Bild: Agenda 2011-2012
Am Anfang stand die Frage: „Was ist die Ursache der Schuldenkrise?“ Welche Rolle spielen Kapitalismus und Konservatismus? Eine umfassende Analyse der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, der Europäischen Union, von Statista, in Verbindung mit Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten, brachte Transparenz und die Antwort. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.
Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass in den nächsten 4 Jahren 42 Mrd. Euro mehr Steuern in die Staatskasse fließen als geplant. „Wie gewonnen so zerronnen“, kann man nur sagen, wenn man die horrenden Einnahmeverluste der letzten 45 Jahre betrachtet. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. In Verbindung mit der Abschaffung der Börsenumsatzsteuer, Aussetzung der Vermögensteuer und Reduzierung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.
Das ist ein Kapitalbedarf von rund 3.200 Mrd. Euro. Es ist die hausgemachte Schuldenkrise, auf die Politiker und ihrer Berater, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Experten und Wirtschaftsweise keine Antworten haben. 3,2 Billionen Euro weniger Einnahmen, eine unglaubliche Geschichte. Angela Merkel macht keinen Hehl daraus, dass sie zukünftig eine unternehmerfreundliche Politik favorisiert. Unterprivilegierte gehören nicht dazu.
Reiche und Lobbyisten lehnen sich bequem zurück, mit dieser Politik – zu ihrern Gunsten – können sie gut leben. Ihre Religion ist das Kapital, die Altare die Börsen. Das ist Ihr Glaube, Macht und Reichtum, der sich für ein Prozent der Menschheit erfüllt hat. Sie besitzen 99 Prozent des Weltvermögens, ihre Diener den Rest. Sie wurden zu keinem Zeitpunkt, von keiner Regierung aufgefordert sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die christlichen, sozialistischen und liberalen Parteien bleiben bei der Strategie, dass dafür die beschäftigten Steuerzahler in Anspruch genommen werden.
Politiker wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Strukturreformen und Schulden abbauen. Nichts davon haben sie seit 1970 realisiert. Stattdessen verwalten sie Staatsschulden von 2.050 Euro und Einnahmeverluste von 1.150 Mrd. Euro, während eine Minderheit auf Privatvermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuer zahlt. Unternehmen zahlen auf einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro keinen Euro Umsatzsteuer. Das ist die große soziale Ungerechtigkeit dieser Zeit.
Politik, Ökonomen und Unternehmerverbände verheimlichen, dass bis 2040 rund 18 Millionen Jobs verloren gehen. Die letzten Koalitionsregierungen haben die seit Jahren geforderten großen Reformen und großen Investitionen auf die lange Bank geschoben. Mit ihren innenpolitischen, hausgemachten und ungelösten Problemen und Aufgaben werden sie nicht fertig, wollen aber außenpolitisch die großen Problemen und Aufgaben lösen. Nun denn – viel Erfolg!
Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Es gibt komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben und wie sie finanziert werden können. Agenda 2011-2012 gibt in ihrem Sachbuch „Protokoll einer Staatsanierung – Wege aus der Krise“, hinterlegt in der Staatsbibliothek Berlin, komplexe Antworten, wie die Krise zu überwinden ist. Das Buch ist ab sofort im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 erhältlich.
Dieter Neumann
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