Lehrte, 25. Juni 2014 Es war einmal ein Finanzminister Schäuble der den Kindern erzählte, dass der Haushalt zuletzt 1969 ohne Schulden auskam und somit ausgeglichen war. Hokuspokus Fidibus – und schon soll der Zauber nach 46 Jahren wieder gelingen. Das ist ein Märchen, das sich noch schöner anhört als Tischlein deck dich, Goldesel streck dich und Knüppel aus dem Sack. Er will die Maastricht Kriterien von 3 Prozent erfüllen, egal was er im Haushalt streichen muss. Dabei hat er ganz vergessen, dass Deutschland nach den 60 % Kriterien rund 500 Milliarden Euro zuviel Schulden hat.
Auf Steuereinahmen von rund 265 Milliarden Euro legt er flugs 32 Millionen Euro Kapitalmarkt-Schuldzinsen und schon ist der Ausgleich zu 297 Mrd. geschafft. Er hat es aber auch leicht gehabt, da ihm rund 80 Milliarden Euro mehr an Steuern zuflossen als geplant. Die Einzelhaushalte, die bösen Gesellen, haben sich das Geld geschnappt und weg war es. Sie sind wie Krümelmonster unermesslich in ihrer Gier. Es ist die Frage, warum hat er in einer der reichsten, mächtigsten und größten Volkwirtschaften der Welt nicht mehr Geld zur Verfügung? Die Antwort ist einfach und plausibel.
Seine Freunde die Lobbyisten sind auch Krümelmonster und lassen immer weniger für ihn und die fleißigen 42 Millionen Arbeitsbienen übrig. Das wiederum erfreut die Bienenkönigin, die dadurch einfacher regieren kann und viel Lob einsteckt. Schäuble bleiben von der Lohn- /Einkommensteuer 15 % und von der Mehrwertsteuer (7 und 19 %) 3,5 %, auch da schlägt „Ernie“ mit 740 Milliarden Euro zu. 300 Milliarden Euro wurden 2013 vererbt, davon flossen 4,3 Milliarden Euro in die Staatskosten oder 1,5 Prozent. Ihr habt Recht wenn ihr meint, dass damit kein Staat zu machen ist.
Außerdem fallen ihm die Ministerkollegen gehörig auf den Nerv, die an dringend erforderliche Investition 300 Milliarden Euro eingespart haben. Dafür sind Schleusen, Wasserwege, Brücken, Straßen, Bahnhöfe, Kindergärten, Schulen, öffentliche Gebäude, Bildung und Ausbildung, die Rente zu kurz und der soziale Wohnungsbau fast zum Erliegen gekommen. Das interessiert sie wenig, da eh kein Geld vorhanden ist. Kommt ein privater Haushalt oder ein Unternehmen mit seinem Haushaltsgeld/Budget nicht aus, muss er sparen und Kredite aufnehmen und sie zurückzahlen.
Damit hat der Staat nichts im Schilde, seine Schulden trägt der Bürger, von denen jeder 26.500 Euro Schulden hat. Zu Beginn der Aussprache zum Bundeshaushalt 2015 war ein Teil Polit-Prominenz anwesend, später fanden die Diskussionen ohne die Chefs der CDU/CSU vor fast leerem Plenarsaal statt. Die Mitglieder des Bundestages zeigten zwar großes Interesse, waren aber in erheblicher Anzahl ferngeblieben, da sie wahrscheinlich wichtigere Dinge zu erledigen hatten.
Vermutlich hatten sie Gespräche bei den Lobbyisten, die weder die Kosten für die Endlagerung des Atommülls, noch die für den Rückbau der Atommeiler, geschweige denn die Kosten für Stromstraßen übernehmen wollen. Erst wurde die Atomindustrie mit hunderten Milliarden von den Steuerzahlern subventioniert, nun sollen dem Steuerzahler die Kosten aufgebürdet werden.
Jeder Haushalt, Verein oder Unternehmen muss seinen Müll selbst entsorgen, meistens kostenpflichtig. Daran verdienen Kommunen und Recycling Unternehmen. Vielleicht verhandeln sie, mit wem auch immer, wie sie den zum Erliegen gekommenen sozialen Wohnungsbau anschieben können. Auf die Idee die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen ist Schäuble noch nicht gekommen. Wenn doch, fehlt ihm der Wille, der Mut und die Kraft das durchzusetzen.
Im Mai 2010 hat die Initiative 2011 – 2012 der Öffentlichkeit und den „Machern“ aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Medien und der Wirtschaft ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 steht für Inhalte und kooperiert mit der in Gründung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS.
Dieter Neumann
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 steht für Inhalte und kooperiert mit der in Gründung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 steht für Inhalte und kooperiert mit der in Gründung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen.
