Bild. Agenda 2011-2012
Die Grenzen zu den Nachbarstaaten sind aus Angst vor Ebola geschlossen. Fluggesellschaften fliegen die betroffenen Länder nicht mehr an. Auf den Feldern verrottet die Ernte, Bauern müssen die Pflanzzeit untätig verstreichen lassen und Exporte stocken an geschlossenen Grenzen. Die Menschen sind arm und hoffnungslos und haben Angst vor den weiß und grün vermummten Helfern. Viele kennen Ebola und seine tödlichen Folgen nicht.
Die Wirtschaft ist kein soziales, menschliches Unternehmen. Von sich aus wird die Pharmaindustrie nichts gegen Ebola unternehmen und denkt nicht daran hunderte von Millionen Euro zu investieren. Sie weiß, dass sie die Kosten für Medikamente nicht wieder über den Verkauf hereinholen wird.
Die WHO mit Sitz in Genf wurde am 7. April 1948 gegründet und zählt 194 Mitgliedsstaaten. Sie sollte sich federführend für die Beschaffung von Forschungsgeldern stark machen und insbesondere die reichen Schwellenländer, Russland, China, die Emirate und die Staaten der Arabischen Republiken mit ins Boot nehmen. Diese Erkrankung geht jeden Staat an, er könnte schon morgen davon betroffen sein.
Die USA gehen davon aus, dass der Internationale Terrorismus Ebola als Waffe einsetzen könnte und haben 140 Millionen Dollar investiert, um ein gentechnisch hergestelltes Mittel zu testen. Im Januar hatte der erste Versuch an Menschen begonnen. Bei Tekmira hofft man die zunächst unterbrochenen Versuche wieder aufnehmen zu können. Aus der Not werden nicht an Menschen getestete und zugelassene Medikamente verwendet.
In der westlichen Welt weitet sich eine andere Art von Epidemie aus. Es gibt immer mehr Arme die sich wie Kaninchen vermehren, immer mehr Reiche und Unternehmen die nur das Wort „Profit“ kennen. Dabei interessiert es die Finanzelite nicht, dass sie sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.
Die Politik ist mit der Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken- und Vertrauenskrise überfordert. Syrien, der Irak/Iran, Israel und Gaza, Russland und die Ukraine, Ägypten, Nordkorea, nun auch noch das Gemetzel der IS und die sich daraus ergebenden Probleme. In Europa herrschen hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, steigende Armut, steigende Lebenshaltungskosten bei wachsenden Staatsschulden. Draghi bestätigt, dass die Wirtschaftslage in Europa dramatisch schlecht ist.
Diese globalen Probleme und die täglichen schlechten Nachrichten in den Medien belasten die Menschen. Sie haben in Deutschland ihre eigenen Sorgen und Probleme. Nach einer neuen Studie der R+V-Versicherung sind ihre Befürchtungen in sieben Punkte zusammengefasst: Steigende Lebenshaltungskosten 58 %, Naturkatastrophen 51 %, Pflege im Alter 51 %, Schwere Erkrankung 47 %, überforderte Politiker 44 %, Spannungen am Arbeitsplatz 43 % und schlechte Wirtschaftslage 41 %.
Dabei sind die Ängste um sichere Renten, Spareinlagen und Arbeitsplätze nicht berücksichtigt, die 2012 einen besonderen Platz in der öffentlichen Diskussion eingenommen haben. Bei „überforderte Politiker“ hat man zeitweise das Gefühl, dass sie Hektik mit Dynamik verwechseln. Sie scheinen überfordert, wenn sie die Forderungen aus der Wirtschaft nicht mehr mit den Wünschen ihrer Wähler kompensieren können. Es gibt wahrscheinlich nur ein Konzept das aus der Krise führen könnte:
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Dieter Neumann
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