Lehrte, 11.4.2014 Warum eine Weltmacht verdammen, die andere loben? Kapitalismus bleibt Kapitalismus, ob im Westen oder Osten. Amerika und Russland interessieren sich f\u00fcr die Ressourcen Anderer. Profitgier h\u00fcben wie dr\u00fcben. Der Wind weht aus den USA: Menschenrechte, Gleichberechtigung, Pressefreiheit, so etwas wie soziale Gerechtigkeit und V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung. Er hat von Europa Besitz ergriffen, in Russland ist noch kein \u201eL\u00fcftchen\u201c angekommen. <\/p>\n
Obama und Putin bewegen sich zaghaft und vorsichtig auf eine politische L\u00f6sung in der Ukraine zu. In den USA leben 47 Millionen US-B\u00fcrger von Suppenk\u00fcchen (14 %), in Deutschland 20 Millionen B\u00fcrger in Armut oder an der Armutsgrenze (25 %), in Russland leben 42 Millionen Menschen (25 %) in Armut. Hunger, Armut, Arbeitslosigkeit und Umweltzerst\u00f6rung sind die gro\u00dfen Themen unserer Zeit. Das Problem Nummer Eins ist soziale Gerechtigkeit. Putin erhebt durch die Annexion der Krim Anspr\u00fcche, die gegen V\u00f6lkerrechte versto\u00dfen. Nicht nur Europa sp\u00fcrt den Hauch des Krieges. <\/p>\n
Putin wird damit konfrontiert, dass die Aktien auf Ramschniveau abst\u00fcrzen und der Rubel 20 Prozent an Wert verloren hat. Anleger ziehen sich aus Russland zur\u00fcck und Ratingagenturen senken den Daumen. Es sind die Superreichen, Million\u00e4re, Milliard\u00e4re, Oligarchen und Spekulanten die viel Geld verlieren. Mit ihrer Macht dr\u00fccken sie auf die russische Regierung und machen ihren Einfluss geltend, um das Risiko f\u00fcr sich klein zu halten. Hinzu kommt, dass die USA und Europa gemeinsam Repressalien gegen Russland verh\u00e4ngen w\u00fcrden. Das sind wesentliche Faktoren die Putin zum Einlenken bewegen k\u00f6nnten. <\/p>\n
Die Welt ist aus den Fugen geraten. W\u00e4hrend sich die Parlamentarier der Staaten im t\u00e4glichen Kleinkrieg verschlei\u00dfen, verwalten die Regierungschefs in den USA, Europa und Japan eine \u00dcberschuldung – die jenseits der Schuldenobergrenze – bei rund 15.370 Milliarden Euro liegt. In den letzten 40 Jahren waren die Ausgaben der meisten Staaten h\u00f6her als ihre Einnahmen. Die Voraussetzung, dass hier eine Wende, ein Umdenken geschieht, ist nicht gegeben. Die Lehre, dass Wirtschaftswachstum das Ma\u00df aller Dinge ist, hat sich nicht bewahrheitet. Mit geringem oder stagnierendem Wachstum besch\u00e4ftigen sich Politiker und Wissenschaftler zu wenig. Auf Fragen wie die Schuldenkrise zu l\u00f6sen ist fehlen Antworten. Die Welt ist zutiefst zerstritten, wenn es um die internationale Schieflagen geht.<\/p>\n
Jede Gesellschaft hat, damit das Zusammenleben funktioniert, bestimmte Grundwerte. Das sind erstrebenswerte Zust\u00e4nde, die das Leben in Staaten f\u00fcr den Einzelnen angenehm machen und die das Funktionieren und den Erhalt der Gesellschaft gew\u00e4hrleisten. In unserem Gesellschaftssystem gelten als solche Werte z.B. Grundrechte, Recht auf Arbeit, Erhaltung der Gesundheit, Versorgung der Kranken, Bildung, Ausbildung der Jugend, Gleichberechtigung, Presse- und Meinungsfreiheit, Wirtschaftswachstum usw. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.<\/p>\n
Es hat in Europa 400 Jahre gedauert, bis sich die Menschen von der Vorherrschaft der Kirche und der Feudalherrschaft befreien konnten. Diese Entwicklung will man in den Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern auf wenige Jahre kompensieren, wobei sie nach westlicher Lebensweise streben. Wenn sie Demokratie erreichen, werden sie auch die Schattenseiten kennen lernen. Sie werden noch Jahrzehnte unter Analphabetismus leiden und auf die Grundwerte – wie in der westlichen Welt – warten m\u00fcssen. Islamische Terroristen und radikale Salachristen versuchen mit allen Mitteln alte Strukturen zu erhalt und ihre Gesinnung weltweit auszudehnen.<\/p>\n
Eine Wende durch Wirtschaftswachstum ist nicht in Sicht. Das ist die Voraussetzung f\u00fcr eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes, von Gesetzen und f\u00fcr dringend erforderliche Investitionen. Wirtschaftswachstum versetzt Politiker in die Lage, Ver\u00e4nderungen auf Augenh\u00f6he mit westlichen Investoren zu gestalten. Woher sollen Geldstr\u00f6me kommen, die der Vielzahl der Nehmer-Staaten gerecht wird? Von den B\u00f6rsen, deren Anleger gerade aus den Schwellenl\u00e4nder 20 bis 30 Prozent ihrer Anleihen und Anlagen zur\u00fcckziehen? Wo ist ein Konzept f\u00fcr den Umweltschutz, gegen die anhaltende W\u00e4hrungskrise, wo sind gemeinsame Strategien von Investoren, Weltbank, IWF, OSZE, EZB, den Landesbanken und der Europ\u00e4ischen Union?<\/p>\n
Die gleichen Staats- und Regierungschefs die der Schuldenkrise machtlos gegen\u00fcber stehen, sollen diese Staaten managen? Sie, die wissen, dass nur h\u00f6here Steuereinnahmen, eine h\u00f6here Besteuerung der Finanzelite, aus der Krise f\u00fchrt, reagieren statt zu agieren. Wenn man etwas \u00e4ndern will, ja muss, wird man nicht daran vorbeikommen hunderte Milliarden in die H\u00e4nde zu nehmen, um den armen L\u00e4ndern zu helfen. Es sind gerade diese Milliarden, die in der westlichen Welt fehlen, um ihren Investitionsstau abzubauen. Die armen L\u00e4nder werden auf die lange Bank geschoben. <\/p>\n
Die B\u00f6rsen befinden sich in einem unvorstellbaren H\u00f6henflug, es werden Billionen verdient, eine Finanztransaktionsteuer ist dabei nicht in Sicht. Anl\u00e4sslich der Haushaltsdebatte lobt Angela Merkel die Arbeit der Bundesregierung. Wer sich aus den Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern f\u00fcr deutsche Politik interessiert sieht ein anderes Bild: Das Niedriglohnland Nummer Eins in Europa, Frauen die f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten, 23 Prozent weniger verdienen, Besch\u00e4ftigte die 11 Mrd. Euro mehr in den Gesundheitsfonds einzahlen als Unternehmer, Leiharbeiter die keine sozialen Leistungen erhalten und den Solidarit\u00e4tszuschlag der den Besch\u00e4ftigten rund 10 Mrd. Euro pro Jahr kostet.<\/p>\n
Die Koalition\u00e4re streiten \u00fcber die \u201ekalte Progression\u201c. Sie bewirkt, dass Lohnsteigerungen durch h\u00f6here Steuers\u00e4tze umgehend wieder aufgezehrt werden. Bis 2018 sollen sich die zus\u00e4tzlichen Staatseinnahmen daraus auf 28 Mrd. Euro summieren. Das alles sind \u201esozial verwerfliche\u201c Ma\u00dfnahem zu Lasten der Steuerzahler, besonders der Unterprivilegierten und Armen. 41,8 Millionen Besch\u00e4ftigte erzielten 2012 Arbeitsentgelte von 1.375 Mrd. Euro. Davon zahlten sie 178 Mrd. Euro Lohnsteuer (12,9 %). Das ist im Hinblick auf den Einganssteuersatz von 14 Prozent verwunderlich und viel zu wenig. <\/p>\n
Bei 20 Millionen Armen ist der Soziale Wohnungsbau fast zum Stillstand gekommen. Hermann Gr\u00f6he will die Zahl der Krankenhausbetten reduzieren und f\u00fcgt hinzu, vielleicht ist das sinnvoll. Vielleicht ist es sinnvoll 2.100 Unternehmen Industrierabatte auf \u00d6kostrom von 5,1 Mrd. Euro zu gew\u00e4hren. Vielleicht w\u00e4re es sinnvoller den B\u00fcrgern diese 5,1 Mrd. nicht aufzub\u00fcrden. Die Politik trifft Entscheidungen die ihr Unternehmen diktieren. Geht es um Lohnerh\u00f6hungen reklamieren Unternehmen, das tausende Arbeitspl\u00e4tze in Gefahr sind. Geht es um Rabatte von 5,1 Mrd. Euro sind gleich 900.000 Arbeitspl\u00e4tze in Gefahr! Nach Experten-Berichten hat sich ein Investitionsstau von rund 300 Milliarden Euro aufgebaut, der Staat f\u00e4hrt auf Verschlei\u00df.<\/p>\n
Die Staatskassen sind leer, weil nicht ausreichend gespart, konsolidiert und strukturiert wurde. Was den Staaten fehlt sind Einnahmen. Wie ein umfassendes Konzept aussehen kann zeigt die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Ein Programm das auch f\u00fcr Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder gilt.<\/p>\n
Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und f\u00fcr eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen. Wir haben gute Gr\u00fcnde: Ein Sanierungsprogramm von 275 Milliarden Euro.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
\nAgenda 2011 \u2013 2012
\nAgenda News
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\ninfo@agenda-news.de<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet. Es wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen. Wir bieten Interessenten preiswerte Sponsoren-Werbung an, auf zwei Webseiten zu einem Preis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 11.4.2014 Warum eine Weltmacht verdammen, die andere loben? Kapitalismus bleibt Kapitalismus, ob im Westen oder Osten. Amerika und Russland interessieren sich f\u00fcr die Ressourcen Anderer. Profitgier h\u00fcben wie dr\u00fcben. Der Wind weht aus den USA: Menschenrechte, Gleichberechtigung, Pressefreiheit, so … Weiterlesen