Agenda News: Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen

Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % beschert. Nach Abzug einer Inflationsrate (2017/2018) von 4 % ist das eine reale Erhöhung von 0,35 %. Realpolitik würde bedeuten, auf der Grundlage von Inflationsraten Lohnerhöhungen zwischen den Tarifpartnern auszuhandeln.

Beim Gewissen geht es um moralische Argumente, die im Kern nichts mit Realpolitik zu tun haben. Das Gewissen wird schnell dem Parteizwang unterworfen. Die Folgen sind verheerend, denn kaum einer hat das Zeug dazu, Deutschland aus der Starre der Schuldenkrise zu führen. Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Dem sind sie nicht verpflichtet, sondern ihrem Gewissen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie ihrem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben in der Zeit von 1999 bis 2013 die Stundenlöhne um 4 % erhöht (Quelle DGB). Das ist eine durchschnittliche Erhöhung von 0,29 Prozent pro Jahr. Zieht man davon die durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 % und die kalte Progression ab, haben reale Lohnerhöhungen nicht stattgefunden. Je ärmer die Länder desto reicher die Menschen.

Nach einer EZB-Studie verfügt „jeder“ Deutsche über ein Privatvermögen von 51.400 Euro (Schuldenquote 71,2 %). In Griechenland ist das Verhältnis 101.900 zu 176 %, Niederlande 102.600 zu 65,1 %, Frankreich 115.800 zu 95,8 %, Italien 173.500 zu 132,7, Spanien 182.700 zu 99,2 %, Belgien 206.000 zu 106 %, Malta 215.000 zu 63,9 %, Zypern 266,900 zu 108,9 % und in Luxemburg über 297.000, bei einer Schuldenquote von 21,4 %.

Reichtum von dem der Staat wenig oder keine Steuereinnahmen hat. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führt. Parallel dazu werden aufgrund von Zahlungsversprechen die Schulden um rund 4,8 auf 7 Billionen Euro steigen. Das wissen, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsverbände/-institute, Wirtschaftseise, Unternehmen und Experten. Theoretiker, die keine Antworten auf die Lösungen der Krisen haben.

Agenda 2011-2012 hat Antworten, die der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurden. Das Sanierungskonzept hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011 – 2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und einer angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda.news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es wird herzlich zu kostenlosen Vorträgen über diese Thematik nach Lehrte eingeladen, die jeweils am 1. Freitag im Monat stattfinden.

Dieter Neumann

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31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de – http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“.

Vortrag: Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. User, Freunde und Interessenten werden zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte eingeladen. Termin: 07. April 2017. Weitere Infos nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: 24.März 2017. Herzlich willkommen.

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Agenda News: Zukunftsprojekt Agenda 2011 – 2012

Bild: Agenda 2011-2012Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzkonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Lehrte, 22.02.2017. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist.

Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dazu gehört ein Medienimperium, das die Interessen vom Kapital und Unternehmen in Anzeigen vereint.

Verlierer sind arbeitende Bürger und die, die sich in Fleiß und Ehrlichkeit eine angemessene Rente erarbeitet haben. Ein zukunftsweisender sozialer Konsens zwischen Regierungen und Bürgern wird immer mehr abgeschmolzen. Die Folge dieser Entwicklung ist in Griechenland sichtbar – Armut und Elend! Die Hellenen haben eine Schuldenquote von 180 Prozent. Mental ist ihre Wut, Hass, der zynische Hohn und Spott bei er Mehrheit der Menschen angesiedelt. Hier wurden Populisten, Nationalisten und Menschenverächter am Fließband produziert.

Bei Schuldenstaaten wird die Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, bis zum Dreifachen überschritten. Politiker sehen Deutschland als Fels in der Schuldenbrandung. Kritiker eher als Nebelhorn, das vor Gefahren warnt. Was ist in Deutschland schief gelaufen? Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie dem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Agenda 2011-2012 hat Antworten auf die globale Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011-2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda-news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Agenda 2011 – 2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016.

Agenda 2011 – 2012 lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 7. April 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Freitag, 24. März 2017. Herzlich willkommen!

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Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus

Bild: Agenda 2011-2012Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte anzubieten.

Lehrte, 16.02.2017. Alle bisherigen Bundespräsidenten und Regierungen haben das Thema der sozialen Probleme sträflich vernachlässigt. Man erinnert sich nicht an eine einzige Rede mit sozialen Schwerpunkten. So auch Merkel und Gauck, die sich zur Armut in den letzten zwei Weihnachts- und Neujahrsansprachen nicht äußerten.. Auch Frank-Walter Steinmeier hat das Thema Armut in seiner Antrittsrede als Bundespräsident ausgegrenzt.

Er verweist nicht darauf, dass die Kluft zwischen Reichen und Armen immer tiefer wird. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keine Vermögensteuer. Das deutsche Steuerrecht ist in den letzten Jahren ungerechter geworden, während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Und das unter den Gesichtspunkten, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt hat. 7 Millionen Regelsatzempfänger erhalten monatlich für ihren Lebensunterhalt 404 Euro. Darin sind 13,5 % MwSt. enthalten oder 52 Euro, für die sie sich nichts kaufen können. Von 16 Mio. Armen sind nur 2,8 Mio. von der Rundfunkgebühr befreit. 8 Mo. Beschäftigte, mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten keinen Mindestlohn von 8,50 Euro, da sie an die niedrigeren Tariflöhne gebunden sind.

4 Mio. Rentner beziehen „Bruttorenten“ von unter 500 Euro und 5,45 Mio. von unter 700 Euro. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746. Das Rentenniveau liegt dort bei 101 %, das in der EU zwischen 60 und 101 %, wobei die Bemessungsgrenze in Deutschland per 2040 auf 43 % rutscht. In den letzten Jahren wurden die Sozialleistungen beständig gekürzt und gegen „andere Wohltaten“ verrechnet.

„Nach Wikipedia ist das Nettoeinkommen der privaten Haushalte das Einkommen, das dem einzelnen Haushalt nach Abzug aller Abgaben, Steuern und Beiträge für Pflichtversicherungen für den privaten Verbrauch und zum Sparen zur Verfügung steht.“ Davon betroffen sind bis 499 Euro 16,7 % und bis 99 Euro 15,9 % der Haushalte. Sie leben in Armut oder an der Armutsgrenze von netto 979 Euro. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss.

Das ist längst vergessen. Frank-Walter Steinmeier hat die einmalige Chance sich Martin Schulz anzupassen, der seine Arbeit in den Dienst für soziale Gerechtigkeit stellt. CDU, CSU und FDP bekennen sich mehr zur Wirtschaft, als zum Volk. Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte zu erstellen.

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

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Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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„Das Buch“ – ein Wegweiser aus der Schuldenkrise

Bild: Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012 bietet im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs, Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsverbänden/-instituten und Unternehmen eine Lösung der Schuldenkrise an.

Lehrte, 14.02.2017. In den letzten 45 Jahren haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren, was schrittweise die Zahl der Rentner auf 40 Millionen erhöht. Das wird z. B. unter Unternehmen 4.0 wissenschaftlich belegt.

Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen, Lobbyisten und Experten. Sie haben keine Antworten auf die globale Schuldenkrise. Hätten Sie Antworten, gäbe es die Krise nicht. Sie sind nicht konsens-. reform- und investitionsfähig. Sie haben zu ihrer Zeit mit vielen Worten wenig gesagt, nicht, wie die Folgen der Schuldenkrise und die neuen Herausforderungen finanziert werden können.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, hat Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen Probleme und Aufgabe, deren Lösung großes Geld kostet. Die totale Überschuldung der Geber- und Nehmerländer und der Verlust von Staatseinnahmen ist das eigentliche Problem der Schuldenkrise. Börsen- und Immobiliencrashs haben diese Entwicklung beschleunigt, sind aber nicht die Ursache!

Seit 1969 sind die Staatsschulden unter der Regie von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen, weil die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet. Bis heute wurden keine DM/Euro getilgt. Außerdem wurden in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus.

1989 hat Helmut Kohl die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht. 1991 hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt, was Steuerausfälle von rund 2.048 Mrd. Euro zur Folge hatte. Davon gehen Einnahmenverluste von rund 1.300 Mrd. Euro zulasten von Kohl, Schröder und Merkel. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Politiker wollten seit 47 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt. 16 Millionen Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. Das, die Schulden und der Zwang zu sparen, im Wesentlichen bei den Sozialsystemen, Probleme auszusitzen und auf die lange Bank zu schieben, führt zu Politikverdrossenheit, Wut bis Hass und drückt immer mehr Menschen an den rechten Rand der Gesellschaft.

Agenda 2011-2012 stemmt sich seit 2010 gegen diese Entwicklung. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist einmalig! Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek in Berlin hinterlegt.

Dieter Neumann bietet eine spannende Lektüre an, die darauf zielt, dass zukünftig alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. User haben dazu im Internet 525 Presseberichte über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die Neuauflage des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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Agenda News: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner.

Lehrte, 10.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch der Demokratie das Fundament nehmen?

1:0. Leise, fast still und heimlich, kündigte Justin Trudeau kanadischer Premier 2015 vor der Wahl an, die Steuern für Reiche zu erhöhen und viel Geld in die Infrastruktur zu stecken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das bescherte ihm einen erdrutschartigen Wahlsieg. Trudeau, ein progressiver politischer Reformer.

2:0. Die Menschen und Regierungen in Schweden, Dänemark, Polen, Estland, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Bulgarien, Luxemburg, Rumänien und der Slowakei haben gewonnen und leben in schuldenfreien Staaten. Die restlichen 16 EU-Länder haben rund 12 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben.

3:0. Martin Schulz wird als politischer Reformer in die Geschichte eingehen, wenn er seinen Reden Taten folgen lässt und ein tragfähiges Finanzierungskonzept vorweist. Die CDU, CSU, FDP und AfD haben keine tragbaren Konzepte für Reformen und deren Finanzierung und stehen im krassen Gegensatz zu den erwähnten Erfolgen anderer.

4:0. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Deutschland ist in die Schuldenkrise geraten, weil die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise und steht zu folgenden Minimalforderungen:

Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde. • Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar! • Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. •

Unternehmen an der Mehrwertsteuer (MwSt.) beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19 % MwSt., die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon entfielen auf Bürger 131 Mrd. Euro MwSt. und Unternehmer zahlten keinen Cent. Ihnen wurden 740 Mrd. Euro erstattet wurden. • Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze auf 10 – 30 % bis zur letzten Tarifzone bis 60.000 Euro, darüber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 Prozent.• 8 Mio. Arbeitnehmer erhalten Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, weil sie an diese Verträge gebunden sind. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. • Der Mindestlohn sollte stufenweise ab 2017 auf 9,50/10,50 Euro erhöht werden.

Eine Grundrente von 950 Euro, Eheleuten je 600 Euro. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. • Eine Kindergrundsicherung von 500 Euro wird als angemessen gesehen. • 1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gefährdet sind, ein Grundeinkommen von 950 Euro zu sichern. • Es gibt rund 7 Millionen Menschen ohne Job, die Regelsatzleistungen in Anspruch nehmen. Es wird für eine zeitgemäße Anhebung auf 950 Euro plädiert.

16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. • Mit einer längst überfälligen Lohnsteuerreform sollten die Steuersätze von 10 bis 30 Prozent, bis zur Tarifzone von 60.000 Euro, bis 150.000 Euro 40 Prozent und ab 250.000 Euro 50 Prozent betragen.

Dadurch, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Millionen Jobs verloren gehen, wird die Zahl der Rentner schrittweise auf 40 Millionen Rentner steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Probleme stellen. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler. Wirtschaftsweise, Experten, Unternehmen und Lobbyisten, nur Antworten haben sie nicht. Antworten darauf könnte neben Agenda 2011-2012 Martin Schulz geben.

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http://www.agend2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschafts-schichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern

Bild: Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert.

Lehrte, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass “Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht” und “Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse.” Schulz will großes Vermögen höher besteuern.

Er eilt von Erfolg zu Erfolg, weil er die Missstände in Deutschland schonungslos benennt und anprangert. Er erzeugt ein Wir-Gefühl und reißt Bürger mit. Nach neuesten Umfragen ist er für 29 %, gegenüber der Union mit 33 % Prozent, die politische Alternative. Er ist eine politische Sensation, glaubwürdig und zielbewusst. Bis heute hat er keine politische Frage konkret beantwortet – sein Manko. Es ist wohltuend einen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD zu sehen, der sich deutlich von Trump und anderen unterscheidet

Die Menschen erwarten von Schulz Aufklärung darüber, welche Reformen er konkret angeht und wie er die vielen Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren will. Mit einem aus allen Nähten platzenden Bundeshaushalt von 330 Mrd. Euro ist kein „Staat“ zu machen. Er sollte den Bürgern offen erklären, dass er der Politik seiner Vorgänger nicht folgt: Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss.

Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Demnach wird die Zahl der Rentner schrittweise auf 40 Millionen steigen. Deutschland hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, wodurch die Staatsschulden auf 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, EZB, Weltbank, Unternehmen und Experten (Entscheider) und ist wissenschaftlich in der Studie Arbeit 4.0 belegt.

Im Gegensatz zu Entscheidern und Martin Schulz hat Agenda 2011-2012 geliefert. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das Wege aus der Schuldenkrise weist. 33 Schwerpunktthemen, mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, stehen für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden.

Agenda 2011-2012 hat 2009 die Statistiken des Statistischen Bundesamtes, von EUROSTAT und Statista „studiert“ und daraus die Schlüsse zu Überwindung der Schuldenkrise gezogen. Die Erkenntnis ist, dass die Schuldenkrise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden wird.

Seit Mai 2010 werden redaktionell alle 3 Tage brisante sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Presseberichte und Nachrichten ausgewertet. Das herausragende Thema wird knapp kommentiert. Es werden dazu Lösungs- und Finanzierungsvorschläge unterbreitet. Agenda 2011-2012 ist hautnah bei den Menschen und kennt ihre Sorgen, Nöte und Ängste besser als ihre Volksvertreter.

Deshalb kennt Agenda 2011-2012 Euch, Eure Probleme, Sorgen und Ängste und gibt, darauf komplexe und präzise Antworten. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben die erwähnten Presseberichte, 525 an der Zahl, über 15 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 wünscht Martin Schulz ein gutes Händchen bei der Finanzierung seiner Vorhaben. Gelingt ihm das, ist er unschlagbar. Zukunft ist nicht der Ruf nach Konservatismus und Kapitalismus, sondern nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Menschenrechten, von Aktivisten, Progressiven und Patrioten.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de – http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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Agenda News – eine soziale Bewegung zum Wohle des Gemeinwesens

Lehrte, 03.02.2017. Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten.

Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel nicht befolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.350 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das sind die Gründe, dass Deutschland seit 1969 auf Pump lebt und jeder Bundesbürger eine Staatsschuldenlast von 26.500 Euro trägt. Die Bundesregierung hat darüber hinaus für die Zukunft Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu werden in Deutschland rund 20 Mio. Jobs verloren und sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: „Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsinstitute, Ökonomen, Wissenschaftler, Unternehmer, EZB, Weltbank und Experten (Entscheider)“. Es wird wissenschaftlich in der Studie „Arbeit 4.0“ belegt. Sie alle haben keine Antworten, wie sie die Schuldenkrise überwinden wollen. Hätten sie Antwort, gäbe es keine Schuldenkrise.

Sie gehen davon aus, dass, wenn das BIP in Höhe von 3.030 Mrd. Euro um 2 % oder 60 Mrd. Euro wächst, mehr Arbeitsplätze entstehen, mehr investiert wird, Schulden abgebaut und mehr Spielraum für die Sozialsysteme entsteht. Das ist nicht der Fall, die Schulden steigen weiter. Die EZB hat 1.300 Mrd. Euro frisches Geld in die Märkte gepumpt, um diese zu beruhigen. Mit weiteren 1.800 Mrd. Euro kauft sie Anleihen auf – mit mäßigem Erfolg. Die Entscheider haben sich einen alten Traum erfüll. Sie haben mit der Nullzinspolitik der EZB die Spareinlage der Bürger von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu erhöhen. Ihr vorläufig letztes Mittel, sie peilen eine Inflationsrate von 2 % an, um danach die Zinsen stufenweise zu erhöhen.

Mit anderen Worten: „Sie schaffen einen Vorsprung und Spielraum für Unternehmen, die Preise und Renditen um 2 % zu erhöhen, zu Lasten von Verbrauchern und Steuerzahlern. Dieses System hat 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 13 Mio. Beschäftigte, die an Tarifverträge mit Stundenlöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, billigend in Kauf genommen.

Sie akzeptieren, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Aus diesen Gruppen ergeben sich 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit!

Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunktthemen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. Die Initiative Agenda 2011-2012 wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Reformprogramm im Internet zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann
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www.agenda2011-2012@t-online.de – http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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Agenda News: Vortrag – Wege aus der Schuldenkrise

Bild: Agenda 2011-2012Bis 2040 werden die Schulden Deutschlands auf 7.000 Mrd. Euro steigen und 20 Millionen Jobs verloren gehen. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert.

Lehrte, 31.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert – Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash von 2008 in den USA, Rezession, Arbeitslosigkeit, Terror und Armut zu sehen.

Die Gründe der Schuldenkrise liegen auf der Hand. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten, wenn sie diesen Schritt nachvollziehen, die Krise überwinden. Dazu sind Staats- und Regierungschefs, Politiker, die Wirtschaft, Vermögende, Unternehmer und Anleger gemeinsam nicht bereit.

Die Parteien hatten in der laufenden Legislaturperiode 3 Jahre Zeit für progressive, angemessene und ausgewogene Reformvorschläge. Sie übertrumpfen sich gegenseitig mit gut gemeinten Vorschlägen, deren Realisierung großes Geld kostet. Sie scheitern, weil ihre Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalte stehen und die Staatskassen leer sind.

Dagegen stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Die Aktivitäten und Vorschläge von Agenda 2011-2012 würden die enormen Einnahmenverluste der letzten 46 Jahre kompensieren und eine Neuverschuldung von 7.000 Mrd. Euro verhindern. Ein einmaliges Reformprogramm, an dem die eingangs erwähnten Entscheider nicht vorbeikommen werden.

Diese Erkenntnis hat zum Ziel, die Krise mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu überwinden. Interessenten finden dazu eine komplexe Dokumentation auf den Internetportalen agenda2011-2012.de, agenda-news.de und in der Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Verlag Books on Demand.

User haben Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax oder E-Mail. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

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http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Unsere Presseberichte sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

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Agenda News: Martin Schulz Top oder Flop – ein Hoffnungsträger nicht nur für die SPD

Bild: Agenda 2011-2012Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen – Schulz könnte Deutschland aus der Lethargie führen.

Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf hingewiesen, wofür die SPD steht. Er will die Gräben überwinden, die die Nation teilen. Gemeinsam anpacken und das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen sind sein Anliegen.

Es geht der SPD bei der Bundestagswahl 2017 darum, einen Großteil der knapp 62 Millionen Wahlberechtigten zu erreichen. Dazu gehören 7 Millionen Hartz IV-Empfänger, die keinen Job haben und 13 Millionen Beschäftigte, die den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten, da sie „tariflich“ an Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 9,45 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro bzw. 700 Euro. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt.

Daraus resultieren 16 Millionen Arme und 10,6 Millionen Bürger, denen 1.000 Euro für unvorhergesehene Ausgaben fehlen. 1,4 Millionen Regelsatzempfänger nehmen Notkredite in Anspruch, um Schulden zu bezahlen. 30 % der Bürger sind verschuldet und haben keine Sparguthaben. Das alles ist sozial verwerflich. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.050 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille. Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie das Staatsdefizit von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, abgebaut werden soll.

Ihnen ist bekannt, dass Deutschland Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro gegeben hat und die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Sie wissen, dass bis dahin rund 20 Mio. Jobs verloren gehen und sich die Zahl der Rentner beständig auf 40 Millionen erhöht. Es ist nicht die Frage ob Schulz oder Merkel, sondern wer reale Finanzierungskonzepte für die Zukunft anbieten kann. Enttäuschung, Wut und Hass auf Regierungen haben immer mehr Menschen an den linken oder rechten Rand der Gesellschaft gedrückt und Rechtsradikalismus geschürt.

Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie die Einnahmenverluste von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, aus einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, refinanziert werden sollen.

Martin Schulz wird in einem zweiten entscheidenden Schritt erklären müssen, wie er die angekündigten Reformen und Investitionen, die großes Geld kosten, finanzieren will. Die Reaktion von Unternehmen und Lobbyisten dürfte nicht lange auf sich warten lassen. Sie werden nach altem Muster mit drohender steigender Arbeitslosigkeit, Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, schrumpfenden Investitionen und Investitionsstaus drohen

Agenda 2011-2012 hat dieses Problem gelöst. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Komplexe und präzise Informationen finden User auf den Internetportalen Agenda 2011-2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 bei Books on Demand.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20.. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

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Dieter Neumann
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31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

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Agenda 2011-2012: Deutschland im Reformstau und kein Ende in Sicht

Deutschland steht bei der Nato mit 200 Mrd. Euro in der Kreide. Das ist kein Friedensbonus, sondern Zahlungsversprechen die nicht eingehalten werden.

Lehrte, 27.01.2017. Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen in Europa liegt bei 120 km/h und mit wenigen Ausnahmen bei 130 km/h. Eine längst überfällige Reform der Begrenzung auf 120 km/h scheitert an der deutschen Autoindustrie. Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet, einen Beitrag von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu leisten. In den letzten 8 Jahren hat Deutschland 200 Mrd. Euro weniger an Beiträge überwiesen und wird das Defizit in den nächsten 8 Jahren zulasten anderer Mitglieder auf 400 Mrd. Euro erhöhen.

Schäuble nimmt für sich einen Friedensrabatt von 400 Mrd. Euro in Anspruch und verhindert in dieser Höhe weitere Schulden. Trump sieht nicht ein, dass die USA unter diesen Umständen Zahlmeister der NATO bleiben soll. Deutschland schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her – Reformen sind nicht in Sicht. Renten-, Bundeswehr-, Energie- und Sozialreformen werden auf die lange Bank geschoben, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags lässt auf sich warten.

Was sind die Gründe für diese Entwicklung? Politiker, Wirtschaftsverbände, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmer und Experten (folgend Entscheider genannt) haben zugelassen, dass Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.050 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Kein Politiker hat bis heute einen konkreten Vorschlag gemacht, wie die enormen Einnahmenverluste kompensiert – gegenfinanziert werden sollen.

Die Bundesregierung ist Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro eingegangen, die den Schuldenberg bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro erhöhen. Parallel dazu werden 20 Mio. Jobs verloren gehen und die Zahl der Rentner auf 40 Mio. steigen lassen. Während das Rentenniveau in der EU bei 50 bis 101 % (Niederlande 101%) liegt, wurde die Bemessungsgrenze per Gesetz auf 43 % gesenkt. Das alles ist Zukunftsforschern und den genannten Entscheidern bekannt. Wie wollen Regierungsparteien, die keine Antworten auf die hausgemachte Schuldenkrise haben, die sich anbahnenden großen Probleme/Aufgaben, die großes Geld kosten, finanzieren?

Deutschlands Politik ist antiquiert, hausbacken, rückständig und aufgrund von steigender Überschuldung nicht reformfähig. 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, sind die Speerspitze einer nicht zumutbaren Entwicklung. 10 Mio. Bürger haben keine Rücklagen von 1.000 Euro für unvorhersehbare größere Ausgaben.1,4 Mio. Regelsatzempfänger nehmen Notkredite in Anspruch, um Schulden zu bezahlen. 30 % der Volljährigen sind verschuldet und haben keine Ersparnisse. Reformen sind nicht in Sicht!

An diesem unteren Drittel geht der Wohlstand vorbei. Das ist politischer Wille und zeigt sich daran, dass Deutschland sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 7 Mio. Bürger haben keinen Job und sind Regelsatzempfänger. 13 Mio. Erwerbstätigen erhalte nicht den Mindestlohn, weil sie tariflich an Stundenlöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. Gleichzeitig wurden Vermögende und Unternehmen entlastet, während soziale Leistungen bei Armen gekürzt, bzw. nicht angemessen erhöht wurden. Reformen sind nicht in Sicht!

Die Krise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden (Agenda 2011-2012). Bereits im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zukunft und Reformen sind da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
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http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Unsere Presseberichte sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

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