Wolfgang W. Parth schildert in seinem „Roman“ die harte Welt des Landsers mit einer solchen atmosphärischen Dichte und realistischer Ehrlichkeit, wie sie deutsche Kriegsliteratur nur selten kennt. Nur ein Schriftsteller, der selbst in der Fronttruppe den Russlandfeldzug „hin und zurück“ erlebt hat, konnte den großen Rückzug der deutschen Kaukasus-Armee vom Terek bis zum bitteren Ende in Mitteldeutschland so dramatisch aufzeichnen. Die Entbehrungen und übermenschlichen Anstrengungen, das Grauen und die kleinen Freuden, die flüchtigen Abenteuer und die echte Liebe des Landsers werden rückhaltlos und nicht ohne eine Portion Galgenhumor geschildert.
Welcher Verleger und Regisseur fühlt sich angesprochen einen Monumentalfilm mit dem Titel „Vorwärts Politiker wir müssen zurück“ – rein in die Schulden und raus aus den Schulden – zu drehen? In den überschuldeten EU Ländern, in den USA, Japan und China würden Menschen scharenweise die Kinos stürmen. Um ein Drama zu vermeiden müsste die Politik beantworten, wie sie die Schulden abbauen will, dann hätten wir ein „Happy end“.
Das Bruttoinlandprodukt beträgt 2010 rund 2.476 Milliarden Euro, davon gehen 959 Milliarden Euro in den Export, 90,7 Mrd. Frankreich, 65,6 Mrd. USA, 63,2 Niederlande, 59,5 Großbritannien, 58.5 Mrd. Italien, 53,7 Österreich, 53,6 China und 46,4 Mrd. Euro nach Belgien. Alle sprechen davon, dass China das Maß aller Dinge sei, in Bezug auf Exporte trifft das nicht zu (Vorjahrsumsatz 37,3 Milliarden Euro).
2010 beträgt die Staatsverschuldung 2.011 Milliarden Euro, davon entfallen auf den Bund 1.287 Milliarden, auf die Länder 599 Milliarden, Gemeinden 123 Milliarden Euro und auf Sozialversicherungen 539 Millionen Euro (destatis).
Der Öffentliche Haushalt ist mit 1046 Milliarden Euro Einnahmen (größter Posten sind Steuereinnahmen von 924 Mrd. Euro) und 1030 Milliarden Euro Ausgaben (größter Posten 470 Mrd. Euro an andere Bereiche) ausgestattet, das Haushaltsdefizit beträgt zum Vorjahr 264 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung liegt 2010 bei 311 Milliarden Euro, so dass ein Defizit von 47 Mrd. Euro noch nicht verbucht ist.
2010 betragen die Einnahmen zum Bundeshaushalt aus Lohn- und Einkommensteuern 254 Milliarden Euro. Die Ausgaben belaufen sich auf 304 Milliarden Euro. Das Defizit von 50 Milliarden Euro wird durch Steuermehreinnahmen und Neuverschuldungen ausgeglichen.
Seit den 60er Jahren sind die Schulden kontinuierlich auf 2.011 Milliarden Euro angewachsen, das liegt an den größten Einnahme-Verlusten aller Zeiten. Dazu beigetragen hat seit 23 Jahren die Senkung des Spitzensteuersatzes von 57 auf 42 Prozent. Das sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Es werden jährlich 165 Milliarden Euro für Subventionen ausgegeben. Das Institut für Weltwirtschaft in München stellt dazu fest, dass 130 Mrd. Euro pro Jahr ohne weiteres kürzbar sind, wobei der überwiegende Teil der Politiker von 30 bis 50 Milliarden Euro ausgeht.
Die Vermögenssteuer wurde 1997 ersatzlos gestrichen obwohl die Regierung dazu feststellte, dass sie weiter erhoben werden kann. Heute ruft man quer durch alle Parteien danach, es wird aber nur strittig diskutiert. Auf dem Niveau von 1997 würden heute rund 5,4 Milliarden Euro Steuereinnahmen erzielt. Bei der Erbschaftssteuer werden Vermögen nicht erarbeitet sondern vererbt. 2010 fielen Erbschaftssteuern von 2,5 Milliarden Euro an. Die Einnahmen würden bei 5 % verdoppelt.
Angela Merkel und Leutheusser Schnarrenberger beklagen jährliche Steuerausfälle von 30 Milliarden Euro, weil bei den Finanzbehörden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Der Bund der Steuerzahler stellt Steuer-Vergeudungen von jährlich 30 Milliarden Euro an den Pranger, weil Projekte entstehen die ungerechtfertigt oder vom Umfang zu groß sind.
Die Beschäftigten liegen bei den Lohnzuwächsen an der Letzten Stelle in der EU. Frauen erhalten für die gleichen Arbeiten die ihre männlichen Kollegen leisten 23 % weniger Lohn. Die kleinen Nettoeinkommen sind in den letzten Jahren real zwischen 16 bis 22 % gesunken. Die Bürger bezahlen für Medikamente und Strom bis zu 50 % mehr als in anderen EU Staaten. Die Inflationsrate liegt bei 2,8 %
Auf den Prüfstand gehören der Solidaritätszuschlag, zinslose und geschenkte Darlehen die Studentinnen und Studenten gewährt werden, angemessene Börsen- und Bankensteuern, und Kindergeld nach Bedürftigkeit zu zahlen. Wolfgang Schäuble wollte eine Revision der Mehrwertsteuern, entweder eine generelle Erhöhung der 7 %, oder ein Durchforsten der bestehenden Regeln. Bei einem Umsatz von 2 Milliarden Euro bei McDonalds werden außer Haus Verkäufe mit 7 % versteuert. Die „non food“ Branche macht einen Umsatz von 55 Mrd. Euro, davon gehen 25 Mrd. Euro außer Haus, wodurch dem Staat 3 Mrd. Euro verloren gehen. Der Finanzminister resigniert und hält eine zeitgemäße Regelung für politisch nicht machbar.
Es steht eine Liberalisierung der Renten und Pensionen an. Während der Rentner zwischen 100.000 bis 250.000 Euro an Rentenbeiträgen leistet, zahlt der Pensionär 0 Euro, da er keine Beiträge zahlt. Bei gleichen Bemessungsgrenzen erhält der Rentner im Durchschnitt 1.250 Euro, der Pensionär 2.650 Euro.
Bei den Beiträgen zu den Gesetzlichen Krankenkassen haben die Unternehmen einseitig ihre Beiträge um 0,9 % reduziert. Die entstandenen Einnahmeverluste von über 9 Milliarden Euro wurden den Arbeitnehmern aufgebürdet. Die Steuergesetze sind ungerechter geworden, während insbesondere Vermögende und Unternehmer stärker entlastet wurden, müssen Arbeiterinnen und Arbeiter immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen
Den Hoteliers werden pro Jahr 1 Milliarden Euro geschenkt. Die Reichensteuer fällt mit 3 Prozent sehr niedrig aus. 3 Millionen Arbeitgeber sind in über 2000 Lobbys straff organisiert und drücken mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen. Nach dem „alten“ Motto, nur niedrige Löhne erhalten uns im Wettbewerb, sind sie gegen Mindestlöhne und beschäftigen 1 Millionen Leiharbeiter zu Dumpingpreisen. Diese Menschen benutzen Sie als Schutzschild und werden sie bei einem Wirtschaftsrückgang zuerst fallen lassen.
In den Analen der Staatsbibliothek und im Internet findet ein Regisseur keine Hinweise darauf, wie die Krise zu lösen ist. Wäre ein umfassendes plausibles Werk vorhanden, wären wir sofort alle Sorgen los und aus der Krise. Politologen, Ökonomen, Wissenschaftler, Volkswirte, Banker und Politiker haben keine in die Zukunft weisenden Konzepte und plausible Antworten. Die EZB wird bis Februar 2012 schätzungsweise 1,2 Billionen frisches Geld drucken, um den Banken Liquidität zu verschaffen. Was den Ländern fehlt sind Umschuldungen zu niedrigen Zinsen und die Bereitstellung von Krediten zur Stärkung ihrer Wirtschaft.
In ihrer Ratlosigkeit entfernen sie sich immer mehr von der These, dass wir die Krise nur mit ausgeglichenen Haushalten überwinden werden. Die Prioritäten sind gleich: Sparen, alte und neue Einnahmequellen erschließen, dazu gehört die Einführung der Transaktionssteuer und eine angemessene Beteiligung der Finanzeliten. Wie sollen unsere Exportpartner ihre Rechnungen zahlen, wenn sie nicht auch diese Voraussetzungen erfüllen? Einige deutsche Lieferanten haben Konsequenzen gezogen und liefern nur noch per Vorkasse.
Wir würden gerne einen Film mitgestalten und darauf hinweisen, es gibt doch ein Werk in der Staatsbibliothek und im Internet, das für ein „Happy end“ spricht. Agenda 2011 – 2012 hat beides im Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Wir haben die besten Argumente: Ein Anti-Schuldenprogramm von 150 Milliarden Euro mit dem die Haushalte ausgeglichen werden können und die Staatsschulden rückführbar sind. Wir geben auf Fragen in die Zukunft weisende Antworten. Es ist der Stoff der Träume wahr werden lässt.
Dieter Neumann
Agenda 2011 – 2012
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