Staatsfeind Nr. 1 – Radikalisierung

Bild: Agenda 2011-2012

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Lehrte, 29.1.2015 Putin erhält die Quittung für die Annexion der der Krim. Verschärfte Sanktionen –  Russland trudelt. Der Rubel rutscht in den Keller, Aktien rauschen hinterher, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflationsraten,  das  Wirtschaftswachstum auf Talfahrt, Kapitalflucht, Niedriglöhne, Niedrigrenten, Hamsterkäufe und einschneidende Sparmaßnahmen  sind die Formel für wachsende Radikalisierung. Die Staatsführung findet schnell eine Antwort, Schuld sind die anderen: Der Westen, Oligarche, Regimekritiker, die Ukraine, Trabanten Russlands, das Internet, Migranten, Minderheiten und Ratingagenturen die Russland auf Ramschniveau stufen. Weiterlesen

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UfSS: Europa am Scheideweg

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Lehrte, 26.1.2015 Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbstätige Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. Davon konnten 379.0000 ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen, 417.000 konnten nicht angemessen heizen und 438.000 sparten am Essen. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter brutto 700 Euro. Die Sozialsysteme (Rente/Gesundheit)t werden mit rund 123 Mrd. Euro bezuschusst (Stat. Bundesamt). Deutschland ist mit rund 500 Millionen Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro vor sich her. Weiterlesen

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Agenda 2011-2012: Das Leben beginnt ab 850 Euro

Bild: Agenda 20111-2012Lehrte, 22.1.2015 Jeder Holländer erhält eine Rente von 1.050 Euro. Ehepartner je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Haben sie gearbeitet, ist das ihr Lohn für ihre Lebensleistung, haben sie nicht oder nur teilweise gearbeitet – infolge Krankheit, Arbeitslosigkeit und Invalidität – waren sie gestraft genug, Sie sind gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft und leben nicht in finanziellen Niederungen. Weiterlesen

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Agenda News: Warum lernen Schüler nichts über das Leben?

Lehrte, 19.1.2015 Das erste Wort was Kinder sprechen können ist meistens Mama oder Papa. Böse Zungen behaupten, dass sie in Holland zuerst „zu teuer“ sagen. Bei allen Kindern ist die Neugierde groß, warum ist das so, wieso und weshalb? Mit Schulbeginn scheint diese Neugierde zu erlahmen. In ihrer Schulzeit wird ihnen ein Allgemeinwissen beigebracht, das internationalen Standard hat. Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Industrie-gesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können – dazu kommen 1,5 Millionen Analphabeten. Weiterlesen

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Für Parteien unerreichbar – Soziale Sicherheit

Bild: Agenda2011-2012Lehrte, 15.1.2015 Die in Deutschland zugelassenen Parteien berufen sich auf soziale Gerechtigkeit und bekennen sich zur Demokratie. Welche Ziele sie auch verfolgen, eine Machbarkeitsstudie, wie sie ihre Ideen und Projekte finanzieren wollen hat keine von Ihnen. Praxis ist, dass die, die am lautesten nach sozialer Gerechtigkeit rufen, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro und der Industrie 5,1 Milliarden Euro Stromrabatte schenken. Weiterlesen

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UfSS: Politik wagen, erleben, gestalten

Bild: Agenda 2011-2012

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Lehrte, 12.1.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen. Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Zu den letzten 3 Landtagswahlen rafften sich gerade einmal die Hälfte der Wähler auf, weil sie meinten auch gemeinsam nichts ändern zu können. Parolen und Phrasen allein ändern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts ändern zu können. Wo sind weitere Visionäre die aus der Depression führen? Weiterlesen

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Agenda News: Bundesregierung nennt Gründe für Pegida

Bid: Agenda 2011-2012Lehrte, 8.1.2015 Staats- und Regierungschefs, Soziologen, Wissenschaftler, Experten und Bürger sind ratlos. Sie haben die Signale, die von Rechtsextremisten anlässlich der Europawahl ausgingen, nicht zur Kenntnis genommen. Bis zu 27 Prozent der Stimmen entfielen auf rechtsradikale Parteien. Ist es ein Problemstau im Osten, Menschen die zu kurz kommen, Systemkritik, Angst vor Abstieg, dem Islam und Asylpolitik, Kriminalität und unsichere Grenzen? Weshalb haben Menschen Wut und Kälte im Herzen und werden rechtsextrem? Weiterlesen

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Agenda 2011-2012: Merkel – Pegida, Russland, Austritt Griechenlands

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Lehrte, 5.1.2015 Man hat das Gefühl, dass die Politik wie Treibgut an den Menschen vorbeizieht. Pegida führt uns vor Augen, dass unsere östlichen Außengrenzen nicht mehr ausreichend geschützt sind. Drogen- und Menschenhandel, Bandenkriminalität, Flüchtlinge und Migranten fluten wie Touristen ins Land. Man nimmt billigend in Kauf, dass 170.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt sind, wovon Polizei, Zoll, Internet-Fahndung, Sondereinheiten und Zivilfahnder betroffen sind. Info-Chef Hans-Werner-Sinn meldet sich zu Wort: „In 15 Jahren werden wir siebeneinhalb Millionen mehr Rentner haben und achteinhalb Millionen weniger Personen im erwerbsfähigen Alter.“

Er warnt vor einem Kollaps der Rentenkassen. Schuld sei die anstehende Verrentung der Babyboomer. Einziger Ausweg: 32 Millionen Migranten müssten die deutsche Wirtschaft retten (BR). Dann hat man auch genügend Lehrlinge für Arbeiten, die kein deutscher Jugendlicher übernehmen will oder intellektuell nicht übernehmen kann. Erinnert sei daran, das 68 Prozent der Migranten Regelsatzempfänger und Aufstocker und zu 30 Prozent arbeitslos sind. Der soziale Wohnungsbau ist in Deutschland fast zum Erliegen gekommen, wie will man dann für diese Menge Menschen Wohnungsraum schaffen? Öffentliche Mittel sind zu Lasten der „Schwarzen Null“ nicht zu erwarten und private Gelder nicht, weil der Profit nicht stimmt. Zumal Deutschland mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet ist und einen Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro vor sich herschiebt.

Die AfD spült diese Zustände an die Oberfläche, verbündet sich mit Rechtsradikalen und Neonazis und hetzt gegen Migranten. Sinn warnt weiter vor einem Zusammenbruch der russischen Wirtschaft. Exportüberschüsse sind dahin und Devisenreserven die noch für einen Schuldendienst von 2 Jahren reichen. Hinzu kommen Rezession, eine dramatische Verringerung der Exporte und lebenswichtiger Importe, sinkende Ölpreise, eine enorme Devisenflucht und ein bodenloser Absturz des Rubels, bei einem Schrumpfen des BIP von 4 Prozent. Der Kollaps würde die deutsche Industrie empfindlich treffen.

Was bewegt Merkel und Schäuble in dieser Situation laut über den Rauswurf Griechenlands aus der Staatengemeinschaft nachzudenken? Notfalls könne man auf Griechenland verzichten, da Griechenland Tendenzen zeigt sich dem Würgegriff der Sparprogramme zu entziehen. Lässt man Griechenland wie eine heiße Kartoffel fallen? Notfalls wolle man sich findige Juristen holen, um die Frage zu klären, wie ein Mitgliedsstaat die Eurozone verlassen kann, aber gleichzeitig in der EU bleiben kann. Wenn es nur eine dramatische Inszenierung ist, ist das verwerflich.

Wenn man sich die Bilanz Griechenlands ansieht bleibt nur die Feststellung, dass Griechenland pleite ist. Das BIP beträgt 190 Mrd. Euro bei einem Schuldenstand von 320 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent liegt die Schuldenobergrenze bei 114 Mrd. Euro. Demnach ist Griechenland mit rund 206 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland hat 2014 ein BIP von 2.760 Mrd. Euro und Einnahmen zum Bundeshaushalt von 276 Mrd. Euro oder 10 Prozent. Legt man die gleichen Kriterien für Griechenland zugrunde, liegt der Bundeshaushalt der Helenen bei rund 19 Millionen Euro. Die Zinslast Griechenlands liegt bei nur 2,4 Prozent, belastet aber den Haushalt mit 7,68 Mrd. Euro.

Griechenland wird seit 2010 mit zwei Rettungsprogrammen in Höhe von 240 Milliarden Euro von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über Wasser gehalten. 240 Milliarden Euro und immer mehr Armut, wie in Russland und anderen EU-Staaten. Von den EU-Vätern könnten sich einige im Grabe umdrehen wenn sie wüssten, dass ausgerechnet Deutschland zur Beerdigung Griechenlands beiträgt. Der Vulkan auf dem die Länder sitzen ist die „Staatsüberschuldung“ der USA, Japans und der EU-Staaten in Höhe von rund 15.300 Milliarden Euro. Aber – die Kanzlerin hat alles Im Griff.

Das ist das große Problem der Staats- und Regierungschefs – aussitzen geht nicht. Lösungen müssen her: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

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Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vor

Lehrte, 2.1.2015 Die „Union für Soziale Sicherheit“ befindet sich in der Gründungsphase, ist aber als Agenda 2011-2012 ein guter alter Bekannter für über 5 Millionen User. Unwillkürlich fragt man sich, brauchen wir eine neue Partei? Ja, weil die Menschen genug von Parolen haben die für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozialpolitik stehen. Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, stimmen für Gesundheit und Pflege, Rente und Umwelt, stetig wachsenden Wohlstand und eine gerechte Beteiligung aller am Ertrag der Volkswirtschaft. Ein Leben in Freiheit ohne unwürdige Abhängigkeit und ohne Ausbeutung.

Das alles wollen die Fidschi-Inseln, die ärmsten Länder der Welt, die Entwicklungs- und Schwellenländer und besonders die blühenden Industrienationen auch. Nur wie das alles finanziert werden soll sagt keiner. Was den Parteien fehlt sind öffentliche Konzepte, wie sie ihre Projekte finanzieren wollen. Die Realität sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa sind mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Die großen Industrienationen befinden sich am Rande oder in einer Rezession. Hohe Arbeitslosigkeit (bei Jugendlichen bis 56 Prozent), steigende Mieten und Lebenshaltungskosten, sinkenden Löhnen und Renten, Kürzungen in sozialen Bereichen, schüren die Ängste der Menschen und treiben sie auf die Straßen.

Nach dem Grundgesetz und den Menschenrechten steht jedem Bürger das Recht zu, von seinem Einkommen ein menschenwürdiges Leben zu bestreiten. Dazu bedarf es eines erweiterten flächendeckenden Mindestlohns, einer entsprechenden Grundsicherung für Regelsatz-Empfänger, Aufstocker, Arbeitslose und Rentner. Rund 4 Millionen Rentner leben von einer monatlichen Bruttorente von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter monatlich Brutto 700 Euro. Eine Grundsicherung ist auch für 1,64 Millionen arme Kinder dringend geboten.

Deutschland hat immer den Willen und die Kraft besessen in schwierigen Zeiten Umverteilungen in großem Stil durchzuführen. Meilensteine der Geschichte sind das Lastenausgleichsgesetz von 1948, der Länderfinanzausgleich (1951) und der Solidaritätsbeitrag (1991). Es ist zu befürchten, dass sich die Finanzelite einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates entziehen will. Armut und Schulden steigen weltweit, besonders in den reichen Industrieländern.

Das ist ein Teil der Themen die zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 führten. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für soziale Sicherheit in Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen.

Agenda 2011-2012 hat sich rasant entwickelt. Seit Mai 2010 liegt der Schwerpunkt der Öffentlichkeitsarbeit im Internet. Auf 40 Presseportalen und Blogs werden alle 4 Tage Presseberichte veröffentlicht, die sich an aktuellen Nachrichten orientieren und in die Zukunft weisende Antworten geben. Rund 1.000 Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses wurden schriftlich über die Inhalte von Agenda 2011-2012 informiert. Seit Mai 2011 werden die Presseberichte in der eigenen Online-Zeitung „Agenda News“ veröffentlicht. In fünf Jahren wurden über 5 Millionen Seiten von unseren Usern gelesen, aufgerufen und kopiert.

Bei Ad-Hoc gingen in den ersten 4 Monaten 2014 auf den Blog Agenda 2011-2012 rund 320.000 „Kommentare“ ein. Die Datenflut führte dazu, dass dieser Bereich vom Netz genommen wurde. Bei Open-Report werden die Berichte bis 9.622 mal und bei Lokalkompass der Bericht „Pro und Contra – CDU und AfD“ 6.164 mal gelesen. Bei Prcenter hat der Bericht „Moloch Bundesweher“ 17.837 Aufrufe. Die Presseberichte erfreuen sich großer Beliebtheit, sind freundlich bis frech aber nicht verletzend. Auf den Portalen Agenda News und Agenda 2011-2012 wurden im Dezember 2014 über 200.000 Seiten gelesen.

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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

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Pegida – nein Danke

Agenda: 2011-2012Lehrte, 29.12.2014 Die Menschen leben mit Visionen und Träumen. Im Mittelalter strebten die Bürger nach menschenwürdigen Verhältnissen, Adel und Klerus nach Macht und Reichtum. Etwa ab dem Bauernkrieg (1524-1526) kämpfte die verarmte Landbevölkerung gegen Hunger, Unterdrückung und Armut. Es ging darum die Macht des Adels und der Päpste zu brechen, wofür sie mit allen Mitteln kämpften. Die kriegerischen Auseinandersetzungen dauerten fast 400 Jahre. Schwerpunkte waren das Wirken Martin Luthers, der Dreißigjährige Krieg und die Französische Revolution. Die Auswirkungen mündeten im 17. Jahrhundert, dem Jahrhundert der der Aufklärung. Nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg entstanden in den westlichen Ländern nach und nach Demokratien – nach amerikanischem Vorbild.

Wesentlicher Bestandteil aller Demokratien sind die Ideen der Menschenrechte, eng verbunden mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufklärung entwickelten Idee des Naturrechtes. Nach der UN-Menschenrechtscharta vom 10.12.1948 sind alle Menschen frei und gleich an Würde geboren. Die Menschenrechte beinhalten Rechte auf Chancengleichheit, persönliche Freiheit die durch gleiche Rechte anderer beschnitten wird, Erfüllung der Grundbedürfnisse, Recht auf Familie, Vereine und Parteien, körperlichen und physischen Schutz und Respekt vor Mitmenschen.

Sie beziehen sich gleichermaßen auf Grundrechte, Rechte auf Bildung und Ausbildung, Rede-, Presse- und Meinungs-freiheit. Sie sind eingebettet in eine demokratische Rechtsstaatlichkeit. Diese Entwicklung haben Russland, China, Indien und viele Staaten in Asien und Afrika nicht durchgemacht. Sie lebten seit Jahrtausenden in Kaiser- und Zarenreichen, unter Diktatoren, Familienclans oder Einzelherrschern. Deren Macht beruht auf Polizei, Armeen, Geheimdienste und Seilschaften.

Sie alle kennen nicht die Grundsätze der Demokratien. Sie missachten alle Arten von Menschen- und Grundrechten. Hitler wollte ein Weltreich in dem Juden keinen Platz hatten. Erst sorgte er für einen beispiellosen Hass gegen Juden, mit Unterstützung der Medien und dann für ihre Vernichtung. Busch reichten angebliche Bemühungen des Irak zur Herstellung von Atomwaffen, um dort Krieg zu führen. Die Zauberworte waren Schurkenstaaten, Terror und Islamisierung. Deutschland blickt auf eigene, andere und positive Entwicklungen zurück:

Ins Ruhrgebiet immigrierten rund 1,2 Millionen Polen. Die Industrialisierung und der expansive Arbeitsmarkt hatten zur Folge, dass den Polen Millionen Gastarbeiter aus Italien, Griechenland, Spanien, Jugoslawien, der Türkei, Muslime und Migranten aus der ganzen Welt folgten. Im Zusammenleben mit ihnen kannte man keine Fremdenfeindlichkeit, die Gäste wurden akzeptiert, freundlich aufgenommen und integriert. Mit einem Schlag hat sich das geändert, schuld daran sind offensichtlich Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Es wird von Gesinde, Sozialschmarotzern und Terroristen gesprochen, die eine Gefahr für Deutschland darstellen.

Woher kommt der Hass? In Frankreich, Holland und England wird in unerträglicher Weise gegen Migranten, Flüchtlinge und soziale Ungerechtigkeit gehetzt. Rechtsradikale haben dort einen Stimmenanteil bis 27 Prozent. Sie lasten Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, steigende Lebenshaltungskosten, sinkende Löhne und Renten, den Islamisten an. Sie warnen vor steigender Kriminalität, Drogen- und Menschenhandel und kritisieren hohe Inflationsraten und Kürzungen bei Sozialausgaben. Sie machen Muslime dafür verantwortlich ohne die Schuld bei der Regierungen zu sehen.

Das ist der Cocktail mit dem sie auf Stimmenfang gehen, die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Rechtsradikale, Neonazis und AfD fischen im Trüben und werden dabei seit 2 Jahren von Medien unterstützt. Die Hürde die sich die Staaten aufgebaut haben, vor denen sich die Demonstrationen abspielen, ist die lähmende Staatsüberschuldung. Die USA, Japan und EU-Staaten haben seit 45 Jahren mehr ausgegeben als sie eingenommen haben. Sie sind mit 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Das ist der Nährboden für eine beispiellose Unzufriedenheit der Menschen. Sie danken es Politikern mit Politikverdrossenheit und gehen für Ihre Rechte – gegen Missstände – auf die Straßen.

Den Staats- und Regierungschefs fehlen Visionen. Seit Jahren wollen sie sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Sie laufen ihren innen- und außenpolitischen Zielen hinterher. Sie haben keine Lösungen für die Schuldenkrise, keine Konzepte für Ukraine/Russland, Israel/Hamas, Nord-/Südkorea, Syrien, den Islamischen Staat und den arabischen und afrikanischen Krisenfeldern. Sie tun sich schwer mit dem Umweltschutz, einer gemeinsamen Strategie zur Lagerung von Atommüll, Abbau der Armut und friedlicher Zusammenarbeit.

In diesem Spannungsfeld bietet die Initiative 2011-2012 Vorschläge zur Überwindung der Krisen an. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

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