00fchren bleibt abzuwarten. Welche Wege aus der Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise f\u00fchren k\u00f6nnten zeigt die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012. Im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
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Im Mai 2010 wurde die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 gegr\u00fcndet. Gegenstand der Arbeit sind die Staatseinnahmen, die seit den 1970er Jahren niedriger sind als die Staatsausgaben. Es wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte, R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden, f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserungen bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen steht. Wer f\u00fcr eine gute Sache werben und uns finanziell unterst\u00fctzen m\u00f6chte, kann kostenlos auf unseren Webseiten inserieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 14. M\u00e4rz 2014 Es dauerte in Europa fast 400 Jahre bis die Menschen die Macht der P\u00e4pste und der Feudalherrschaft gebrochen und der Weg in die Demokratie geebnet wurde. In der gleichen Zeit, von 1547 (Iwan V. \u201eder Schreckliche\u201c) … Weiterlesen