Lehrte, 24.12.2014 Die Initiative Agenda 2011-2012 legt auch mal eine kleine besinnliche Pause ein und sagt Danke, dass Sie unsere Informationen genutzt haben und wünscht Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Neue Jahr 2015.
Mit Freude beantworten wir sofort und damit auf herausragende Weise die folgende Mitteilung und geben gleichzeitig unserer großen Freude Ausdruck, dass ihre gewissenhafte Autorin zu den Freunden der Sun zählt: Lieber Redakteur: Ich bin 8 Jahre alt. Einige meiner kleinen Freunde sagen, dass es keinen Weihnachtsmann gibt. Papa sagt: „Wenn du es in der Sun siehst, ist es so.“ Bitte sagen Sie mir die Wahrheit: Gibt es einen Weihnachtsmann? Virginia O’Hanlon, 115 West Ninety-fifth Street.
Virginia, deine kleinen Freunde haben unrecht. Sie sind beeinflusst von der Skepsis eines skeptischen Zeitalters. Sie glauben an nichts, das sie nicht sehen. Sie glauben, dass nichts sein kann, was ihr kleiner Verstand nicht fassen kann. Der Verstand, Virginia, sei er nun von Erwachsenen oder Kindern, ist immer klein. In diesem unserem großen Universum ist der Mensch vom Intellekt her ein bloßes Insekt, eine Ameise, verglichen mit der grenzenlosen Welt über ihm, gemessen an der Intelligenz, die zum Begreifen der Gesamtheit von Wahrheit und Wissen fähig ist.
Ja, Virginia, es gibt einen Weihnachtsmann. Er existiert so zweifellos wie Liebe und Großzügigkeit und Zuneigung bestehen, und du weißt, dass sie reichlich vorhanden sind und deinem Leben seine höchste Schönheit und Freude geben. O weh! Wie öde wäre die Welt, wenn es keinen Weihnachtsmann gäbe. Sie wäre so öde, als wenn es dort keine Virginias gäbe. Es gäbe dann keinen kindlichen Glauben, keine Poesie, keine Romantik, die diese Existenz erträglich machen. Wir hätten keine Freude außer durch die Sinne und den Anblick. Das ewige Licht, mit dem die Kindheit die Welt erfüllt, wäre ausgelöscht.
Nicht an den Weihnachtsmann glauben! Du könntest ebenso gut nicht an Elfen glauben! Du könntest deinen Papa veranlassen, Menschen anzustellen, die am Weihnachtsabend auf alle Kamine aufpassen, um den Weihnachtsmann zu fangen; aber selbst wenn sie den Weihnachtsmann nicht herunterkommen sähen, was würde das beweisen? Niemand sieht den Weihnachtsmann, aber das ist kein Zeichen dafür, dass es den Weihnachtsmann nicht gibt. Die wirklichsten Dinge in der Welt sind jene, die weder Kinder noch Erwachsene sehen können. Sahst du jemals Elfen auf dem Rasen tanzen? Selbstverständlich nicht, aber das ist kein Beweis dafür, dass sie nicht dort sind. Niemand kann die ungesehenen und unsichtbaren Wunder der Welt begreifen oder sie sich vorstellen.
Du kannst die Babyrassel auseinanderreißen und nachsehen, was darin die Geräusche erzeugt; aber die unsichtbare Welt ist von einem Schleier bedeckt, den nicht der stärkste Mann, noch nicht einmal die gemeinsame Stärke aller stärksten Männer aller Zeiten, auseinanderreißen könnte. Nur Glaube, Phantasie, Poesie, Liebe, Romantik können diesen Vorhang beiseiteschieben und die übernatürliche Schönheit und den Glanz dahinter betrachten und beschreiben. Ist das alles wahr? Ach, Virginia, in der ganzen Welt ist nichts sonst wahrer und beständiger.
Kein Weihnachtsmann! Gott sei Dank! lebt er, und er lebt auf ewig. Noch in tausend Jahren, Virginia, nein, noch in zehnmal zehntausend Jahren wird er fortfahren, das Herz der Kindheit zu erfreuen (Wikipedia). Für alle die 2015 eine Last auf den Schultern tragen müssen: Wenn Tage Dir kommen ohne Hoffnung voll Leid, dann denke zurück an die bessere Zeit, und denk an die Zukunft, lass Hoffnung Dich leiten, es kommen auch wieder bessere Zeiten.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda New
Union für Soziale Gerechtigkeit
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Lehrte, 22.12.2014 Italien rückt in der Schuldenkrise wieder in den Mittelpunkt des Geschehens. Abgesehen von den reißerischen News mit denen Medien um die Gunst der Leser buhlen ergibt sich nüchtern betrachtet folgendes Bild: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 1.569,02 Milliarden Euro beträgt die Schuldenlast Italiens 2.168,67 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent sind 936,01 Mrd. Euro zulässig. Demnach liegt die Staatsüberschuldung bei 1.238,66 Mrd. Euro (Statista).
Italiens Zinslast erscheint erträglich und zahlt für alle Staatsanleihen, alte wie neue, durchschnittlich rund 4,5 Prozent Zinsen. 2005 waren es noch rund 10 Prozent. Derzeit muss Italien 3,2 Prozent an Zinsleistungen aufbringen (69,37 Mrd. Euro). Daraus ergibt sich folgende Bilanz im Vergleich zu Deutschland: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands lag 2013 bei 2.690 Milliarden Euro und die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 270 Mrd. Euro (10 Prozent).
Unter vergleichbaren Kriterien beträgt auch der Bundeshaushalt Italiens rund 10 Prozent vom BIP (rund 160 Mrd. Euro). Nach Abzug der Zinsquote von 3,2 Prozent oder 69,37 Mrd. Euro, verbleiben Einnahmen von 91 Mrd. Euro. Davon kann der Staat nur einen Teil seiner Kosten begleichen, er muss sich die Differenz an den Kapitalmärkten besorgen. Da Italien bis Ende 2014 ein Viertel seiner Altlasten durch neue Staatsschulden, bei einem Zinssatz von rund 7 Prozent ablösen muss, dürfte der Durchschnittssatz auf 5 Prozent steigen. Der Haushalt von 160 Mrd. Euro würde dann mit 108 Mrd. Euro belastet.
Damit nicht genug, hohe Zinsen für den Staat treiben auch die Zinsen für die Privatwirtschaft nach oben, was Investitionen erschwert und Wachstum hemmt. Italien befindet sich seit 3 Jahren in der Rezession. 43,7 Prozent der jungen Italiener sind arbeitslos, die Arbeitslosenquote liegt bei 12,7 Prozent. Niedrige Löhne, niedrige Renten und Kürzungen in sozialen Bereichen treiben die Menschen in die Hoffnungslosigkeit und auf die Straße. Reiche bringen ihr Geld in Sicherheit und haben kein Interesse daran sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.
Italiens Probleme sind nur etwas größer als die von Irland, England, Frankreich, Belgien, Portugal, Spanien und einigen Balkanstaaten. Sie nähern sich bedenklich der Situation in Griechenland. Dort haften öffentliche Gläubiger, die Euro-Partner. In Italien haften ausschließlich Banken, Versicherungen und Fonds. Werden sie in Anspruch genommen verlieren sie Milliarden, es bleiben ihnen nur Klagen. Deutschland kann sich nicht davonstehlen, der Staat ist mit rund 500 Milliarden Euro überschuldet und hat einen Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro aufgebaut. 170.000 Stellen im öffentlichen Dienst sind nicht besetzt, sie wurden eingespart. Eine Korrektur würde über 5 Milliarden Euro kosten.
12 Millionen Arme, 1,6 Millionen arme Kinder und knapp 4 Millionen Rentner mit einer Bruttorente unter 500 Euro und 5,5 Millionen unter Brutto 700 Euro passen nicht in das Bild von Deutschland, dem reichsten Land und der größten Wirtschaftsmacht in Europa. Es ist kein gutes Zeichen, dass die Staats- und Regierungschefs keine Antwort auf die Lösung der Schuldenkrise haben. Die Presse schweigt dazu und berichtet lieber reißerisch über Kriege, Naturkatastrophen, prangert den Islam an und beschäftigt sich vorzugsweise mit Personalien.
Alternativ zu dieser Entwicklung stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
(Agenda 2011-2012 Lehrte) Jeder Europäer hat sein eigenes Bild von der Europäischen Union. Hin- und hergerissen von Aufklärung und Gegenaufklärung bleibt für ihn die Frage, ist das EU-Modell alternativlos? Wie steht es mit der Handlungsfähigkeit, dem militärischem Schutz, der prekären Wirtschaftslage und den Staatsschulden? Die Stärke Europas liegt im Europäischen Binnenmarkt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größte gemeinsame Markt der Welt.
Wo ist die Begeisterung für eine EU, der Wille eine fragwürdige Freihandelszone mit den USA und weiteren Vertrauensverlust zu verhindern? Seit der globalen Schuldenkrise von 2008 sind in der EU keine Bestrebungen zu erkennen die darauf schließen lassen, dass sich die Lage der Menschen bessern könnte. Bürger und Politiker wollen soziale Gerechtigkeit, sie bemühen sich um wirtschaftlichen Erfolg und wollen alle daran beteiligen. Das sieht Junkers offensichtlich anders, der eine fast steuerfreie Oase in Luxemburg für Großbetriebe schaffte.
Die Erkenntnis, dass die Staatseinnahmen über Jahrzehnte niedriger waren als die Staatsausgaben führte zur Festschreibung der Schuldenobergrenzen. Nach dem Maastricht-Referenzwerten von 3 und 60 % wurden Vereinbarungen getroffen, die nur schwer einzuhalten sind. Allein an der Schuldenobergrenze von 3 % für Bundeshaushalte beißen sich die Mitgliedsstaaten die Zähne aus. Die Einhaltung führt in den Nehmerländern zu immer mehr Armut und sozialen Spannungen. Die Beschäftigten müssen immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.
Das BIP der 28 EU-Staaten liegt 2013 bei rund 13.088 Milliarde Euro. Dem stehen Schulden in Höhe von 12.174 Milliarden Euro gegenüber. Die Schuldenobergrenze von 60 Prozent liegt bei 7.852 Milliarden, was einen Überschuldung von 4.322 Milliarden Euro bedeutet (Quelle: Statista). Die Nehmerländer befinden sich zudem in Rezession, bei hoher Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit bis 56 Prozent und steigenden Mietkosten. Ihnen wurden Löhne, Renten und Sozialleistungen gekürzt. Kündigungen von Arbeitnehmern soll ohne Begründung möglich werden, auch eine Forderung des Verbandes der Familienunternehmer in Deutschland.
Aus den Krisenländern strömen Hundertausende Flüchtlinge nach Europa, die in 13 EU-Staaten nicht aufgenommen werden. Flüchtlinge erzeugen nun einmal für Unterkunft, Verpflegung, Bildung und Ausbildung erhebliche Kosten. Diese Kosten übersteigen den finanziellen Spielraum vieler Kommunen. Der Staat ist in der Pflicht einen Teil dieser Kosten zu übernehmen. Hinzu kommt, wie in Deutschland, dass rund 30 Prozent der Migranten arbeitslos und 68 Prozent Regelsatzempfänger und Aufstocker sind.
Die politische Lage in Europa wird durch Russland stark beeinflusst. Dort besteht eine Mischung aus sinkenden Ölpreisen, westlichen Sanktionen und Rubel-Verfall, die den russischen Staat und staatliche Unternehmen in den Abgrund ziehen könnte. Russland lebt vorzugshalber von den Rubel-Billionen aus dem Ölgeschäft. Diese Einnahmen haben sich fast halbiert. Nur eine diplomatische Lösung der Ukraine-Frage würde Russland retten. Hinzu kommen die Konflikte durch den islamischen Staat, Israel/Gaza, Nord-/Südkorea, Ägypten, Syrien und in einigen afrikanischen Staaten.
Der Islam und seine Muslime stellen keine Bedrohung für Europa dar, sondern ihre Radikalisierung. Trotz der expansiven Geldpolitik der EZB wird die europäische Wirtschaft auch 2015 nicht recht in Schwung kommen. Der Immobilienmarkt ist instabil und viel zu hoch bewertet. Darin stecken enorme Risiken für Banken. Laut eines internen Dokumentes des Bundesrechnungshofes wird es 100 Jahre dauern, bis die Bankenabgabe den angestrebten Kapitalstock erreicht. Bis dahin müsse weiterhin der Steuerzahler bei Krisen einspringen.
Lagarde steht mit ihrer Forderung nach einer höheren Schuldengrenze „noch“ allein da. Als wenn dieser Schritt etwas ändern würde. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer größer. Die OECD stimmt für eine Umverteilung von oben nach unten mittels Steuern und Transfers. Dies sei nicht zwangsläufig wachstumsschädigend, solange entsprechende Maßnahmen zielgenau eingesetzt werden. Nur dann, wenn die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates/der Staaten beteiligt wird, wird die Schuldenkrise überwunden. Eine Lösung könnte wie folgt aussehen.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Sie stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und ihr Programm dargestellt.
Dieter Neumann
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
(Agenda2011-2012 Lehrte) Auf dem Familientreffen der CDU in Köln gab es nur ein Thema – Mutti ist die Beste. Wer sorgt für Zusammenhalt in der großen politischen Familie, für Solidarität, Zuneigung und Liebe, dass gespart, der Haushalte konsolidiert und investiert wird? Natürlich Angela Merkel. Alle laden ihre Probleme auf ihre Schultern, sie macht die Arbeit, versorgt die Kinder, den Haushalt, Garten (?) und ist liebevoller Partner. Sie kennt die Probleme der Beschäftigten, der Rentner, von Regelsatzempfängern und ist der Wirtschaft verpflichtet.
Selbst kinderlos, nicht geschieden, sind ihr weltliche Dinge nicht fremd. Sie hat die Gabe zuzuhören und abzuwarten wie sich Probleme entwickeln, sie schiebt sie zuerst auf die lange Bank. Kommt es zu einem Atomcrash ist sie die Erste die für den Atomausstieg stimmt. Bei einer so starken und selbstbewussten Frau ist es nur verständlich, dass in der Partei kaum noch diskutiert wird. Auf dem Parteitag in Köln dagegen wurde munter diskutiert und der Kanzlerin Empfehlungen an Hand gegeben, damit sie richtige Entscheidungen treffen kann.
Eine große Hilfe für sie war die SPD von der man das Gefühl hatte, dass sie regiert und nicht die Union. Beim gesetzlichen Mindestlohn kam ein „Mindestlöhnchen“ heraus, die abschlagsfreie Rente mit 63 ist sehr umstritten und die PKW-Maut ein vorgezogener Aprilscherz. Ginge es nach den Medien und der Wirtschaft, ihre besten Freunde, würde man sie am liebsten auf dem Königsthron sehen, nur regieren könnte sie nicht, da ihre Gefolgschaft zu klein ist. So weit reicht ihre Macht nicht, in Thüringen sitzt die CDU mit einem Land mehr auf der Oppositionsbank.
Ein Wermutstropfen ist, dass sie Gabriel und die SPD ungewöhnlich scharf kritisiert und die CDU die Verbindung Rot/Rot/Grün verteufelt. Das hat zur Folge, dass Gabriel, würde der Kanzler direkt gewählt, nur 11 Prozent und Angela Merkel 58 Prozent Zustimmung erhalten würde. Bei der Sonntagsfrage würde die SPD 1 Prozent verlieren, die anderen Parteien konstant bleiben. Der Parteitag täuscht nicht darüber weg, dass sich die Regierung auf einem Zickzack-Kurs befindet. Die schlechten Werte Gabriels erklärt Forsa-Chef Manfred Güllner auf stern.de mit dessen Zickzack-Kurs.
Gabriel wird zur Last gelegt, dass er im Wahlkampf noch auf Umverteilung gesetzt hat, jetzt gebe er sich wirtschafts-freundlich. Genau das ist das globale Problem dieser Welt. Man setzt auf die Wirtschaft und Wirtschaftswachstum um jeden Preis, ohne die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates/der Staaten zu beteiligen. Zuerst hat Mutti die FDP aus der Regierung geschossen und nun wird die SPD beleidigt. Die Kanzlerin sieht ihre Zukunft mit den Grünen. Ob diese beim zweiten Anlauf ja sagen ist fraglich.
Der CDU-Parteitag hat die „Schwarze Null“ geadelt. Das ist die Rabattmarken-Sperre des Bundeshaushalts von 3 %. Die Staatsüberschuldung, die mit 60 % zwanzigmal so hoch ist und bei 500 Milliarden Euro lieg, wird nicht erwähnt, auch nicht der Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro. Deutschland hat einen Finanzierungsbedarf von 820 Mrd. Euro. Eine Stellungnahme gegenüber den Abgeordneten, der Öffentlichkeit und den Medien dazu gab es nicht, dafür sorgte die Kanzlerin. Man wollte die gute familiäre Stimmung nicht trüben.
Gabriel hat mit der fehlenden Umverteilung Rentnern und Beschäftigten einen Bärendienst erwiesen, sie werden immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben in Anspruch genommen. Während die Armut und die Staatsschulden weltweit steigen, besonders in den westlichen Ländern, explodieren private Vermögen. Ein Höhenflug bei Aktien, hohe Gewinne der Unternehmen und hohe Tantiemen, an denen Beschäftigte nicht beteiligt sind: Ist dies die Lebensmaxime der Gesellschaft?
43 Millionen Beschäftigte beziehen in Europa die niedrigsten Löhne, Deutschland ist Niedriglohnland Nummer Eins. Sie erhalten oder erwarten die niedrigsten Renten in der EU. Staats- und Regierungschefs die keine Antworten auf die Krisen finden. Man darf gespannt sein, wie lange die Menschen diesen Spuk noch mitmachen. Das sind keine Visionen für die Zukunft. Wie diese aussehen könnten zeigt die Initiative Agenda 2011 -2012.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
(Agenda News Lehrte) Die CDU geht schweren Zeiten entgegen und hat wieder einen Platz mehr auf der Oppositionsbank hinzugewonnen. Gleichzeitig wird bekannt, dass nach neuesten Umfragen die SPD und Linke um ein Prozent in der Wählergunst zugenommen haben. Nach einem Bericht von t-online.de hat CDU-Fraktionsvize Mike Mohring konkrete Gespräche mit der Alternative für Deutschland (AfD) geführt. Die Pläne der CDU in Thüringen, gemeinsam mit der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, seien offensichtlich mit der Kanzlerin abgestimmt.
Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) dazu: Beim CDU-Parteitag soll der Umgang mit der AfD entgegen den Planungen der Parteispitze Thema werden. „Wir dürfen nicht nur über Wirtschaftspolitik reden, sondern auch über die Themen, die den Leuten auf der Seele brennen und sie womöglich der AfD in die Arme treiben Die CDU-Spitze möchte die politische Konkurrenz am liebsten ignorieren. Bei den Konservativen in der Partei stößt dieser Kurs zunehmend auf Unmut. Beim rechten Flügel der CDU wächst dagegen der Ärger über den Umgang der Parteispitze mit der AfD. Nach Presseberichten gerät die AfD in den Verdacht sich von russischen Diplomaten beraten zu lassen.
Osnabrücker Zeitung dazu: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat alle Parteien dazu aufgerufen, sich mit dem Erstarken der AfD auseinanderzusetzen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte Hasselfeldt, die AfD passe nicht in ein Rechts-Links-Schema und sei daher nicht ein Problem nur für die Union. Das zeigten aktuell wieder die Wählerwanderungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. „Das beste Rezept gegen das Erstarken der AfD ist, gute Politik zu machen“.
Seehofer lehnt Verhandlungen mit der AFD grundsätzlich ab, Schäuble schließt eine Zusammenarbeit aus und Kauder will nicht einmal in Talkshows mit Lucke Leuten reden. Gemeinsam werden sie noch ungemütliche Stunden erleben da das Thema sie noch lange verfolgen wird. Die Meinung der Bundeskanzlerin steht noch aus, sie benötigt halt einen langen Entscheidungsprozess. Die Opposition nimmt die Steilvorlage auf und wird das Feuer kräftig schüren. Die Liebe-shochzeit in Thüringen ist noch kein Beweis aber ein Fingerzeichen wohin es gehen könnte.
Die Bürger erwarten die Lösung vieler Probleme: Die Staatsüberschuldung beträgt fast 500 Milliarden Euro, hinzu kommt ein Investitionstau von rund 320 Milliarden Euro. Das ist – im Schatten der „Schwarzen Null“ – ein Finanzbedarf von 820 Milliarden Euro. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet den Parteien aktuelle Vorschläge zur Finanzierung an:
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
(Agenda News Lehrte) Jeder Demokrat sollte anerkennen, dass der neue Ministerpräsident von Thüringen mit einer knappen Mehrheit regiert. 23 Prozent der Thüringer schenkten ihm sein Vertrauen, plus 14,2 Prozent der SPD und 5,7 Prozent der Grünen. Nun sollte man fair sein und ihm die Chance eines guten Starts geben. Weite Kreise der CDU, CSU und AfD und Medien ließen im Wahlkampf kein gutes Haar an den Linken und ihren Repräsentanten. Sie sparten auch nicht mit Häme und Kritik an der SPD, Grünen und Linken.
Die Parteienlandschaft ist bunter geworden. Einschneidende Folgen im Bundesrat werden der Union das Leben schwerer machen. Die CDU, CSU und die AfD outen sich immer mehr zu Wirtschaftsparteien. Sie haben sich sozial von den Menschen entfernt die dringend auf ihre Hilfe angewiesen sind. Wegen der vielen offenen Probleme und fehlenden Zukunftsperspektiven haben sie sich politisch neu informiert und orientiert. Das sollte Angela Merkel und die Ihren zur Kenntnis nehmen.
Vor der letzten Bundestagswahl wollte die Mehrheit der Deutschen die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer (1,5 %). Sie stimmten für einen flächendeckenden Mindestlohn und höhere Steuern für Einkommen ab 120.000 Euro, Millionäre und Milliardäre. Sie wollten eine Rücknahme des Steuergeschenkes von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers und des Betreuungsgeldes, um einige Schwerpunkte zu nennen. Politiker, Wirtschaftsweise und Unternehmen haben das nicht zur Kenntnis genommen.
Mit den Gewerkschaften haben sie zugelassen, dass deutsche Beschäftigte die niedrigsten Löhne und Gehälter in Europa erhalten. Sie stehen für eine Staatsüberschuldung von rund 500 Milliarden Euro und einen Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro. Das ist ein Finanzbedarf von rund 820 Milliarden Euro, der der „Schwarzen Null“ geschuldet ist. Dazu passen aktuelle Presseberichte dieser Woche: Deutsche Dienstleister wachsen merklich langsamer – Umfrage: SPD und Grüne legen in der Wählergunst zu und der Mindestlohn wird laut DGB immer mehr ausgehöhlt.
Kabinett beschließt umstrittenes Aufenthaltsrecht – Jahresbericht des Rechnungshofes, seid verschwendet Millionen – Norbert Blüm hält Rente nicht mehr für sicher – Schnellere Eingreiftruppe der Nato – Maut führt zu „Kopfschütteln“ in Brüssel – Soli und Länderfinanzausgleich bald über Steuern – Steuerhinterziehung – 170.000 Stellen im öffentlichen Dienst sind unbesetzt – Kündigung ohne Begründung durch den Arbeitgeber – zunehmende Armut, um einige weitere Headlines zu nennen. Das sind auch Gründe dafür, dass die CDU heute in einem Bundesland mehr auf der Oppositionsbank sitzt.
Man ist geneigt der neuen politischen Konstellation zuzutrauen, dass sie mehr bewegen kann als die Bundesregierung. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Lehrte, 5.12.2014 Nach einer Schätzung der Credit Suisse beträgt das Weltvermögen der Erwachsenen an liquiden und illiquiden Vermögenswerten 231 Billionen US-Dollar – 177 Billionen Euro (Kurs 1,30 Euro). Der Anteil der USA am Weltvermögen liegt bei rund 58 Billionen Euro (32,6 %). Zusammen mit Japan 32 Billionen (18,3 %) und EU-Staaten 42 Billionen Euro (24 %) rund 75 % des Weltvermögens. Der Anteil Russlands beträgt 700 Milliarden Euro (0,4 %), der Volksrepublik und Republik China 6,9 Billionen Euro (3,9 %) und Indien 1,59 Billionen Euro (0,9 %). Die reichsten 0,5 Prozent besitzen 38,5 %, die reichsten 8,7 % sogar 82,6 % des Weltvermögens. (Bild: Wikipedia)
Die USA sind nicht nur führend in Bildung, Forschung, Technik, Unterhaltung, Medien, Sport, Geheimdiensten und Militär, sie sind auch der größte Finanzier der Welt. Sie werden gerufen wenn es in der Welt brennt, greifen aber auch ein wenn gezündelt wird – wie im Irak. Die Weltmacht USA hat es auch geschafft 49 Nationen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu vereinen. Sie hat eine neue Waffe und flutet den Weltmarkt mit Schieferöl. Nun meinen viele in Europa, dass die EU-Staaten vieles besser machen könnten als die USA. Sie fühlen sich genau so mächtig, wenn nicht mächtiger und wollen das auch beweisen.
Vereint sind USA, Japan und EU-Staaten in Schulden: Die USA mit 13.037 Milliarden Euro, Japan mit 8.925 Milliarden Euro und EU-Staaten mit 4.882 Milliarden Euro. Gemessen an ihrem Bruttoinlandsprodukt, das eine Schuldenobergrenze von 60 Prozent nach dem Maastricht-Referenzwertes zulässt, sind sie mit rund 17.716 Milliarden Euro überschuldet. Auf der einen Seite ein unermesslicher Reichtum, auf der anderen Seite immer mehr Armut. In den USA wurden in den letzten 40 Jahren zehntausende Rechtsanwälte und Steuerberater eingesetzt, um aus dem löcherigen Amerikanischen Recht Steuervorteile für ihr zahlungskräftiges Klientel zu nutzen.
Parallel dazu lehnten Republikaner, die Erzkonservativen der Tea Party, ihre Millionäre und Milliardäre Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Beschäftigte ab. Sie beharren auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 7,05 Euro pro Stunde und verweisen darauf, dass sich Beschäftigte mit mehreren Billigjobs über Wasser halten können. Dieser Auffassung haben sich in Europa führende Staats- und Regierungschefs, Politiker, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände angeschlossen. Sie alle haben einen erheblichen Anteil daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer Eins in Europa entwickelt hat.
Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge, die ein immer größeres Volumen annehmen, drücken auf das Lohnniveau. Entsprechend niedrig sind Renten, die zusätzlich auf 44 Prozent des Bruttoeinkommens gedrückt werden. Was nutzen Vermögen die nach Experten jährlich um 8 bis 10 Prozent steigen, wenn die Reichen nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden? Sie parken Ihre Vermögen und Gewinne in Steueroasen, nutzen schwache Regierungen und entziehen sich der Steuergerechtigkeit.
Es ist alles dem Profit untergeordnet, ein Paradies das sich das Kapital geschaffen hat. „Vermögen haben sich vor allem darum weiter konzentriert, weil die Kapitalrenditen über dem Wirtschafts- und Lohnwachstum liegen (Wealth Report Europe)“. Sie investieren Vermögensanteile mit Vorliebe in Aktien, Immobilien haben sie genug. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten auf steigende Armut, auf die Schuldenkrise, kein Konzept gegen die Krisen der Welt und den Islamischen Staat. Sie sollen das Freihandelsabkommen (TTIP) akzeptieren, egal was es für Nachteile bringt.
Europa soll einem Abkommen zustimmen, dessen Inhalte Politikern, Ökonomen, Wissenschaftlern, Staats- und Regierungschefs erst in fünf Jahren zugängig werden. Sie wissen, dass alle Bereiche von Handel, Dienstleistungen, Gewerbe, Wirtschaft, Industrie, Unternehmen, auch Bereiche des Öffentlichen Haushalts, Infrastruktur, international auszuschreibende Bauvorhaben davon betroffen sind. Es werden mehr Arbeitsplätze und hohe Gewinne in Aussicht gestellt. Experten warnen vor diesem Vertrag, werden aber nicht gehört. So, wie sie nicht gehört wurden als sie vor der Immobilienblase 2008 in den USA gewarnt haben.
Deutschland, Europa, USA, Japan und andere Schuldenstaaten könnten ihre Probleme noch lösen, wenn sie die Vermögenden angemessen an den Kosten des Staates beteiligen würden: So wie Deutschland es mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1948, dem Länderfinanzausgleich und dem Soli gemacht hat – Reiche die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Lehrte, 1.12.2014 CDU und CSU hatten noch nie in ihren Parteiprogrammen die Forderung nach gesetzlichen Mindestlöhnen. Den überwiegend konservativen Mitgliedern kommen Mindestlöhne dem Untergand des Abendlandes gleich. Damit sie weiter regieren konnten haben sie die Kröten gesetzlicher Mindestlohn und abschlagsfreie Rente mit 63 geschluckt. Ihre Interessen bestehen eher darin, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro Steuervorteile zu gewähren, als diese Summe den Beschäftigten zukommen zu lassen.
Die Beschäftigten tragen den Großteil der 188 Milliarden Euro (Einkommen-/Körperschaftsteuer) die seit 1991 aus dem Solidaritätszuschlag in die Staatskasse flossen. Jeder Deutsche haftet persönlich mit rund 25.600 Euro an den Staatsschulden in Höhe von 2.100 Milliarden Euro. Wenn der Soli in das Einkommenssystem eingebunden wird, würde das bedeuten, dass man immer in diesem System steckt. Man darf gespannt sein, wie die Kanzlerin ihren Wählern die fortlaufende Steuererhöhung erklären wird. Die Steuer würde wahrscheinlich wohlwollend mit der Kalten Progression kompensiert.
Eine andere Einnahmequelle steht angeblich nicht zur Verfügung. Bei dieser Gelegenheit könnte auch das leidige Thema Länderfinanzausgleich gelöst werden. Seit 1950 unterstützten die Geberländer die Nehmerländer mit rund 233 Milliarden Euro. Damit wären auch die Klagen von Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht vom Tisch, die eine Neuregelung und Entlastung anstrebten. Finanziert werden sollten die Unterstützungen für Nehmerländer dann durch die Umsatzsteuer. Beides sind Umverteilungen zu Lasten Schwacher!
Die Politik verwaltet rund 2.100 Milliarden Euro Schulden. Die Staatsüberschuldung beträgt nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent rund 500 Milliarden Euro. Hinzu kommt ein Finanzbedarf von rund 320 Milliarden Euro für Investitionen, die aufgrund von angeblicher Haushaltsdisziplin, nicht ausgegeben wurden. Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmer haben zudem in den letzten 40 Jahren zugelassen, dass Deutschland zum Niedriglohnland Nummer Eins in Europa avancierte.
Die Folge, deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten nicht nur die niedrigsten Löhne in Europa, sondern auch die niedrigsten Renten. Die Rente wird nach Experten zukünftig nur noch 40 Prozent des Bruttolohns betragen. Wieder einmal wird die Politik lange streiten bis sie eine Lösung findet. Nach der Initiative Agenda 2011-2012 wäre eine Lösung simpel und einfach: 2013 lagen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (7 und 19%) bei 849 Milliarden Euro. Daraus flossen 131 Milliarden Euro in die Staatskassen. 700 Milliarden Euro wurden Unternehmen als Vorsteuer erlassen.
Wenn den Unternehmen statt 7 % nur 6 % und statt 19 % nur 18 % vergütet würden, wären das Mehreinnahmen von 37,5 Milliarden Euro. Nach 24 bzw. 64 Jahren würden an beiden Abgaben erstmals Unternehmen beteiligt, die Milliarden an Gewinnen ausschütten an denen die Beschäftigten nicht beteiligt sind. Aus den Mitteln von 37,5 Milliarden Euro könnten je 15 Millionen in den Soli und den Länderfinanzausgleich fließen und zusätzlich 7,5 Milliarden Euro in die Infrastruktur.
Die Initiative Agenda 2011-2012 geht einen Schritt weiter. Sie stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung entgehen dem deutschen Fiskus jährlich 15 Milliarden Euro durch aggressive Steuergestaltung multinationaler Konzerne durch Steueroasen in Luxemburg, den Niederlanden oder Singapur. Der neue EU-Kommissionspräsident steht mit seinem umstrittenen Luxemburger Steuersparmodell stark unter Druck.
Die Behörde untersucht seit 2013 die illegalen Steuervorteile für Amazon und eine Fiat-Tochter in Luxemburg. Junkers weist darauf hin, dass alles was getan wurde in Übereinstimmung mit nationalem Recht und internationalen Regeln steht. Für faire Steuerregeln kann Junkers wohl kaum noch sprechen. „Luxemburg hat Hunderten Konzernen in geheimen Absprachen hohe Steuerabschläge zugesichert und so weltweit Steuerzahlungen in Milliardenhöhe verhindert. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Norddeutsche Rundfunk zusammen mit internationalen Medienpartnern ausgewertet hat“.
„Zu den Firmen gehören börsennotierte Konzerne wie Pepsi, FedEx, Ikea, die Deutsche Bank, Amazon und Fresenius ebenso wie Mittelständler und Spezialfonds. Der Datensatz zeigt, dass über 340 Firmen die Vorteile der Steuerdeals nutzen. Zum Teil erreichen sie in Luxemburg eine effektive Steuerrate von weniger als einem Prozent – ganz legal, obwohl Luxemburg eine Unternehmensbesteuerung von nominell 30 Prozent hat (ARD)“. Portugals Ex-Regierungschef Jose Socrates wurde wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption festgenommen. Die Grenze zwischen Vorteilsname und Betrug durch Einzelpersonen, Unternehmen und Regierungen ist willkürlich.
Dazu Schäuble: „Es kann ja nicht sein, dass sich wenige auf Kosten vieler bereichern“. Da waren 60.000 Steuerbe-trüger die sich 2013/2014 selbst angezeigt haben anderer Meinung. Junkers, Socrates und Middelhoff stehen für Machtbesessenheit, Geltungsdrang, Machtgier, Machthunger, Machtwahn, Ruhmsucht, Herrschaftsanspruch, Profilneurose. Machtstreben und falscher Ehrgeiz sind skrupellosen Personen eigen. Mitten in der Schuldenkrise bürden sie Steuerzahlern die Milliarden auf, mit denen sie andere begünstigten oder betrogen haben.
Zu ihnen gehören Ärzte und Krankenhäuser die Krankenkassen betrogen haben, Unternehmen mit Lebensmittelskandalen, Bestechungsaffären, Drogen- und Menschenhandel, der ADAC, Vorteilsnahmen und Bestechung. Am Rande dieser Illegalität wurde die Vermögenssteuer abgeschafft und die Erbschaftssteuer mit 1,5 Prozent viel zu niedrig angesetzt. Es gipfelt darin, dass Hoteliers Steuervorteile von einer Milliarde Euro pro Jahr gewährt wurden.
Wer das auch angezettelt hat, zugestimmt haben Angela Merkel und ihre Vorgänger. Sie haben zugelassen, dass die deutschen Beschäftigten die niedrigsten Löhne in Europa erhalten und der gesetzliche Mindestlohn nicht für alle gilt. Daraus resultieren niedrigere Renten für zukünftige Rentenempfänger. Auch daraus, dass die Bemessungsgrenze in den nächsten Jahren auf 44,4 Prozent des Bruttoeinkommens gesenkt wird.
„Nach der neuesten amtlichen Statistik der Rentenversicherung für 2012 lagen von den 19,4 Mio. Alters- und Erwerbsunfähigkeits-Renten 9,35 Mio. (48,2 %) unter Brutto 700 Euro. Etwa so viel steht Senioren an Hartz-Leistungen (Regelsatz, Miete, Heizung) im Monat zu. 32 % der Bruttorenten sind niedriger als 500 Euro. Nur 54 000 Renten (0,28 %) liegen über 2000 Euro und ganze 18 (!) Rentner haben die Höchstrente von 2800 Euro und mehr (Bild). Beim Mindestlohn von 8,50 Euro beträgt die Bruttorente rund 520 Euro.
Als Faustregel gilt: Wenn das gesamte monatliche Einkommen durchschnittlich unter 758 Euro liegt, sollte geprüft werden, ob Anspruch auf Grundsicherung besteht. Die Grundsicherung wird unabhängig davon gezahlt, ob bereits eine Altersrente oder eine Rente wegen voller Erwerbsminderung gezahlt wird. Ob der Betreffende dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, prüft die Deutsche Rentenversicherung im Auftrag des Sozialhilfeträgers. 850 Euro im Monat ist die Summe, die eine Rente im Minimum erreichen sollte. Angela Merkel hat das Thema auf 2015 verschoben.
So gesehen sind viele Junkers daran beteiligt, dass sich die Finanzelite über Vorteilsnahmen ein größeres Stück vom Kuchen abschneidet als Beschäftigte und Rentner, von denen ein Teil nur die Krümel bekommen. Der Verband der Familienunternehmer fordert dem „Handelsblatt“ zufolge, dass Kündigungen ohne Begründung möglich werden und will damit die Rechte der Beschäftigten weiter beschneiden. Der Beamtenbund beklagt, dass 170.000 öffentliche Stellen unbesetzt sind. Nach Experten-Berichten hat sich in Deutschland ein Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro aufgebaut – plus 500 Mrd. Euro Staatsüberschuldung.
In den Koalitionsverträgen der Länder Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind Programme enthalten die hunderte Millionen kosten. Wer soll das bezahlen? Natürlich der Steuerzahler, da sonst keine Quellen vorhanden sind die man anzapfen kann. Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit 15.350 Euro überschuldet, davon beträgt die Staatsüberschuldung der EU 4.852 Milliarden Euro und die Deutschlands rund 480 Milliarden Euro.
Die Initiative Agenda 2011-2012 geht andere Wege und stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
(Agenda2011-2012 Lehrte) Die Entwicklung im Islam erinnert unweigerlich an die Geschichte Deutschlands und Europas ab 1526. In Europa erhoben sich die Menschen gegen Ausbeutung und Bevormundung durch die katholische Kirche, ihre Päpste und gegen die Feudalherrschaft. Höhepunkte waren der Bauernkrieg (1526), die Reformbemühungen Martin Luthers (1482-1546), der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)und die Französische Revolution (1789-1799). Martin Luther wollte keine neue Kirche, sondern „seine“ Kirche reformieren. Die Folge, über Jahrhunderte dauernde kriegerische Auseinandersetzung zwischen Protestanten und Katholiken.
Der blutige Aufstand gegen Klerus (christliches Priestertum) und Staat dauerten rund 400 Jahre. „Anfang des 17. Jahrhunderts begann die Zeit der Aufklärung: Als wichtige Kennzeichen der Aufklärung gelten die Berufung auf die Vernunft als universelle Urteilsinstanz, der Kampf gegen Vorurteile, die Hinwendung zu den Naturwissenschaften, das Plädoyer für religiöse Toleranz und die Orientierung am Naturrecht. Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit (Emanzipation), Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht (Wikipedia)“.
Eins haben die 500 Jahre in der westlichen Welt bewirkt, den Menschen wurden weitere Kriege erspart und sie fanden nach und nach zu demokratischen Verhältnissen. Diese Entwicklung hat Russland (Großfürsten, Zaren, Kaiser bis 1947) und China (2.132 Jahre Kaiserreich bis Februar 1912) nicht durchgemacht. Gleichzeitig entwickelte sich Indien, unter Einfluss des Buddhismus, zur größten Demokratie der Welt. Der Mittlere Osten, insbesondere die arabischen Länder, verharren weiter im religiösen Altertum, alten Strukturen und jenseits von Menschrechten, um die der Westen über Jahrhunderte gerungen hat.
Dem Islam gehören rund 85 Prozent Sunniten an, sie stellen in den meisten islamischen Ländern die Mehrheit der Muslime. Darunter Syrien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuweit und Katar. Es ist nicht erwiesen, dass diese Länder maßgeblich den sunnitischen Terror finanzieren oder die dortigen Multi- Milliardäre.
Die Schiiten herrschen als Minderheiten im Iran, Irak, Oman, Libanon, Ägypten Aserbaidschan und Bahrain. Neben Russlands außenpolitischem Sprecher Alexander Lukaschewitsch werfen Medien Saudi Arabien vor, internationale Terroristen in Syrien und Irak zu finanzieren. Sunniten und Schiiten stehen sich im Terror hasserfüllt gegenüber. Sie haben sich die USA als Erzfeind auserkoren. Die Kämpfer der IS sind dabei im Irak und Syrien ihre Schreckensherrschaft im Namen Allahs auszubauen und den Islamischen Staat zu gründen.
Der „Islamische Staat“ verfügt über weitaus bessere Strukturen als der Westen geglaubt hat. Es ist ihre Grausamkeit die es dem Westen und arabischen Streitkräften moralisch leicht macht gegen die IS vorzugehen. Man scheint geneigt zu sein darin die Lösung des Konfliktes zu sehen. Die größte Gefahr für den Islam ist, dass die Dschihadisten die Deutungshoheit über die Auslegung des islamischen Glaubens für sich beanspruchen.
In diesem Konflikt ist es nicht damit getan, dass Stimmen nach Vergeltung rufen. Der „Islamische Staat“ erhält eine angemessene Antwort durch eine breite Militärallianz mit arabischen Verbündeten. Für die Menschen ist der Westen das Tor zur Freiheit. Sie wollen Arbeit, Bildung und Ausbildung, eine Hütte oder bezahlbaren Wohnraum, Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit, Rechte für Frauen, ein intaktes Gesundheitswesen – sofort und nicht erst in Jahrzehnten. Das wird ihnen von den mächtigen und reichen Staatsführern verweigert. Sie stützen sich auf Terror, Polizei und Armee um ihre Macht zu erhalten.
Der Handlungsspielraum des Westens ist sehr begrenzt – politisch wie ökonomisch: Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit rund 15.350 Milliarden Euro überschuldet, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten, stagnierende Binnennachfrage und geringes Wirtschaftswachstum, sinkende Einkommen und Rente, um Schwerpunkte zu nennen. Die globalen Krisen, Ebola und Umweltschäden schlagen mit hohen Kosten zu Buche. Das alles führt dazu, dass private und staatliche Investitionen fehlen, um die Wirtschaft anzuschieben.
Die Initiative Agenda 2011-2012 leistet einen Beitrag dazu, wie die Krise überwunden werden könnte. Sie stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
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Lehrte, 24.12.2014 Die Initiative Agenda 2011-2012 legt auch mal eine kleine besinnliche Pause ein und sagt Danke, dass Sie unsere Informationen genutzt haben und wünscht Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Neue Jahr 2015.
