Lehrte, 25. Juni 2014 Es war einmal ein Finanzminister Sch\u00e4uble der den Kindern erz\u00e4hlte, dass der Haushalt zuletzt 1969 ohne Schulden auskam und somit ausgeglichen war. Hokuspokus Fidibus – und schon soll der Zauber nach 46 Jahren wieder gelingen. Das ist ein M\u00e4rchen, das sich noch sch\u00f6ner anh\u00f6rt als Tischlein deck dich, Goldesel streck dich und Kn\u00fcppel aus dem Sack. Er will die Maastricht Kriterien von 3 Prozent erf\u00fcllen, egal was er im Haushalt streichen muss. Dabei hat er ganz vergessen, dass Deutschland nach den 60 % Kriterien rund 500 Milliarden Euro zuviel Schulden hat.<\/p>\n
Auf Steuereinahmen von rund 265 Milliarden Euro legt er flugs 32 Millionen Euro Kapitalmarkt-Schuldzinsen und schon ist der Ausgleich zu 297 Mrd. geschafft. Er hat es aber auch leicht gehabt, da ihm rund 80 Milliarden Euro mehr an Steuern zuflossen als geplant. Die Einzelhaushalte, die b\u00f6sen Gesellen, haben sich das Geld geschnappt und weg war es. Sie sind wie Kr\u00fcmelmonster unermesslich in ihrer Gier. Es ist die Frage, warum hat er in einer der reichsten, m\u00e4chtigsten und gr\u00f6\u00dften Volkwirtschaften der Welt nicht mehr Geld zur Verf\u00fcgung? Die Antwort ist einfach und plausibel. <\/p>\n
Seine Freunde die Lobbyisten sind auch Kr\u00fcmelmonster und lassen immer weniger f\u00fcr ihn und die flei\u00dfigen 42 Millionen Arbeitsbienen \u00fcbrig. Das wiederum erfreut die Bienenk\u00f6nigin, die dadurch einfacher regieren kann und viel Lob einsteckt. Sch\u00e4uble bleiben von der Lohn- \/Einkommensteuer 15 % und von der Mehrwertsteuer (7 und 19 %) 3,5 %, auch da schl\u00e4gt \u201eErnie\u201c mit 740 Milliarden Euro zu. 300 Milliarden Euro wurden 2013 vererbt, davon flossen 4,3 Milliarden Euro in die Staatskosten oder 1,5 Prozent. Ihr habt Recht wenn ihr meint, dass damit kein Staat zu machen ist.<\/p>\n
Au\u00dferdem fallen ihm die Ministerkollegen geh\u00f6rig auf den Nerv, die an dringend erforderliche Investition 300 Milliarden Euro eingespart haben. Daf\u00fcr sind Schleusen, Wasserwege, Br\u00fccken, Stra\u00dfen, Bahnh\u00f6fe, Kinderg\u00e4rten, Schulen, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, Bildung und Ausbildung, die Rente zu kurz und der soziale Wohnungsbau fast zum Erliegen gekommen. Das interessiert sie wenig, da eh kein Geld vorhanden ist. Kommt ein privater Haushalt oder ein Unternehmen mit seinem Haushaltsgeld\/Budget nicht aus, muss er sparen und Kredite aufnehmen und sie zur\u00fcckzahlen.<\/p>\n
Damit hat der Staat nichts im Schilde, seine Schulden tr\u00e4gt der B\u00fcrger, von denen jeder 26.500 Euro Schulden hat. Zu Beginn der Aussprache zum Bundeshaushalt 2015 war ein Teil Polit-Prominenz anwesend, sp\u00e4ter fanden die Diskussionen ohne die Chefs der CDU\/CSU vor fast leerem Plenarsaal statt. Die Mitglieder des Bundestages zeigten zwar gro\u00dfes Interesse, waren aber in erheblicher Anzahl ferngeblieben, da sie wahrscheinlich wichtigere Dinge zu erledigen hatten.<\/p>\n
Vermutlich hatten sie Gespr\u00e4che bei den Lobbyisten, die weder die Kosten f\u00fcr die Endlagerung des Atomm\u00fclls, noch die f\u00fcr den R\u00fcckbau der Atommeiler, geschweige denn die Kosten f\u00fcr Stromstra\u00dfen \u00fcbernehmen wollen. Erst wurde die Atomindustrie mit hunderten Milliarden von den Steuerzahlern subventioniert, nun sollen dem Steuerzahler die Kosten aufgeb\u00fcrdet werden. <\/p>\n
Jeder Haushalt, Verein oder Unternehmen muss seinen M\u00fcll selbst entsorgen, meistens kostenpflichtig. Daran verdienen Kommunen und Recycling Unternehmen. Vielleicht verhandeln sie, mit wem auch immer, wie sie den zum Erliegen gekommenen sozialen Wohnungsbau anschieben k\u00f6nnen. Auf die Idee die Finanzelite st\u00e4rker an den Kosten des Staates zu beteiligen ist Sch\u00e4uble noch nicht gekommen. Wenn doch, fehlt ihm der Wille, der Mut und die Kraft das durchzusetzen.<\/p>\n
Im Mai 2010 hat die Initiative 2011 \u2013 2012 der \u00d6ffentlichkeit und den \u201eMachern\u201c aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverb\u00e4nden, Medien und der Wirtschaft ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 steht f\u00fcr Inhalte und kooperiert mit der in Gr\u00fcndung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS. Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 steht f\u00fcr Inhalte und kooperiert mit der in Gr\u00fcndung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 steht f\u00fcr Inhalte und kooperiert mit der in Gr\u00fcndung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 25. Juni 2014 Es war einmal ein Finanzminister Sch\u00e4uble der den Kindern erz\u00e4hlte, dass der Haushalt zuletzt 1969 ohne Schulden auskam und somit ausgeglichen war. Hokuspokus Fidibus – und schon soll der Zauber nach 46 Jahren wieder gelingen. Das … Weiterlesen