Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn Kategorien: Uncategorized

Publiziert am 17. Mai 2019 von Dieter Neumann

Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 – Die Würde des … Weiterlesen →

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Agenda 2011-2012: Grundgesetz Art 16a – „politisch Verfolgte genießen Asylrecht“

Publiziert am 10. Juli 2018 von Dieter Neumann

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist. Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von … Weiterlesen →

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Dieter Neumann – Politiker, vergesst die Armen nicht

Publiziert am 25. April 2016 von Dieter Neumann

(Lehrte, 25.04.2016) „Einmal arm immer arm – einmal reich immer reicher!“ Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern müssen. Sie meinen, “Unterprivilegierte“ sollten nicht so viel trinken, rauchen und schillen, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es … Weiterlesen →

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Union für Soziale Sicherheit – Eine neue Partei stellt sich vor

Publiziert am 18. Februar 2015 von Dieter Neumann

Lehrte, 18.2.2015 Die Initiative Agenda 2011- 2012 ist politisch unabhängig und neutral in ihren Vorträgen. Sie bekennt sich zum Grundgesetz und den politischen Parteien. Fakten werden in verständlicher Weise dargestellt und deren Zusammenhänge erklärt. Während sich die im Bundestag vertretenen … Weiterlesen →

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UfSS: Volksentscheide und Lobbyismus

Publiziert am 16. Februar 2015 von Dieter Neumann

Lehrte, 16.2.2015 Volksentscheide gibt es in den meisten europäischen Ländern. Von großer Bedeutung waren Referenden in Großbritannien, Irland, Italien, Schweiz und Frankreich. Am 20. Februar 1994 entschieden die  Bürger der Schweiz   dem Schienenverkehr (Schwertransporte) Vorrang gegenüber dem  Straßenverkehr einzuräumen. Dort … Weiterlesen →

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Grundgesetz Artikel 14 – Staatsüberschuldung

Publiziert am 27. Oktober 2014 von Dieter Neumann

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist … Weiterlesen →

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Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und Finanzadel

Publiziert am 13. Oktober 2014 von Dieter Neumann

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und hat den Auftrag Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Nach dem Grundgesetz darf Deutschland keinen Krieg gegen andere Länder führen Zur Abwehr eines Angriffs auf Deutschland unterhält der Staat … Weiterlesen →

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Mit Volksabstimmungen aus der Krise

Publiziert am 23. Juli 2014 von Dieter Neumann

Lehrte, 23. Juli 2014 Viele Staats- und Verfassungsrechtler unterstützen das Anliegen von CSU und SPD gegen die CDU, das Recht auf Volksentscheide im Grundgesetze aufzunehmen. Das würde helfen, den Abstand zwischen Politik und Bürgern zu verringern. Es entspricht nicht dem … Weiterlesen →

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USA : China – der ganz normale Wahnsinn

Publiziert am 14. Juni 2012 von Dieter Neumann

Lehrte, 14. Juni 2012 Wir sind von einem unheimlichen Reichtum umgeben und spielen dabei selbst keine Rolle, einem gefährlichen und beängstigenden Reichtum. Die 10 reichsten Länder der Welt – unsere Freunde – besitzen 77,3 Prozent des Weltvermögens, die 10 Folgestaaten … Weiterlesen →

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