Gentlemen, Schurken und Schurkenstaaten

Lehrte, 18. 8. 2014 Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ (31. Oktober 1517) die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. Er trug aber dazu bei, dass heute mehr Katholiken im Südosten und Westen des Landes (Bayern, NRW, Saarland) und die Mehrzahl der Protestanten im Nordwesten und in den stärker konfessionell gemischten Regionen im Südwesten und der Mitte (Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen) wohnen.

Mit dem Bauernkrieg von 1524 bis 1526 wurde ein rund 400 Jahre dauernder Konflikt zwischen Landarbeiter, Städtler und Bergleute ausgetragen, der sich gegen die Feudalherrschaft (Fürsten, Adel, Beamte, Patrizier) und Klerus (Päpste) richtete. Die Menschen wurden mit steigenden Steuern, Zölle und Zinsen belegt und waren häufig mit zu Fron- und Spanndiensten verpflichtet. Der „Dreißigjährige Krieg“ (1618-1648) und die „Französische Revolution“ (1789-1799) trugen dazu bei, dass die Vorherrschaft des Adels und der Päpste und ihre Machtkonstruktionen gebrochen wurden.

Mit dem Beginn der „Industriellen Revolution“ in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts, verstärkt im 19. Jahrhundert, kam es zur tief greifenden Umgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in Westeuropa und den USA. Mit dem Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft standen sich kapitalistische Unternehmen und lohnabhängige Proletarier gegenüber. Geprägt durch den Ersten Weltkrieg, dem größten Giftgaskrieg aller Zeiten, der Hyperinflation von 1914 bis 1916 (132 Prozent) und dem Zweiten Weltkrieg entwickelten sich in Europa Demokratien nach amerikanischem Vorbild.

1787 wurde in Philadelphia die Verfassung der Vereinigten Staaten unterzeichnet, die heute die älteste noch gültige republikanische, demokratische Staatsverfassung ist. Diese geschichtlichen und demokratischen Entwicklungen haben Russland, China, Indien, Schwellen- und Entwicklungsländer nicht durchgemacht. Sie verharrten in König- oder Kaiserreichen, in Diktaturen und Einzelherrschaften. Im Allgemeinen ist der Schurke eine gemeine oder böse Person, ein Betrüger, Übeltäter oder nach seiner Verurteilung ein Verbrecher. Ein Schelm der Böses dabei denkt und lieber von Vorteilnahme oder Vorteilsnehmer spricht.

In der offiziellen Liste der Bush-Rgierung und einiger Verbündeten sind diktatorisch geführte Staaten genannt, die sich aggressiv gegen andere Länder verhalten und deren Autorität untergraben, als Schurkenstaaten bezeichnet. Von der Liste gestrichen wurden der Irak, Südjemen, Libyen und Nordkorea, verblieben sind Cuba, Iran, Jemen, Sudan und Syrien. Sie gelten als Unterstützer des Terrors streben nach religiöser und militärischer Macht, nach Massen-vernichtungswaffen und lehnen internationale Verhandlungen ab.

Die islamische Expansion geht einerseits von Sunniten aus. Sie stellen in den meisten islamischen Ländern die Mehrheit der Muslime. Auf der anderen Seite die Muslime Irans, Iraks, Omans, Libanons, Aserbaidschan sowie Bahrain wo religiöse Schiiten in der Mehrzahl sind. Sie befinden sich mitten im Religions-/Bruderkrieg und sehen in ungläubigen Amerikanern und Israelis ihre Todfeinde. Das sind die vorgeschobenen Gründe. In Wirklichkeit geht es um Macht, Machtstrukturen und Seilschaften die seit Jahrhunderten Sunniten und Schiiten entzweien.Sie haben ein gemeinsames Ziel: Die Vorherrschaft mit islamischen Terrorismus zu behaupten.

Frauen haben keine oder stark eingeschränkte Rechte. Analphabetismus, bittere Armut, Kinderarbeit, fehlende Schul- und Berufsbildung und keine Meinungs- und Pressefreiheit. Die Menschen sehnen sich nach Arbeit, Liebe, Ehe und Kinder und eine Hütte oder menschenwürdige Unterkunft. Sie kennen nicht den Preis den der Westen für seine Demokratie über Jahrhunderte gezahlt hat. Sie wollen westliche Demokratie, möglichst schnell. Das ist das große Problem der Führungsriege der islamischen Staaten. Das wollen die Gentlemen des Nahen und mittleren Ostens mit aller Macht und Brutalität erhalten bzw. verhindern.

Eine Demokratie die mit sich selbst nicht fertig wird. Die USA, Japan und Eu-Staaten sind mit rund 15,3 Billionen Euro überschuldet, die Schulden wachsen weiter. Hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, steigende Lebenshaltungskosten, fehlende Strukturreformen, sinkende Löhne und Renten, große Investitionsstaus, enorme Luftblasen bei Immobilien, Banken, Börsen, Fonds und Versicherungen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Dem setzt die EU nun die Krone auf:

Das Freihandelsabkommen ist so geheim, dass keiner die Inhalte lesen darf. Nur Bundestagsabgeordnete dürfen in einem Lesezimmer davon Kenntnis erhalten, Handys, Notizblöcke oder Laptops müssen draußen bleiben. Es ist dem Leser verboten anderen davon Kenntnis zu geben. Eins ist sicher, Unternehmen werden dadurch höhere Profite erzielen können. ARD brachte dazu ein Beispiel eines Krebszentrums für Millionäre und Milliardäre (hoher Profit) in den USA, was die gleichzeitige Schließung eines Krankenhauses für Allgemeinmedizin (verlustreich) bedeutete.

Die Gentlemen, Staats- und Regierungschefs, haben keine Antwort auf die Schuldenkrise. Sie wollen die Probleme Russland/Ukraine, Israel/Gazastreifen, Irak/Afghanistan, Nordkorea (Atombombe), Syrien, Libyen, die Dschihadistengruppen Islamischer Staat, den Völkermord in Afrika verhindern oder lösen. Sie haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht: Leere Staatskassen, Hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, sie sind überschuldet, Strukturreformen fehlen und sparen können sie auch nicht.

Dieter Neumann

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Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Es beinhaltet eine Besserstellung bei staatlichen Investitionen und eine spürbare Verbesserung für Menschen in Armut. und an der Armutsgrenze Mindestrenten, Mindestlöhnen, ein neues Steuersystem, die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht und des Wehrersatzdienstes, eine deutliche Erhöhung der lebenden. Dazu gehören heute auch Randgruppen des Mittelstandes.

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