Lehrte 5. Mai 2014 Putin hat einen gro\u00dfen Fehler gemacht, er \u00fcbersch\u00e4tzt sich und Russland. Nach dem Zerfall der Sowjetrepubliken vor 23 Jahren, will er wieder alte Verh\u00e4ltnisse herstellen. Er zeigt sein wahres Gesicht, die Welt wei\u00df nun was sie von ihm zu erwarten hat. Dabei verletzt er laufend Menschenrechte und Grundrechte im eigenen Land und seinem Umfeld. Moskautreue Aktivisten, Separatisten, Geheimdienste und Banden von Schurken sorgen f\u00fcr Unruhen und wollen russische Verh\u00e4ltnisse in der Ostukraine. Er untersch\u00e4tzt dabei die Macht von gewachsenen Demokratien.<\/p>\n
Obama sagte wenige Stunden nach Ende der Genfer Gespr\u00e4che in Washington \u201eich glaube nicht, dass wir zu diesem Zeitpunkt \u00fcber irgend etwas sicher sein k\u00f6nnen\u201c. Der m\u00e4chtigste Mann der Welt zweifelt zu Recht. Die USA verf\u00fcgen \u00fcber 37 Prozent des Weltverm\u00f6gens und stellen 25 Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts (BIP). Zusammen mit den EU-Staaten und Japan liegen ihre Verm\u00f6gen bei 79,5 Prozent und bei 35 Prozent vom BIP. Jahrzehntelang waren die USA Weltfeuerwehr im wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Bereich.<\/p>\n
Die L\u00e4nder r\u00fccken durch die Ukraine-Krise wieder st\u00e4rker zusammen, sie besinnen sich auf die gewachsene Freundschaft zwischen ehemaligen Kriegsgegnern. Die Weltmacht USA hat nach dem 2. Weltkrieg, weit vor dem Kalten Krieg und der islamistischen – fundamentalistischen Terror Bedrohung, sein Spionagenetz ausgebaut und seine Freunde durch Abh\u00f6raff\u00e4ren geschockt. Man k\u00f6nnte dem entgegenhalten, dass Deutschland, im Gegensatz zu Gro\u00dfbritannien und den USA, ein Spionage-Zwerg geblieben ist.<\/p>\n
Nach dem 2. Weltkrieg haben die USA Europa durch den Marshallplan auf die Beine geholfen. Deutschland hat davon und vom Gesetz zum Notopfer Berlin in besonderem Ma\u00dfe profitiert. Deutschland hat sich selbst geholfen, indem Verm\u00f6gen \u201eumverteilt\u201c wurden. Ein Wort, das heute Reiche, Million\u00e4re, Milliard\u00e4re, Politiker und Unternehmen in Panik versetzt. Der Wiederaufbau wurde quasi durch das Lastenausgleichsgesetz finanziert. Menschen die in besonderem Ma\u00dfe von den Folgen des Krieges betroffen waren wurden mit rund 50 Prozent des gesch\u00e4tzten Verm\u00f6gens derer abgefunden, die nicht betroffen waren.<\/p>\n
Die USA, Japan und EU-Staaten haben kein gemeinsames Konzept das Putin Einhalt gebieten kann oder einlenken l\u00e4sst. Warum ist das so? Die Vereinigten Staaten sind mit einer \u00fcber 200-j\u00e4hrigenTradition die \u00e4lteste ununterbrochene Demokratie der Welt, \u00fcbertroffen eventuell von der konstitutionellen Monarchie des Vereinigten K\u00f6nigsreichs. Diesen Schritt vollzogen Europ\u00e4er, indem sie sich in \u00fcber 400 Jahren (etwa 1520 bis 1920), in teilweise heftigen Kriegen und B\u00fcrgeraufst\u00e4nden, von der Macht der P\u00e4pste und der Feudalherrschaft befreiten.<\/p>\n
Mit der Industrialisierung – nach dem Vorbild USA – kam es in immer mehr europ\u00e4ischen L\u00e4ndern dazu, dass die Menschen frei w\u00e4hlen konnten und sich f\u00fcr demokratische Verh\u00e4ltnisse entschieden. In Russland fand dieser Prozess nicht statt. Zur gleichen Zeit herrschten dort totalit\u00e4re F\u00fcrsten, Zaren und Kaiser. Mit der Industrialisierung bestimmten Diktatoren und Einzelherrscher die Richtlinien der Politik. Eine Vorstellung von Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Recht auf Gl\u00fcck, wie in der amerikanischen Verfassung garantiert, das Recht zu demonstrieren, Gleichberechtigung, Pressefreiheit, Reisefreiheit, Migranten gleichzustellen ist ihnen fremd.<\/p>\n
Diese Rechte wurden Russen vorenthalten, da ihre Herrscher sie nicht zulie\u00dfen, weil sie Ihre Macht durch Armeen, Geheimdienste und Polizei sichern. Aus dieser Macht f\u00fchrte Putin die Annexion der Krim durch. Er l\u00e4sst zu, dass in der Ostukraine russische Armeeangeh\u00f6rige in neutralen Uniformen, Separatisten und Aktivisten versuchen die Herrschaft an sich zu rei\u00dfen. Das ist seine Art Kriegsf\u00fchrung und Okkupation. Dem steht der Westen mit seinen Billionen und seiner Wirtschaftsmacht hilflos gegen\u00fcber. Der Westen besitzt fast alles, Putin aber das Gold der Zukunft: Erdgas und Erd\u00f6l.<\/p>\n
Regierungen, Unternehmen, Banken, Spekulanten, B\u00f6rsen und Hedgefonds und der Finanzadel h\u00e4ngen an dieser Nabelschnur. Das macht die Krise so gef\u00e4hrlich. Eine reale Chance, dass Machtmensch Putin einlenkt ist nicht in Sicht. Er will mit seinem Ukraine-Modell seine Herrschaft \u00fcber andere \u201eWackelstaaten\u201c ausbauen. Dass die Probleme einvernehmlich \u00fcber Diplomatie gel\u00f6st werden k\u00f6nnen ist fraglich.<\/p>\n
Was Putin umstimmen k\u00f6nnte ist eine starke, reiche, zu au\u00dfergew\u00f6hnlichen Sanktionen bereite V\u00f6lkergemeinschaft. Die bisherigen Sanktionen gegen Russland und Ank\u00fcndigung weiterer f\u00fchrten dazu, dass seit Januar 71 Milliarden Euro aus Russland abgeflossen sind. Die B\u00f6rse und der Rubel haben empfindliche Verluste hingenommen. Reiche Familie die ihre Kinder im Westen studieren lassen, Million\u00e4re, Milliard\u00e4re und Oligarchen werden eine weitere Schw\u00e4chung des Staates nicht schweigend hinnehmen, sondern innenpolitischen Druck auf Putin aus\u00fcben.<\/p>\n
Alle Beteiligten haben in ihren L\u00e4ndern mit hoher Arbeitslosigkeit, niedrigen L\u00f6hnen, hoher Armut und vielen ungel\u00f6sten Problemen zu k\u00e4mpfen. In ihren Systemen wurden in den letzten Jahrzehnten Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Ausbildung str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt. Auf Grund fehlender Staatseinnahmen wurden Steuer-, Mehrwertsteuer- Renten-, Energie- und Gesundheitsreformen auf die lange Bank geschoben. Solange sich die Finanzelite nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt, wird der Ruf nach \u201eUmverteilung\u201c immer gr\u00f6\u00dfer.<\/p>\n
Die Krise in der Ukraine, die gro\u00dfen Katastrophen in der Welt, Tsunamis, Erdbeben, Kriege und \u00dcberschwemmungen habe die gro\u00dfen Probleme verdr\u00e4ngt. Die unz\u00e4hligen Aff\u00e4ren und Skandale in Deutschland haben soziale Gerechtigkeit weiter in den Hintergrund geschoben. Verdr\u00e4ngt wird auch, dass die USA, Japan und EU-Staaten mit 15.700 Milliarden Euro \u00fcberschuldet sind. Man kann nur hoffen, dass sich die Kriegs\u00e4ngste nicht bewahrheiten und die Staats- und Regierungschefs sich wieder um das Tagesgesch\u00e4ft k\u00fcmmern und die Probleme l\u00f6sen.<\/p>\n
Das sind die Gr\u00fcnde, um nicht zu sagen Missst\u00e4nde, die zur Gr\u00fcndung der Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 f\u00fchrten. Bereits im Mai 2010 wurden der \u00d6ffentlichkeit 30 Eckpunkte vorgelegt, die f\u00fcr ausgeglichene Bundeshaushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden stehen. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet. Es wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen. Wir bieten Interessenten preiswerte Sponsoren-Werbung an, auf zwei Webseiten zu einem Preis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte 5. Mai 2014 Putin hat einen gro\u00dfen Fehler gemacht, er \u00fcbersch\u00e4tzt sich und Russland. Nach dem Zerfall der Sowjetrepubliken vor 23 Jahren, will er wieder alte Verh\u00e4ltnisse herstellen. Er zeigt sein wahres Gesicht, die Welt wei\u00df nun was sie … Weiterlesen