(UfSS) Die Märkte stehen vor einer ähnlichen Situation wie vor der Lehmann-Brothers-Krise 2008. Glaubt man der Bank of Scotland (RBS), die ihren Kunden rät, “verkaufen sie alles, außer Qualitätsanleihen“. In den letzten Tagen mehrten sich Nachrichten, dass Milliardäre bereits Milliarden verloren hätten. Man kann davon ausgehen, dass die Spekulationsblase auf einen realen DAX-Wert von 9.700 Euro schrumpft, oder platzt. Infolge der Lehmann Pleite stürzte der DAX 2008/2009 um rund 44 % ab.
Die Gründe sind vielfältig: Da ist die Sorge, dass sich die Konjunktur in China weiter abschwächen könnte. Man rechnet damit, dass in Europa und an der Wall Street die Kurse in diesem Jahr um 20 Prozent einbrechen. Viele Energie- und Rohstofftitel werden davon betroffen sein. Die RBS sieht den Verfall der Ölpreise in Richtung eines Bodensatzes von 16 Dollar für Barrel und einen Rückgang des weltweiten Handels. Das Horrorszenario der RBS wird von anderen Experten noch übertroffen. Es besteht die Gefahr, dass über 2 Billionen Vorsorgevermögen von Anlegern, Sparern, Lebens- und Anlageversicherungen, Gewerkschaften, ADAC, Stiftungen, Fonds und anderen in Gefahr sind.
Agenda 2011-2012 sieht Gründe auch darin, dass die USA, Japan und EU-Staaten, nach der Maastricht-Schuldenobergrenze (60 % des BIP) um rund 18,5 Billionen Euro überschuldet sind. Den Staaten fehlen in dieser Höhe Einnahmen. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben in Deutschland um 1.280 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In den 45 Jahren wurde nicht eine DM oder ein Euro getilgt.
1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. 1999 wurde die Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42/45 % gesenkt, wodurch der Staat auf fast 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet hat. Agenda 2011-2012 listet Steuermindereinnahmen von über 2 Billionen Euro auf. Unter diesen Vorzeichen hat Deutschland eine Schuldenquote von 73,2 % des BIP, der Großteil der Schuldenstaaten Quoten bis 220 Prozent. Das kann nicht gut gehen, die Folge könnte eine Geldabwertung sein.
Die EZB leistet Vorschub: 1 Billionen frisches Geld, um die Märkte zu beruhigen und 1,3 Billionen Euro für den Ankauf von Anlagen werden die Schulden drastisch erhöhen. Die Schulden-, Banken- und Wirtschaftskrisen haben zu einem nie da gewesenen Vertrauensverlust geführt. Statt Rezepte Kopflosigkeit, statt Verständnis Politikverdrossenheit. Den Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftseisen und Wirtschaftsinstituten fehlt ein Kompass, der einen richtigen, gemeinsamen Weg aus der globalen Krise zeigt. Glaubwürdigkeit erlangt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.
Es war eine royale Entscheidung von Agenda Merkel, die uneingeschränkte Einreise von Flüchtlingen zu verfügen. King Gabriel ignorierte eine ablehnende Haltung des Kartellamtes, das eine Fusion von Rewe und Kaiser`s Tengelmann ablehnte. Schröder, Boss der Bosse, Merkel und Gabriel trafen einsame Entscheidungen ohne Rücksicht auf Verluste. Die Entscheider von heute könnten schon bald vergessen sein, ihre Hinterlassenschaften werden die Zivilgesellschaft noch lange beschäftigen.
An den letzten 3 Landtagswahlen haben sich gerade einmal 50 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Warum sollen sie wählen, wenn sie sowieso nichts ändern können? Treffender kann eine Vertrauenskrise nicht begründet werden. Banken haben betrogen und ihr Vertrauen ebenso verspielt wie andere in Skandalen verwickelte Unternehmen. Volkswagen, ADAC, Stiftungen, Reiche, Anleger, Fonds usw. waren auf Vorteilsnahme aus.
Die Hilfslosigkeit der Politik gipfelt darin, dass sie sieht, wie die Kluft zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird, aber nichts dagegen unternimmt. Ein unüberwindbares Tal liegt zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen. Ein ehemaliger Bundesrichter spricht von einem zerrissenen Verhältnis zwischen Gesetzgebung und Praxis. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Die Initiative ist ein Bündnis von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt.
Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Programm hat einen 33 Punkte Finanzrahmen mit einem Volumen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr und zeigt Wege aus der Krise.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.
(Agenda 2011-2012) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den Übergriffen in Köln, Hamburg und anderen Städten wurden Frauen in ihrer Ehre und körperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter Öl 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausländische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und Motorentrend der Zeit verpasst haben. Die meisten Flüchtlinge wollen keine Berufsausbildung in Deutschland, aber Sozialaufwendungen.
Verliert Deutschland auf breiter Basis den Anschluss an eine moderne Entwicklung? Wie sieht es hinter der blendenden Fassade in der Republik aus? Seit 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen bewirkt und Staatsschulden von 2.045 Mrd. Euro verursacht. 2014 lagen die Einnahmen des Bundeshauhalts bei 265 Mr. Euro. Darauf kamen rund 28 Mrd. Euro Schuldzinsen, die kreditiert wurden, um den Haushalt mit 293 Mrd. Euro ausgeglichen zu gestalten.
Es wird darauf verwiesen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird, von dem Tal das sich zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen aufgetan hat, will keiner etwas wissen. Durch Jahrzehnte andauernde Sparhaushalte ist ein Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro entstanden. Es fehlen Investitionen in Bildung und Ausbildung, Kindergärten (Kitas), Schulen und öffentlichen Gebäuden. Dazu kommen fehlende Investitionen für Straßen, Brücken, Wasserwege – der Staat fährt auf Verschleiß.1991 wurde die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt – Steuerverlust rund 750 Mrd. Euro. 1999 wurde die Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42/45 Prozent gesenkt – rund 350 Mrd. Euro weniger Einnahmen.
Das waren teure Geschenke, die jeweils zu den Bundestagswahlen verteilt wurden. In dieser Zeit hat sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt. Erben zahlen auf ererbte, auf nicht erarbeitetes Vermögensteuer nur 1,5 Prozent Erbschaftsteuer, 5 Prozent wären sozial gerecht – Steuerverlust pro Jahr rund 22,5 Mrd. Euro. Beschäftigte zahlen jährlich10 Mrd. Euro durch die kalte Progression, den Hauptanteil am Soli mit cirka 10 Mrd. Euro. Sie zahlen rund ein Prozent mehr in den Gesundheitsfonds als Arbeitgeber, eine weitere Belastung von rund 25 Mrd. Euro pro Jahr für sie.
17,45 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhielten 2008 Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50. Das hat für 4 Millionen Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und für 5,5 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro zur Folge. In den letzten 12 Jahren sind Löhne und Gehälter real um 5,1 Prozent gestiegen. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten 22 Prozent weniger.
Wie ein Fanal werden die Vorkommnisse gegen Frauen durch Araber und Nordafrikanern behandelt – das ist gut so. Seit den 80er Jahren treiben Verbrecherclans in Berlin ihr Unwesen. Polizei und Politiker sind dort, wie in Gelsenkirchen und anderen Städten, überfordert. Der Staat befindet sich in einem personellen Notstand. Zu wenig Richter, zu lange Prozessdauer und Bearbeitungsstaus sind die Folge. Es fehlt Personal bei der Polizei, die in 12 Bundesländern keine Kriminalbeamten mehr ausbildet, bei Finanzbehörden, Schulen, Pflegeeinrichtungen. Außerdem Erzieherinnen, Erzieher und Sachbearbeiter bei den Behörden, die für Flüchtlinge zuständig sind, sowie Sachbearbeiter in allen öffentlichen Bereichen.
Dieser Entwicklung widersetzt sich Agenda 2011-2012. Eine Initiative von Bürgern für Bürger. Es wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.
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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.
(Agenda 2011-2012) Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass er zwischenzeitlich vernünftiger geworden ist, oder ob er sein Steckenpferd weiter reitet.
März und sein junges Team sind an der Steuerreform gescheitert, weil kein sichtbares und klares Konzept dahinter stand. Sie haben nicht erklären können, wie sie die Reform finanzieren wollen. Das ist das Grundübel der Politik, die seit 45 Jahren kein richtungsweisendes Gesamtkonzept für ihre Haushaltspolitik hat. Seit dieser Zeit stehen große Reformen an. Neben der großen Steuerreform wurden nicht nur Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen auf die lange Bank geschoben, sondern auch Strukturreformen und eine Reform der Europäischen Union. Glaubwürdigkeit erringt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.
Nach 12 Jahren ist nicht nur die große Steuerreform auf der Strecke geblieben, sondern auch die Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen, Europapolitik, sondern auch Strukturreformen. Deutschland ist mit rund 360 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Der Finanzminister jongliert mit Staatsausgaben und Staatseinnahmen, die Defizite von 2.040 Mrd. Euro angehäuft haben. Die Minister der anderen Ressorts halten sich nicht an Planzahlen, sondern überziehen ihre Planzahlen mit leichter Hand. Deshalb sind regelmäßig Nachtragshaushalte erforderlich, um sich neuen Gegebenheiten anzupassen.
Wolfgang Schäuble sieht die schwarze Null in Gefahr, weil die enormen Migrationskosten nicht einschätzbar sind. Da kann man geneigt sein, zu akzeptieren, dass er 1,5 Mrd. Euro aus der Rentenkasse nimmt, um sein Ziel zu erreichen. Im Gegensatz zur Bundesregierung verweist Agenda 2011-2012 auf ein Sanierungskonzept, das der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurde. Es umfasst einen Finanzrahmen, der für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
In über 400 Sachbeiträgen finden sich Hinweise darauf, wie die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben gelöst und finanziert werden können. In diesem Konzept sind Lohnsteuersätze von 10, 20 und 30 Prozent enthalten. Und Vorschläge, wie der Verlust von 18 Millionen Arbeitsplätzen sozialverträglich abgefedert werden kann. Vorhaben, die von der Bundesregierung nicht einmal erwähnt werden. Vorne ist da, wo wir sind: Agenda 2011-2012.
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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.
(Agenda 2011-2012) Jedermann spricht davon, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Es wird übersehen, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein tiefes Tal entstanden ist. Es stellt sich die Frage, wer ist dafür verantwortlich und wer hat ihn so tief ausgehoben? Das demokratische System ist dafür verantwortlich. Den Fahrplan gibt die Wirtschaftswissenschaft vor, „ständiges Wachstum“. Davon profitieren Unternehmen, die für einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro stehen. Weitere Akteure sind Leute, die über Privatvermögen von mehr als 12.000 Mrd. Euro verfügen und darauf keinen Cent Steuern zahlen.
Mit ihrer Macht drücken sie gemeinsam auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Die Bundesregierung verwaltet rund 2,050 Mrd. Euro Schulden. Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass in den letzten 45 Jahren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 1.964 Mrd. Euro erzeugt. Neben den Gesamtschulden von insgesamt 2.050 Mrd. Euro ist ein Sanierungsstau von über 320 Mrd. Euro entstanden, was einem Finanzbedarf von 2.370 Mrd. Euro entspricht. Bei den deutschen Handelspartnern stellt sich die Entwicklung wesentlich schlechter dar. Die Überschuldung im EU-Raum liegt bei 2.964 Mrd. Euro, in den USA bei 6.105 Mrd. US Dollar und in Japan bei 7.816 Mrd. US Dollar. Alle Staaten haben ein eklatantes Einnahmen-Problem.
Jean-Claude Juncker, der dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, Präsident der EU-Kommission, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will, „wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen“. Nehmerländer und Geberländer stehen vor großen Herausforderungen: Sie leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, Rezession, Staatsüberschuldung und bis 2014 unter hohen Energiekosten. Hinzu kommen hohe Kosten für Umweltschutz und Klimawandel. Die finanziellen Folgen von Terror, Kriegen und Flüchtlingsströmen sind unkalkulierbar. Urlaubsländer sind zu Krisengebieten geworden, in denen die Einnahmen aus dem Tourismus, der Haupteinnahmequelle, rapide zurückgegangen sind.
Gingen Experten bisher davon aus, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, verweisen Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) darauf, dass bis 2040 fast 18 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Das bringt einschneidende Veränderungen in den Sozialsystemen mit sich. Wie sollen diese Kosten finanziert werden? Fast vergessen sind 13 Mio. Bürger die in Armut oder an der Armutsgrenze von netto 979 Euro (Jahreseinkommen 11.784 Euro) leben.
Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010). Dazu gehört, dass ihre niedrigen Bezüge, ohne Wenn und Aber, an die ihnen zustehenden netto 979 Euro angeglichen werden.
Welchen gesellschaftlichen Stellenwert Arme haben, zeigte Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2014. Sie hatte kein tröstendes, aufmunterndes Wort für 13 Millionen Arme in Deutschland. Joachim Gauck hat in seiner Weihnachtsansprache 2015, wie Bischöfe und VIPs in ihren Statements, zur Unterstützung von Migranten und Flüchtlingen aufgerufen, das ehrt sie. Arme wurden in ihren medienwirksamen Reden und Artikeln nicht bedacht, kein gutes Wort für sie gefunden. Es ist bedauerlich, dass Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 ihrem Stil treu geblieben ist und Unterprivilegierte weiterhin ausgrenzt.
Lettland hat die Schuldenkrise als einziges EU-Land überwunden, weil drastische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen verfügt wurden, die zwischenzeitlich wieder aufgehoben sind. Justin Trudeau, seit 2015 amtierender Premierminister in Kanada, erzielte einen erdrutschartigen Wahlsieg dadurch, dass er Steuererhöhungen für Reiche ankündigte, um damit die Infrastruktur zu finanzieren. Ein Kontrastprogramm liefert der erzkonservative Donald Trump in den USA. Die konservativen Republikaner sind gegen Steuererhöhungen für Reiche, Steuersenkungen für Beschäftigte, gegen alle Arten von Sozialsystemen und gegen Mindestlöhne. Sie haben nur ein Ziel, Profit, Profit, Profit!
Wann werden Experten aus Wissenschaft, Politik, Reiche und Unternehmer einsehen, dass die Krise ohne eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten nicht überwunden werden kann? Gegen diese Ignoranz stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Im Mittelpunkt stehen 33 Schwerpunktthemen mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro. Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und hat ein Volumen von rund 1.100 Milliarden Euro. Es kann danach stufenweise zurückgeführt werden.
Dieter Neumann
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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt. Am 20. Mai 2010 stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt, hat ein Volumen von rund 1.100 Milliarden Euro und kann danach stufenweise werden.
Wer Interesse hat, sich dem Gemeinwohl zu verpflichten, ist herzlich bei Agenda 2011-2012 willkommen.
Wie sollen Eltern ihren Kindern die globale Schuldenkrise erklären, geschweige sagen, wie sie überwunden werden könnte, wenn das nicht einmal Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten können. Könnten sie es, gäbe es keine Krisen. Vielleicht hilft ein Gleichnis. Da gibt es eine Familie mit 3 Kindern. Die Eltern (der Staat) aus normalen wirtschaftlichen Verhältnissen haben dafür gesorgt, dass aus ihren Kindern etwas wird. Die Mutter hat sich liebevoll um sie gesorgt und nicht gearbeitet. Sie sind im Glauben und gesellschaftlich konservativ eingestellt.
Seinerzeit gab es noch kein Kindergeld, kein Bafög, kein Schul-, Essens- und Elterngeld, keinen Eltern-Freibetrag, weder einen Steuerfreibetrag für die ersten 10.000 DM des Einkommens noch Pflegegeld. Sie haben jeden Pfennig auf die hohe Kante gelegt, um ihren 3 Kindern eine gute Bildung und Ausbildung zu ermöglichen. Zwei von ihnen haben es weit gebracht. Einer (Vermögende) besitzt ein Vermögen von über 12 Billionen Euro.
Der Älteste (Unternehmen) beschäftigt in seinen Betrieben 42,7 Millionen Mitarbeiter und erzielt einen Umsatz von rund 5,850 Billionen Euro. Es ist so, wie in vielen anderen Familien, es gibt auch ein schwarzes Schaf darunter. Sohnemann drei ist aufsässig, man könnte ihn als Revoluzzer bezeichnen. Er sieht nicht ein, dass seine reichen Brüder die Eltern im Alter nicht unterstützen und ihn mobben, belächeln bis beleidigen. Nur weil er nicht konservativ (am Hergebrachtem festhaltend) sondern progressiv (zukunftsorientiert) und für soziale Gerechtigkeit ist.
Er spricht von sozialer Gerechtigkeit und meint, dass sein vermögender Bruder von seinen über 12 Bio. Euro doch 0,33 % abgeben könnte. Diese 40 Mrd. Euro täten ihm nicht weh und man könnte damit z.B. sozialen Wohnraum schaffen. Dem Unternehmer hält er vor, dass er die niedrigsten Löhne in Europa zahlt. Davon wollen sie nichts wissen. Im Gegenteil sie liebäugeln mit ein paar Grundstücken ihrer Eltern. Auf dem Wiesengrund könnten sie Wohnanlagen, Industriegebiete und Ferienanlagen errichten.
Da sie die Mächtigen in der Familie sind und die Eltern nur Schulden in Höhe von 2.050 Mrd. Euro vorweisen können, bestimmen sie einfach die Grundstücke zu verkaufen. Für die Schulden ihrer Eltern sollen andere haften, es bieten sich Steuerzahler an. Eltern können, wie im wirklichen Leben, 10 Kinder aufziehen und ihnen Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen. Viele Kinder geben ihnen nichts zurück, sie sind nicht willens ihre Eltern im Alter zu begleiten und für sie zu sorgen.
Sie spielen in einer anderen Liga. Gewinne maximieren, Risiken minimieren, Vorteilsnahme, Kapital mehren, Macht und Machterhalt sind ihre Ziele. Sie stecken ihr Geld, oder das Geld der Sparer, der Versicherten in Aktien oder Fonds um schnell und risikolos das große Geld zu machen. Sie sind zufrieden, dass man sie von Börsenumsatzsteuern und Vermögensteuern befreit und sie um 750 Mrd. Euro entlastet hat. Dass der Staat dadurch auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet hat, sozialisieren sie.
Sie brauchen schwache Regierungen mit denen sie ihre Ziele, in ihrem Sinne durchsetzen können. Mit Politikern sind sie eng verbunden, und gehen im Bundeshaus ein und aus. Wenn sie die Spielregeln des Parlaments befolgen würden, und dafür wurden sie gewählt, könnten sie das alles per Gesetz ändern. Dazu fehlen ihnen offensichtlich der Mut, der Wille, die Macht und die Kraft. Sie laufen Gefahr, dass unter diesen Umständen die zukünftigen „Trumps“, demokratische Diktatoren oder Oligarchen die Macht im Staat übernehmen könnten.
Bei den letzten 3 Landtagswahlen haben 50 % der Wähler der Politik den Rücken zugewandt, da sie sowieso nichts ändern können. Man unterschätzt die Macht des Volkes, das immer öfter auf die Straßen geht um gegen Ungerechtigkeit (TTIP, Sttutgart21 usw.) zu protestieren. Die Krisen und die Folgen für die Zivilgesellschaft spürt man in Polen, die sich um die zukünftige Politik ihrer erst kürzlich gewählten Regierung sorgt. Glaubwürdigkeit erringt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.
Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie steht, ohne Wenn und Aber, für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Zur Unterstützung der Bewegung Agenda 2011-2012 werden Mitstreiter gesucht, die helfen wollen die Zukunft modern und sicher zu gestalten.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012 – Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
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Info@agenda2011-2012.de http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt. Am 20. Mai 2010 stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Die Online Zeitung Agenda News, wertet redaktionell alle 4 Tage nationale und internationale Nachrichten aus, kommentiert diese und fügt zur Veröffentlichung Verbesserungsvorschläge ein. Insgesamt wurden die Berichte über 10 Millionen Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die EU-Staaten befinden sich in einer globalen Krise, weitere Krisen werden folgen. Agenda 2011-2012 bemüht sich um einen Konsens mit Entscheidungsträgern, um eine gemeinsame Bewegung anzustoßen die aus der Krise führt.
(UfSS) Ein altes Sprichwort lautet: „Einmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenküchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird.
Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Ansprüche nicht wahr. 13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatz-Empfänger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu können. Die Rückzahlung beginnt sofort ratenweise. Wovon sie die Raten zahlen sollen bleibt ein politisches Geheimnis.
Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010).
Als Armutsgrenze gilt in Deutschland ein Einkommen für eine allein stehende Person von 979 Euro netto (11.749 Euro im Jahr). Dafür arbeitet ein Beschäftigter mit einem Stundenlohn von 7 Euro 180 Stunden im Monat. Betroffen sind 6,6 Mio. Personen mit Stundenlöhnen unter 5, 6, und 7 Euro. Außerdem 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro, sowie 6,3 Mio. Regelsatz-Empfänger. Frauen erhalten für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 20 % weniger Lohn.
Agenda 2011-2012 fordert für 13 Millionen Arme eine Anpassung ihrer niedrigeren Bezüge an die Armutsgrenze von 979 Euro. Armut wird begünstigt, weil Deutschland das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer Eins in der EU ist. Beschäftigte zahlen den Großteil des Soli (rund 10 Mrd. Euro), die kalte Progression belastet sie jährlich mit rund 3,5 Mrd. Euro. Bis 2014 zahlten Beschäftigte 0,9 % mehr Krankenkassenbeiträge oder jährlich rund 20 Mrd. als Arbeitgeber. Der Festbetrag liegt nunmehr für Arbeitgeber bei 211 Euro im Monat und für Beschäftigte bei 237 Euro. Sie zahlen rund 13 Mrd. Euro mehr als Arbeitgeber.
Der Durchschnittsbetrag für Beschäftigte steigt auf 257 Euro, weil ab Januar 2016 ihre Beiträge zwischen 2 – 7 % steigen, auf Mehrbelastungen von weiteren 10 Mrd. Euro. Das alles sind Maßnahmen die Armut erzeugen. In Deutschland besitzt eine Minderheit Privatvermögen von über 10 Billionen Euro. 30 % der Bürger besitzen kein Vermögen und sind verschuldet.
Von 2000 bis 2010 sind die Reallöhne um 4,5 Prozent gesunken, bei unseren Nachbarn sind sie zwischen 2,5 und 25,1 % gestiegen. 2010 wurden 80 Mrd. Euro bei den Sozialsystemen gekürzt. Davon zum Beispiel 30 Mrd. Euro im Sozialbereich gestrichen. Betroffen waren Regelsatz-Empfänger, Arbeitslose und Familien. 22 Milliarden wurden im öffentlichen Bereich gekürzt, z.B. durch Stellenstreichungen. In den Haushalten. Von 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Das alles ist sozial verwerflich, genug ist genug!
Seit 1991 sind die Staatsausgaben um 1,280 Billionen Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hatte Zinsen von 764 Mrd. Euro zur Folge. Rechnet man einen Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro hinzu, ergibt das einen Finanzbedarf von rund 2,350 Billionen Euro. Wie will die Bundesregierung dies mit einem mehr als angespanntem Haushalt von 296 Mrd. Euro je in den Griff bekommen? Wer und wie will sie Armut vorrangig bekämpfen und finanzieren, bei diesem massiven Einnahmen-Problem?
Die gute Nachricht, Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, wurde im Mai 2010 mit dem Ziel gegründet, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten zu beteiligen. Es wird ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht.
Agenda 2011-2012 wünscht allen Leserinnen und Lesern ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012 – Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Anhand von 33 Statistiken und Schwerpunktthemen wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise finanzierbar machen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein sozial gerechtes, in die Zukunft weisendes, unverwechselbares, progressives und modernes Programm.
Agenda 2011-2012, die Initiative von Bürgern für Bürger, stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 einSanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Teil 2 knüpft an die finanzpolitische Entwicklung Deutschlands nach 2009 an, die durch die Schuldenkrise geprägt ist und an eine außenpolitische Entwicklung die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Die Gründe sind vielschichtig. Die Handelspartner Deutschlands leiden unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und hohen Energiekosten (bis 2014).
Erfolgreiche politische Arbeit wird durch die globale Schuldenkrise, Kriege, Migration, Naturkatastrophen, Klimawandel und Umweltschutz erschwert. Ganze Industriezweige wurden geschlossen oder ins Ausland verlegt. Hundertausende Arbeitsplätze gingen verloren. Preiswerte Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländer überschwemmen die Märkte. Industrie- und Konsumgüter lassen hohe bis sehr hohe Kalkulationen zu. Bis zu 95 Prozent Ersatzteile und Zubehör von dort werden in Deutschland zu „Made in Germany“ zusammengebaut.
Aus diesen Erfahrungen haben sich Unternehmen Anfang der 1970-er zukunftsweisend aufgestellt. Gewinnmaximierung, Risikomininieren, Marktforschung, Rationalisierung und Synergieeffekt wurden zur Maxime. Ihr Slogan: „Nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“ und „Geld ist genug da, die Regierung muss nur sparen, Schulden abbauen, Strukturreformen durchziehen und investieren“.
Diese Ausgangslage hat dazu beigetragen, dass die Staatsausgaben von 1991 bis 2014 um 1.280 Milliarden Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Zinslast der Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden beträgt 764 Mrd. Euro. Bis heute wurde kein Cent getilgt. Kohl, Schröder und Merkel haben ihren Enkeln Schulden hinterlassen zu deren Abbau sie keinen Finger gekrümmt haben.
Die Ausgaben des Bundeshaushalts haben von 2009 bis 2014 ein Volumen von 1.801 Mrd. Euro denen Einnahmen von 1.672 Mrd. Euro gegenüber stehen. Das sind Mindereinnahmen von 129 Mrd. Euro (minus 7,2%). Das BIP ist in der gleichen Zeit von 2.460 auf 2.915 Mrd. Euro oder um 455 Mrd. Euro (plus 18,5 %) gewachsen und die Schulden von 1.783 auf 2.184 Mrd. Euro oder 401 Mrd. Euro gestiegen (plus 22 %). Zum Ausgleich der Bundeshaushalte wurden Nettokredite in Höhe von 167 Mrd. Euro benötigt. Die Schuldzinsen liegen bei 192 Mrd. Euro. Deutschland hat ein eklatantes Einnahmenproblem, ein offensichtliches Regierungsproblem.
Und die Bundeskanzlerin dazu: „Uns geht es relativ gut, wir werden das mit den Migranten schaffen“. Gemessen daran, dass Deutschland die reichste und größte Volkwirtschaft in der EU und die viertgrößte der Welt ist sollte die Antwort lauten. „Weil unsere Staatsbilanz ausgeglichen ist, die Maastricht Referenzwerte von 3 und 60% eingehalten werden und es im Staat sozial gerecht zugeht, sind wir die Nummer Eins der Welt“. Bisher galt, dass Deutschland wegen der Altersstruktur bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt.
Die Realität sieht anders aus: In Deutschland gehen Zukunftsforscher und Konzerne (!) davon aus, dass bis 2040 fast 18 Millionen Stellen verloren gehen. Rationalisierung durch Automatisierung, Roboter, Vernetzung von Maschinen und Produktionsplattformen und künstliche Intelligenz sind die Jobfresser. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsinstitute haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen großen Probleme deren Lösung viel Geld kostet.
Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Nach einer Oxfam-Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschheit 99 Prozent des Weltvermögens – die anderen den Rest. Eine Minderheit besitzt in Deutschland 10 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keinen Cent Vermögensteuer. Die Politik versagt, wenn es darum geht, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dieses Ziel hat sich Agenda 2011-2012 gesetzt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 10 Millionen Mal wurden Pressemitteilungen von Agenda News statistisch von Usern aufgerufen, gelesen oder runtergeladen. Wer sich bei Agenda 2011-2012 engagieren möchte ist im Freundeskreis herzlich willkommen.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Anhand von 33 Statistiken und Schwerpunktthemen wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise finanzierbar machen.. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein sozial gerechtes, in die Zukunft weisendes, unverwechselbares, progressives und modernes Programm.
Agenda 2011- 2012 besteht im Mai 2016 sechs Jahre, Zeit für einen Zwischenbericht. Am 20. Mai 2010 wurde das folgende Gründungsprotokoll veröffentlicht:
In den letzten 40 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Seit 1991 sind die Ausgaben um 1,131 Mrd. Euro höher als die Einnahmen. Die Lohn- und Einkommensteuer wurde zwischen 1989 und 2006 von 56 % auf 42 % gesenkt und ab 2008 um 3 % Reichensteuer erhöht (ab 250.001 Euro), was zu milliardenschweren Mindereinnahmen führte. Ein Schelm ist der die Senkungen, jeweils zu den anstehenden Bundestagswahlen, als Wahlgeschenk bezeichne
Gleichzeitig wurden über 20 Steuerarten – die Einnahmen daraus – ersatzlos gestrichen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Wer Angela Merkel vorwirft, dass sie Probleme auf die lange Bank schiebt und aussitzt tut ihr Unrecht. Koalitionsregierungen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Forschungsinstitute sind auch auf den Problemen sitzen geblieben.
Es wird der Mantel des Schweigens darüber ausgebreitet. Siege haben viele Väter, Krisen und Staatsschulden keine. Agenda 2011-2012 wird mit dem Ziel gegründet, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. In schweren Zeiten der Not stehen Menschen zu einander. Ab1948 wurden Vermögende durch den Lastenausgleich um 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens enteignet. Damit wurden Bürger unterstützt die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben. Der Länderfinanzausgleich (1951) und der Solidaritätszuschlag (1991) waren weitere Zeugnisse dafür, dass eine Umverteilung von Vermögen die richtige Entscheidung war. Das waren Einnahmen von rund 750 Mrd. Euro. Kohl hat dagegen Verluste von 750 Mrd. Euro produziert.
Agenda 2011-2012 ist Programm und steht nicht für linke und rechte Strömungen. Sie bedient sich auch nicht der Beliebigkeit von Parteien die aus unterschiedlichen Gründen auf die Mitte zurückgreifen. Im Mittelpunkt stehen für Agenda 2011-2012 rund 42 Millionen fleißige und ehrliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 23 Millionen Rentner und 20 Mio. Kinder und Jugendliche. Viele leiden unter Niedriglöhnen und Niedrigrenten. 13 Millionen Bürger gelten als arm oder armutsgefährdet. Sie liegen mit ihren niedrigen Einkünften deutlich unter der Armutsgrenze von 11.278 Euro.
Der Bund der Steuerzahler listet jährlich hunderte von Projekten auf die Milliarden verschlingen, die vom Umfang zu groß, nicht notwendig oder nicht zeitgemäß sind. Es wurden Großprojekte durchgezogen, deren Kostenexplosion durch regionale Volksabstimmungen bemängelt und revidiert wurde. Hunderte Kilometer Lärmschutzwände an Straßen und Autobahnen, die durch Wälder führen kosten viel Geld und sind da relativ nutzlos. Tiere werden in Wald und Flur auch nicht gegen Fluglärm und Waldarbeiten geschützt. Zehntausende Menschen leben im Bereich von Flughäfen, dort wären diese Investitionen besser gewesen. Es gibt viel zu tun und viel zu finanzieren. Packen wir es an.
Wer Kritik übt muss etwas auf der Pfanne haben. Agenda 2011-2012 stellt ein Sanierungsprogramm zur Diskussion, das Wege aus der Krise zeigt. Dazu wird ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 94 Mrd. Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Der Wahrheitsgehalt der Beiträge entspricht den Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Eurostat, Statista und den Auskünften von Behörden.
In der Schuldenkrise treten Staats-und Regierungschefs mit ihren Beratern auf der Stelle. Die Steuereinnahmen sind in Deutschland von 2009 bis 2014 um weitere 224,8 Mrd. Euro und die Schulden um 401 Mrd. Euro gestiegen. Antworten auf die Schuldenkrise gibt es nicht, gäbe es welche, hätten wir keine Krise. Seit Mai 2010 wurden von Agenda 2011-2012 über 400 Presseberichte und Beiträge veröffentlicht die von Usern über 10 Mio. mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Das Sanierungsvolumen, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht, hat sich von 94 Mrd. Euro auf 275 Mrd. Euro erhöht.
Für Agenda 2011-2012 gilt auch 2016, nur eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird aus der Krise führen.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise weisen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
es gibt wohl nichts was nicht statistisch erfasst ist. Man greift auf Statistiken zurück, wenn man zeigen will, das ist mein oder unser Werk, das haben wir alles erreicht, das strahlt positiv aus. Besonders erfreulich ist für jedermann die positive Statistik über den deutschen Arbeitsmarkt. Anlässlich einer Spendengala wurden sage und schreibe über 18 Millionen Euro gespendet. Wenn man dazu eine Statistik betrachtet bekommt man Zweifel, ob das alles richtig verstanden wird.
Eine Spende von 18 Millionen Euro bedeutet, dass statistisch 82 Millionen Deutsche je 22 Cent gespendet haben, oder 41 Mio. je 44 Cent, vielleicht auch, dass 10 Mio. Reiche mit einem Privatvermögen von über 10 Billionen Euro je 1,80 Euro spendeten. Nein, es waren vielfach Menschen die kaum wissen wie sie über die Runden kommen sollen, und jedermann, der ein Herz für Arme hat, besonders für arme Kinder. Auf jeden Fall herzlichen Dank – ihr Spender.
Kramt man aus Schubladen oder dem Internet andere, nicht so erfreuliche Statistiken hervor, traut man seinen Augen kaum was da nachgewiesen wird. Seit 1991 sind die Staatsausgaben um 1,280 Milliarden höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1.579 auf 2.915 Mrd. Euro (+86 %) gewachsen. Es gab 2 Phasen in denen es stark rückläufig war. Die Schulden sind von 619 auf 2.184 Mrd. Euro gestiegen (+187 %). Aufgrund dieser Entwicklung wurde bei den Sozialsystemen und bei Investitionen gespart, um die Defizite nicht weiter wachsen zu lassen.
Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) ist Deutschland mit rund 380 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Das ist ein Finanzierungsstau von rund 700 Mrd. Euro. 2.000 Mrd. Euro weniger Einnahmen bedeutet, dass der Rotstift bei Ausgaben wie Bildung und Ausbildung, Kindergärten, Schulen, öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Dienst, allgemeine Verwaltung, soziale Wohnungsbau, Wasserwege, Brücken, Straßen und Schienenwege, Sozialsysteme und Investitionen, angesetzt wurde. Helmut Kohl hat 1991 sie Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Sie haben damit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.
Statistisch erhalten 17,45 Millionen Beschäftigt Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, sowie 4 Millionen Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,5 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. In der Republik gibt es 13 Miö. Bürger die unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro leben. Es gibt keine Hinweise, dass man ihre niedrigen Bezüge daran anpassen wird. Besonders schmerzhaft ist, dass 2.5 Miö. Kinder von Armut betroffen sind. Diese Umstände sind sozial verwerflich.
Mit Hinblick auf die Zukunft dürfen wesentliche Veränderungen kaum erwartet werden. Die wichtigsten Handelspartner stecken in Rezession, leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, bei stagnierendem bis rückläufigem Wirtschaftswachstum und sind wesentlich höher verschuldet. Hinzu kommen, durch die Verfügung der Grenzöffnung, Millionen Migranten nach Deutschland. Kriegerische Auseinandersetzungen binden immer mehr Soldatinnen und Soldaten in Krisengebieten. Seit Jahren schiebt man große Aufgaben, Reformen und Probleme vor sich her, deren Lösungen großes Geld kosten.
Weitreichende gesellschaftspolitische Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. Gingen Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise und Experten davon aus, dass aufgrund der Altersstrukturen bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, deutet alles darauf hin, dass statt dessen bis 2040 15 Mio. Arbeitsplätze wegbrechen. Welche Fehleinschätzung der „Weisen“! Es fehlt an Strategien wie diese Mammutaufgabe, in welchem Zeitraum und mit welchen Mitteln angegangen werden soll.
Die Initiative Agenda 2011-2012 hat zum Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten beteiligt werden. Dazu stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, mit denen Wege aus der Krise finanzierbar werden. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.
Mit freundlichen Grüßen Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten werden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise weisen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.
(Agenda News) Der Islamische Staat hat mit seinem politisch-religiösen Terror weltweit eine blutige Spur hinterlassen. Die Menschen trauern um die vielen unschuldigen Opfer. Am 11. November 2001 stürzten 2 Flugzeuge gezielt in die New Yorker Zwillingstürme des Word Trade Center (3.047 Tote). Es folgten Terroranschläge in Bali, Madrid, Moskau, London, Mumbai, Sousse/Tunesien, Ankara, Paris und Kalifornien mit 1.003 Todesopfern.
Die Terrororganisationen Boko Haram, Islamischer Staat und Taliban führten 2014 weltweit 2.415 Terroranschläge aus, bei denen16.196 Todesopfer und 10.851 Verletzte zu beklagen waren (Statista). Haben die USA Kriegsgründe in Vietnam und Irak erfunden und erlogen, liefern ihnen die Terrorgruppen mehr als genügend legale Gründe sie zu bekämpfen.
Die USA, die mächtigste Militärmacht der Welt, hat 60 Verbündete gefunden die sie militärisch, logistisch und finanziell im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützen. Mit im Boot sitzt Deutschland, nachdem der Bundestag mit 445 Ja-Stimmen dem Syrien-Einsatz von 1.200 Soldaten, Tornados und einer Fregatte zugestimmt hat. Nach Meinungsumfragen stimmen 58 Prozent der Bürger für diese Beteiligung.
Die Kriegsgeschichte hat gezeigt, welches Prozedere nun folgt: Die Stellungen des Feindes werden sturmreif bombardiert und beschossen. Da sich der Feind in Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Moschen und öffentlichen Gebäuden verschanzt, werden viele Opfer erwartet. Mehrere Städte, Dörfer und Ansiedlungen sind dem Boden gleichgemacht. In Syrien starben bisher über 220.000 Menschen an den Kriegsfolgen, es rollt die Maschinerie des Krieges.
Weitere Terrorangriffe dürften das Fass des Zumutbaren zum Überlaufen bringen und dazu führen, dass Bodentruppen eingesetzt werden. Der Krieg der Allianz, so berechtigt er auch sein mag, wird noch vielen Militärs und Zivilisten das Leben kosten. Reparationskosten proportionieren sich in rasender Geschwindigkeit, Flüchtlinge einbegriffen. Das spielt sich im Vordergrund der Krisen ab, in denen sich die meisten Staaten noch befinden.
Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Wirtschaftswissenschaftler. Experten und Besserwisser mit ihren Prognosen so danebengelegen. Die USA, Japan und EU-Staaten sind nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) mit rund 18,5 Billionen Euro überschuldet.
Mit alten konservativen politischen Inhalten und Strategien wird die globale Krise nicht überwunden. Statt Kriege zu führen sollte man die Ursachen bekämpfen. Armut und Unterdrückung führen zu Widerstand, Streitigkeiten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terror. Der Graben zwischen Armen und Reichen ist genau so tief, wie der zwischen Sunniten und Schiiten. Nur der hat beiderseits noch hohes Stacheldrahtzäune, einen gemäßigten Islam und einen terroristischen.
Die Krisen werden nur gelöst, wenn einerseits die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird. Andererseits, wenn die in Wien wieder aufgenommenen Gespräche zu eineim Konsens und friedlicher Koexistenz führen. Streitigkeiten innerhalb der Staatengruppe trüben diese Aussichten vorläufig ein.
Eine Minderheit besitzt in Deutschland ein Privatvermögen von über 12.000 Milliarden Euro und zahlt keinen Cent Vermögensteuern. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 5.900 Mrd. Euro. Gemeinsam drücken sie auf Politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Soziale Gerechtigkeit bleibt immer stären auf der Strecke.
Dem widersetzt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme angeboten.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
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Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Agenda News analysiert seit 2010 alle 4 Tage nationale und internationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt unabhängige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Das Ziel aller Aktivitäten ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatkosten, um „Soziale Sicherheit“ herzustellen. Soziale Sicherheit bedeutet auch Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
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(UfSS) Die Märkte stehen vor einer ähnlichen Situation wie vor der Lehmann-Brothers-Krise 2008. Glaubt man der Bank of Scotland (RBS), die ihren Kunden rät, “verkaufen sie alles, außer Qualitätsanleihen“. In den letzten Tagen mehrten sich Nachrichten, dass Milliardäre bereits Milliarden verloren hätten. Man kann davon ausgehen, dass die Spekulationsblase auf einen realen DAX-Wert von 9.700 Euro schrumpft, oder platzt. Infolge der Lehmann Pleite stürzte der DAX 2008/2009 um rund 44 % ab.
