Lehrte, 2. 8. 2013 Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, Bürgerkriege, Terror und Gewalt seit Mitte des 16. Jahrhunderts hinterlassen haben. Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. In Folge des „Großen Bauernkrieges“ 1524-1526 (Unzufriedenheit mit Fürsten und Bischöfen), des „Dreißigjährigen Krieges“ (1618-1648) und der „Französischen Revolution“ (1789-1799) dauerte es 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland überwunden wurden
Mit dem Beginn der „Industriellen Revolution“ in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts, verstärkt im 19. Jahrhundert, kam es zur tiefgreifenden Umgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in Westeuropa und den USA. Mit dem Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft standen sich kapitalistische Unternehmen und lohnabhängige Proletarier gegenüber.
1787 wurde in Philadelphia die Verfassung der Vereinigten Staaten unterzeichnet, die heute die älteste noch gültige republikanische Staatsverfassung ist. Erster Präsident der Vereinigten Staaten wurde George Washington, der General des Unabhängigkeitskrieges. Die Republik San Marino erhielt ihre noch heute gültige Verfassung im Jahr 1600. Danach kam es in den westlichen Ländern dazu, dass sich die Völker, teilweise in langjährigen Verfahren, der Demokratisierung anschlossen. Die relativ stabilen politischen Verhältnisse haben den Kalten Krieg überstanden was für die Sowjetunion gleichzeitig den Verlust von abtrünnigen kommunistischen Partnerländern bedeutete.
„Als Kalter Krieg wird der Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Ostblock unter Führung der Sowjetunion bezeichnet, den diese offiziell von 1947 bis in die 1980er Jahre mit allen Mitteln austrugen. Zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion und ihren jeweiligen Militärblöcken kam es jedoch nie. Dabei wurden jahrzehntelang auf beiden Seiten politische, wirtschaftliche, technische und militärische Anstrengungen unternommen, um den Einfluss des anderen Lagers weltweit einzudämmen oder zurückzudrängen (Wikipedia).“
„Als am 8. Juni 632 ein Mann namens Mohammed in den Armen seiner Frau Aisha stirbt, weiß die Welt noch nicht, was für eine kraftvolle Bewegung sich in den kommenden Jahrhunderten von der Arabischen Halbinsel aus verbreiten wird. Besonders im fernen Europa nimmt kaum jemand Notiz vom Islam, der von Mohammed gestifteten, neuen Religion – doch das bleibt nicht lange so. Innerhalb weniger Jahre erobern die Moslems große Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas. Bis 643 haben sie unter der Führung von Kalif Omar Ibn al-Chattab unter anderem Damaskus (im heutigen Syrien), Jerusalem, Mesopotamien, Ägypten und Teile Persiens unter ihre Kontrolle gebracht.“
„Auch vor Europa macht die islamische Expansion nicht Halt. Ab 711 erobern Muslime innerhalb weniger Jahre die Iberische Halbinsel und dringen bis nach Südfrankreich vor. Nur ein Jahrhundert nach dem Tod des Propheten Mohammed erstreckt sich der arabische Einfluss vom Atlantik im Westen bis ins heutige Pakistan im Osten. Auch Jerusalem und seine für Juden, Christen und Muslime gleichermaßen bedeutenden Wallfahrtsorte bleiben für mehrere Jahrhunderte unter muslimischem Einfluss (Planet Wissen).“
Sunniten stellen in den meisten islamischen Ländern die Mehrheit der Muslime, mit Ausnahme des Irans, Iraks, Omans, Libanons, Aserbaidschan sowie Bahrain die religiös und wo Schiiten in der Mehrzahl sind. Se befinden sich mitten im Religions-/Bruderkrieg und sehen in ungläubige Amerikaner und Israelis ihre Todfeinde. Außenminister Westerwelle, EU-Außenministerin Catherine Ashton und US-Außenminister John Kerry pendeln zwischen Kairo und Jerusalem, um zwischen den Parteien zu vermitteln.
In Ägypten geht es um einen gestürzten demokratisch gewählten Präsidenten, der in seiner kurzen Amtszeit nicht erkennen ließ, dass er die politischen und wirtschaftlichen Probleme seines Landes lösen könne. In Israel liegen die offensichtlichen Probleme in der Siedlungspolitik, beim Wasserrecht, das in ihren Händen liegt ist eine noch höhere Hürde. Die westliche Welt hat rund 400 Jahre benötigt, um in geregelten politischen und demokratischen Verhältnissen zu leben. Sie erwarten von den Konfliktländern die teilweise verarmt sind, in denen Frauen so gut wie keine Rechte besitzen, es bis zu 80 % Analphabeten gibt, in denen Kinderarbeit an der Tagesordnung ist, die sich national wegen der Vielsprachigkeit kaum verständigen können und von Patriarchen, Clans, Sippen und Alleinherrschern regiert werden, geordnete demokratische Verhältnisse.
Was sind das für Verhältnisse? Der vorläufige negative Höhepunkt der Demokratien liegt in der globalen Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise. Die USA, Japan und Europa erzielen ein Bruttosozialprodukt von rund 38.178 Mrd. US Dollar, sie verwalten Schulden von 41.705 Dollar. Nach den Maastricht Kriterien von 60 Prozent beträgt die „Überschuldung“ der Staaten 15.272 Mrd. Dollar (bei einem Kurs von 1,30 Euro cirka 14 Billionen Euro). Die genannten Staaten befinden sich – bei weiter sinkendem Wachstum – in der Rezession. Schrumpfende Märkte, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflation, Mieten, Energie-, Gemeinde- und allgemeine Lebenshaltungskosten öffnen Tür und Tor für weitere Armut. Der Mittelstand rückt näher an die Armutsgrenze heran. Ist das die Demokratie nach der sich unterdrückte Menschen sehnen?
Wenn sie nach Europa schauen sehen sie, dass es dort viele Probleme gibt. Den Nehmerländern wurden strikte Sparmaßnahmen verordnet. Hohe Arbeitslosigkeit, bei Jugendlichen zwischen 25 und 55 Prozent, Lohn und Rentenkürzungen, Entlassungen und Kürzung in fast allen sozialen Bereichen. Bittere Armut ist die Folge. Das hindert sie nicht daran an Europa und Demokratie zu glauben. Sie sind bereit für ein besseres Leben die Risiken in Kauf zu nehmen. Sie gehen einen Schritt weiter und setzen dafür ihr Leben aufs Spiel. Dass es in den großen stabilen westlichen Staaten zur globalen Überschuldung kam liegt an schwachen Regierungen die nicht erkannt haben, dass Ihnen die Ausgaben davonliefen während sie auf Einnahmen verzichtet haben. Auch diese Probleme kommen auf sie zu.
Es ist nicht der Verzicht auf Lohnsteuern von denen nur 11,5 Prozent und Mehrwertsteuern (7 und 19 Prozent), von denen nur 3 Prozent in die Staatskasse fließen, es ist die ungeheuere Verschwendung von Steuergeldern. Hamburger Philharmonie, Stuttgart21, Großflughafen Berlin, diverse Waffengattungen bei der Bundeswehr die nicht oder nur teilweise einsatzbereit sind (Eurofighter) oder, wie bei der Drohne, in vollem Umfang über Kredite finanziert wurde, um sie dann abzuschreiben. Dem wird die Krone aufgesetzt indem die Entscheidungen und Versäumnisse den unteren Dienstgraden angelastet werden und sich die Chefs rausreden.
Kapitalisten profitieren von niedrigen sozialen Leistungen, Niedriglöhnen und Steuervergünstigungen. Von ihrem Vermögen wollen sie keinen Euro abgeben. Sie schließen eine anteilmäßige Beteiligung an den Kosten des Staates aus, zumal sie von keinem gebeten wurden dies zu tun. Mit Bedauern nimmt man zur Kenntnis, dass Platzeck seine Ämter aus Gesundheitsgründen niederlegt. Keiner hat ihn zur Ämterhäufung aufgefordert, auch die Bundeskanzlerin nicht. Sie kleben wie Pech an ihren Ämtern, der Macht und ihren guten Einkommen und stehen den Medien und Lobbys gerne für werbewirksame Posen und Floskeln zur Verfügung.
Sie haben eins gemeinsam, sie haben keine Antwort wie sie die enormen Schulden abbauen wollen. Sie versprechen vor der Wahl „fast“ alles, um gewählt zu werden. Die Initiative 2011 – 2012 stellt der allgemeinen Ratlosigkeit ein Konzept entgegen, das mit einem Sanierungsprogramm von jährlich über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte. Rückführung der Staatsschulden, Anstieg der Binnennachfrage, Kaufkrafterhöhung und daraus resultierend höhere Umsätze der Unternehmen steht. Sie steht für Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit.
Dieter Neumann
Dieter Neumann
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