Lehrte, 5.12.2014 Nach einer Schätzung der Credit Suisse beträgt das Weltvermögen der Erwachsenen an liquiden und illiquiden Vermögenswerten 231 Billionen US-Dollar – 177 Billionen Euro (Kurs 1,30 Euro). Der Anteil der USA am Weltvermögen liegt bei rund 58 Billionen Euro (32,6 %). Zusammen mit Japan 32 Billionen (18,3 %) und EU-Staaten 42 Billionen Euro (24 %) rund 75 % des Weltvermögens. Der Anteil Russlands beträgt 700 Milliarden Euro (0,4 %), der Volksrepublik und Republik China 6,9 Billionen Euro (3,9 %) und Indien 1,59 Billionen Euro (0,9 %). Die reichsten 0,5 Prozent besitzen 38,5 %, die reichsten 8,7 % sogar 82,6 % des Weltvermögens. (Bild: Wikipedia)
Die USA sind nicht nur führend in Bildung, Forschung, Technik, Unterhaltung, Medien, Sport, Geheimdiensten und Militär, sie sind auch der größte Finanzier der Welt. Sie werden gerufen wenn es in der Welt brennt, greifen aber auch ein wenn gezündelt wird – wie im Irak. Die Weltmacht USA hat es auch geschafft 49 Nationen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu vereinen. Sie hat eine neue Waffe und flutet den Weltmarkt mit Schieferöl. Nun meinen viele in Europa, dass die EU-Staaten vieles besser machen könnten als die USA. Sie fühlen sich genau so mächtig, wenn nicht mächtiger und wollen das auch beweisen.
Vereint sind USA, Japan und EU-Staaten in Schulden: Die USA mit 13.037 Milliarden Euro, Japan mit 8.925 Milliarden Euro und EU-Staaten mit 4.882 Milliarden Euro. Gemessen an ihrem Bruttoinlandsprodukt, das eine Schuldenobergrenze von 60 Prozent nach dem Maastricht-Referenzwertes zulässt, sind sie mit rund 17.716 Milliarden Euro überschuldet. Auf der einen Seite ein unermesslicher Reichtum, auf der anderen Seite immer mehr Armut. In den USA wurden in den letzten 40 Jahren zehntausende Rechtsanwälte und Steuerberater eingesetzt, um aus dem löcherigen Amerikanischen Recht Steuervorteile für ihr zahlungskräftiges Klientel zu nutzen.
Parallel dazu lehnten Republikaner, die Erzkonservativen der Tea Party, ihre Millionäre und Milliardäre Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Beschäftigte ab. Sie beharren auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 7,05 Euro pro Stunde und verweisen darauf, dass sich Beschäftigte mit mehreren Billigjobs über Wasser halten können. Dieser Auffassung haben sich in Europa führende Staats- und Regierungschefs, Politiker, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände angeschlossen. Sie alle haben einen erheblichen Anteil daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer Eins in Europa entwickelt hat.
Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge, die ein immer größeres Volumen annehmen, drücken auf das Lohnniveau. Entsprechend niedrig sind Renten, die zusätzlich auf 44 Prozent des Bruttoeinkommens gedrückt werden. Was nutzen Vermögen die nach Experten jährlich um 8 bis 10 Prozent steigen, wenn die Reichen nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden? Sie parken Ihre Vermögen und Gewinne in Steueroasen, nutzen schwache Regierungen und entziehen sich der Steuergerechtigkeit.
Es ist alles dem Profit untergeordnet, ein Paradies das sich das Kapital geschaffen hat. „Vermögen haben sich vor allem darum weiter konzentriert, weil die Kapitalrenditen über dem Wirtschafts- und Lohnwachstum liegen (Wealth Report Europe)“. Sie investieren Vermögensanteile mit Vorliebe in Aktien, Immobilien haben sie genug. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten auf steigende Armut, auf die Schuldenkrise, kein Konzept gegen die Krisen der Welt und den Islamischen Staat. Sie sollen das Freihandelsabkommen (TTIP) akzeptieren, egal was es für Nachteile bringt.
Europa soll einem Abkommen zustimmen, dessen Inhalte Politikern, Ökonomen, Wissenschaftlern, Staats- und Regierungschefs erst in fünf Jahren zugängig werden. Sie wissen, dass alle Bereiche von Handel, Dienstleistungen, Gewerbe, Wirtschaft, Industrie, Unternehmen, auch Bereiche des Öffentlichen Haushalts, Infrastruktur, international auszuschreibende Bauvorhaben davon betroffen sind. Es werden mehr Arbeitsplätze und hohe Gewinne in Aussicht gestellt. Experten warnen vor diesem Vertrag, werden aber nicht gehört. So, wie sie nicht gehört wurden als sie vor der Immobilienblase 2008 in den USA gewarnt haben.
Deutschland, Europa, USA, Japan und andere Schuldenstaaten könnten ihre Probleme noch lösen, wenn sie die Vermögenden angemessen an den Kosten des Staates beteiligen würden: So wie Deutschland es mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1948, dem Länderfinanzausgleich und dem Soli gemacht hat – Reiche die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
