{"id":859,"date":"2014-05-30T08:31:24","date_gmt":"2014-05-30T06:31:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=859"},"modified":"2014-05-30T08:31:24","modified_gmt":"2014-05-30T06:31:24","slug":"neue-rechtsradikale-populistische-mehrheiten-in-europa-protest-gegen-armut-arbeitslosigkeit-willkur-und-technokraten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=859","title":{"rendered":"Neue rechtsradikale populistische Mehrheiten in Europa: Protest gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Willk\u00fcr und Technokraten"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Lehrte, 30. Mai 2014<span>\u00a0 <\/span>400 Jahre hat es gedauert bis sich die Menschen in Europa von der Macht des Klerus und<span>\u00a0 <\/span>der Feudalherrschaft befreiten. Parallel zur Industrialisierung entwickelten sich, nach dem Vorbild der USA, Demokratien in Deutschland und Europa. Die Gr\u00fcndung der EU war der vorl\u00e4ufige H\u00f6hepunkt dieser Entwicklung. Die Studentenunruhen der 60er Jahre waren das erste deutliche Signal, dass die Menschen mit der politischen Entwicklung nicht einverstanden waren.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Von dieser Gesinnung ist bei Jugendlichen und Studenten nichts \u00fcbrig geblieben. Es interessiert sie offensichtlich nicht, wie hoch ihre Rente mal sein wird, ob ihre Arbeitspl\u00e4tze sicher sind und was aus Atomm\u00fcll, Infrastruktur, Bildung, Ausbildung, Gesundheitswesen und soziale Gerechtigkeit wird. Sie begn\u00fcgen sich damit, dass 80 Prozent der Deutschen \u201emit ihren pers\u00f6nlichen Verh\u00e4ltnissen\u201c zufrieden sind. Das sehen die Menschen in weiten Teilen der Europ\u00e4ischen Union, <span>\u00a0<\/span>man k\u00f6nnte sagen \u201eweltweit\u201c, <span>\u00a0<\/span>anders und ziehen die Rei\u00dfleine.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Es ist eine neue gesellschaftliche Formel entstanden: Je schlechter es den Menschen geht, desto h\u00f6her ist der Anteil der rechts orientierten Gesellschaften. Die Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise gefunden. Sie stehen der Wirtschafts-, Banken- Finanz- und Vertrauenskrise machtlos gegen\u00fcber. Es h\u00e4tte hei\u00dfen m\u00fcssen, die Vereinigten Staaten von Europa, nach dem Vorbild der USA (F\u00f6deration) und der BRD, in der die L\u00e4nder eigenverantwortlich regieren.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-indent: 35.4pt\">\n<p class=\"MsoNormal\">Nun haben wir eine technokratische EU, die mit den Folgen hoher Arbeitslosigkeit, Rezession, <span>\u00a0<\/span>Korruption, Steuerhinterziehungen, Niedrigl\u00f6hnen und Niedrigrenten, Preissteigerungen bei Mieten, Mietneben-, Energie- und Lebenshaltungskosten nicht fertig wird. Die EU ist au\u00dferdem mit rund 2.104<span>\u00a0 <\/span>Milliarden Euro \u00fcberschuldet. Die Schieflage in der sich Geber- und Nehmerl\u00e4nder befinden hat auch damit zu tun, dass sie ihre Infrastrukturen str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigten. Es fehlt Geld an allen Ecken und Kanten.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Dem stellen sich B\u00fcrger in Europa<span>\u00a0 <\/span>entgegen und protestieren gegen Armut und Arbeitslosigkeit mit \u201efast\u201c allen Mitteln. Das ist Gift f\u00fcr Medien, Politiker, Wissenschaftler die mit ihrem Latein, nur \u201eniedrige L\u00f6hne halten uns im Wettbewerb\u201c und \u201eWirtschaftswachstum ist das Ma\u00df aller Dinge\u201c am Ende sind. Hinter dieser Entwicklung stehen m\u00e4chtige Wirtschaftsorganisationen, die immer mehr Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. Eine ungl\u00fcckliche Allianz: Arme und Unterprivilegierte kontra Reiche, die sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Das ist eine Entwicklung bei Wutb\u00fcrgern &#8211; gut organisiert und vertreten durch Demagogen &#8211; <span>\u00a0<\/span>mit der Politik, \u00d6konomen<span>\u00a0 <\/span>und Medien nicht gerechnet haben. Diese Entwicklung hat sie zwar in den letzten Jahren in vielen armen weit entfernten Staaten gesehen, aber nicht daraus gelernt. Die neuen \u201erechtsradikalen populistischen\u201c Mehrheiten versprechen, wie die etablierten Parteien, mehr soziale Gerechtigkeit. Sie brauchen f\u00fcr ihre Versprechungen viel Geld und k\u00fcndigen h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche an, damit es den Menschen besser geht.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Die Konsequenz aus dieser Entwicklung sollte sein, dass sich das Establishment aus Politik und Wirtschaft mit den neuen Mehrheiten und ihren Forderungen auseinander setzt. Konsens <span>\u00a0<\/span>und Zeitgeist sind angesagt. Das w\u00e4re ein Erfolg der Rechtspopulisten und Euro-Skeptiker die f\u00fcr grundlegende \u00c4nderungen protestieren. W\u00e4hrend Barroso meint, dass die Sparpolitik<span>\u00a0 <\/span>an die Grenzen gesto\u00dfen ist, setzt der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Hollande den Schwerpunkt auf \u201eWachstum, Besch\u00e4ftigung und Investitionen\u201c und nicht auf Sparpolitik. Das hat er schon bei Regierungsantritt gesagt, sich aber nicht daran gehalten. Die Quittung &#8211;<span>\u00a0 <\/span>13 % bei der Wahl!<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 ist dieser Entwicklung bereits im Mai 2010 entgegengetreten und hat der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt. In einem 30-Punkte Programm werden die Bereiche umrissen, die eine bessere Basis f\u00fcr die Zukunft bieten. Das Programm steht f\u00fcr ausgeglichene Bundeshaushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden. Es steht aber an erster f\u00fcr mehr soziale Sicherheit der Menschen in Deutschland, Europa und anderswo.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Dieter Neumann<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\">Dieter Neumann<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Agenda 2011 \u2013 2012<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Agenda News<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">31275 Lehrte<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Wintershall Allee 7<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Telefon\/Fax 05132-52919<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\"><em><span style=\"text-decoration: underline\">Wirtschaft und Politik<\/span><\/em><\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">www.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">info@agenda2011-2012.de<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\"><em><span style=\"text-decoration: underline\">Online-Zeitung<\/span><\/em><\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">www.agenda-news.de<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">info@agenda-news.de<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-align: justify\">Die Initiative Agenda 2011- 2012 wurde am 20. Mai 2010 gegr\u00fcndet und hat sich auf<span>\u00a0 <\/span>Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro anbietet. Der Schwerpunkt liegt in<span>\u00a0 <\/span>\u00d6ffentlichkeitsarbeit und konzeptionelle Unterst\u00fctzung der Regierung und Opposition. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen. F\u00fcr weitere<span>\u00a0 <\/span>Informationen stehen die Internetseiten Agenda 2011 &#8211; 2012 und die Online-Zeitung Agenda News zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-align: justify\">\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Lehrte, 30. Mai 2014\u00a0 400 Jahre hat es gedauert bis sich die Menschen in Europa von der Macht des Klerus und\u00a0 der Feudalherrschaft befreiten. 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