Lehrte, 13. Juni 2014 Mit der Annexion der Krim und den Unruhen in der Ukraine hat Putin sich selbst geschadet. Er hat nicht damit gerechnet, dass sich eine starke, reiche und zu au\u00dfergew\u00f6hnlichen Sanktionen bereite V\u00f6lkergemeinschaft gegen ihn stellt. Die Sanktionen gegen Russland und Ank\u00fcndigung von weiteren und sch\u00e4rferen Ma\u00dfnahmen f\u00fchrten dazu, dass seit Januar 71 Milliarden Euro aus Russland abgeflossen sind.<\/p>\n
Die B\u00f6rse und der Rubel haben empfindliche Verluste hingenommen. Reiche Familie die ihre Kinder im Westen studieren lassen, Million\u00e4re, Milliard\u00e4re und Oligarchen werden eine weitere Schw\u00e4chung des Staates nicht schweigend hinnehmen, sondern innenpolitischen Druck auf Putin aus\u00fcben. Die Sachlage stellt sich in Syrien anders dar.<\/p>\n
Die EU-Kommission und die westlichen Staats- und Regierungschefs warnen vor V\u00f6lkermord in Syrien und Ruanda. Au\u00dfer Sanktionen, die Assad offensichtlich nicht interessieren, ist bisher wenig geschehen. Die sofortige Sperrung des Luftraumes k\u00f6nnte der erste Schritt von Obama sein Assad empfindlich zu schw\u00e4chen. Auch ein Einmarsch in Syrien k\u00f6nnte eine Option sein. Russen und Chinesen tun so als ginge es sie nichts an und blockieren Entscheidungen dort einzugreifen. Sie haben andere Interessen als in Syrien und Ruanda f\u00fcr friedliche Verh\u00e4ltnisse einzutreten. <\/p>\n
Die V\u00f6lkermorde in Syrien und Ruanda stehen f\u00fcr das bisher folgeschwerste Versagen der Internationalen Gemeinschaft. Ohnm\u00e4chtiges Zuschauen ist die Folge. In der H\u00f6lle von Homs sind hunderttausende Menschen eingeschlossen, Frauen und Kinder die immer weniger versorgt werden k\u00f6nnen. Pr\u00e4sident Assad schaut zu, wie seine Soldaten t\u00e4glich die Stadt mit Raketen und M\u00f6rsern unter Beschuss nehmen. Die Luftwaffe deckt das Gebiet mit Raketenangriffen und Fassbomben\/Nagelbomben ein. Die Zahl der Todesopfer im B\u00fcrgerkrieg stieg auf \u00fcber 140.000, mehr als die H\u00e4lfte von ihnen sind Zivilisten (FAZ). Das Leid der Zivilbev\u00f6lkerung ist unvorstellbar. <\/p>\n
Diese Ma\u00dfnahmen z\u00e4hlen f\u00fcr Assad offensichtlich nicht. Wenn er Gewalt bevorzugt, sollte der Westen Waffengleichheit herstellen und die angedeuteten Ma\u00dfnahmen durchf\u00fchren. Insgesamt sind 2.626.000 B\u00fcrger aus Syrien auf der Flucht. In Syrien selbst z\u00e4hlt UNHCR rund 6,5 Millionen Binnenvertriebene, also Fl\u00fcchtlinge, die innerhalb ihres Landes auf der Flucht sind. <\/p>\n
\u201eDer Libanon beherbergt Anfang 2014 knapp eine Million syrischer Fl\u00fcchtlinge. Die T\u00fcrkei hat rund 650.000, Jordanien 585.000 syrische Fl\u00fcchtlinge aufgenommen, die binnen weniger Monate gekommen waren. Auch im Irak haben mit 225.000 syrischen Fl\u00fcchtlingen doppelt so viele Fl\u00fcchtlinge Schutz gesucht, wie Deutschland im letzten Jahr insgesamt an Asylsuchenden verzeichnet hat. Gleichzeitig sind \u00fcbrigens als Folge des Kriegs auch zahlreiche irakische Fl\u00fcchtlinge erneut vertrieben worden und aus ihrem bisherigen Zufluchtsland Syrien in ihr Herkunftsland zur\u00fcckgekehrt, wo die Situation weiterhin sehr problematisch ist (Pro Asyl)\u201c. <\/p>\n
Wir finden genug ist genug. Nur ein schnelles entschlossenes Eingreifen durch die USA und der EU hilft weitere Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me zu unterbinden, dass die Menschen dort bleiben und zur\u00fcckkehren. Dies wird ohne verbindliche Zusagen, dass die Menschen auf eine gro\u00dfz\u00fcgige finanzielle Unterst\u00fctzung rechnen d\u00fcrfen, nicht m\u00f6glich sein.<\/p>\n
Zu allem \u00dcbel bittet der Irak den Westen um Unterst\u00fctzung gegen den sie \u00fcberrollenden Terrorismus. Die USA, Japan und die Europ\u00e4ische Gemeinschaft haben das Problem, dass sie sich keine gro\u00dfen finanziellen Spr\u00fcnge leisten k\u00f6nnen. Sie sind mit rund 15,3 Billionen Euro \u00fcberschuldet. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und das Wirtschaftswachstum schw\u00e4chelt. Seit 2008 ist nicht zu erkennen, dass Antworten auf die Schuldenkrise gefunden werden.<\/p>\n
Wege aus der Krise zeigt die 2010 gegr\u00fcndete Initiative 2011 \u2013 2012 auf. Der \u00d6ffentlichkeit wurde ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen. Das Schreiben wurde der Amerikanischen Botschaft \u00fcbermittelt<\/p>\n
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet. Es wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro, f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht au\u00dferdem f\u00fcr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Ums\u00e4tzen und Renditen. Wir bieten Interessenten preiswerte Sponsoren-Werbung an, auf zwei Webseiten zu einem Preis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 13. Juni 2014 Mit der Annexion der Krim und den Unruhen in der Ukraine hat Putin sich selbst geschadet. Er hat nicht damit gerechnet, dass sich eine starke, reiche und zu au\u00dfergew\u00f6hnlichen Sanktionen bereite V\u00f6lkergemeinschaft gegen ihn stellt. Die … Weiterlesen