(Agenda 2011-2012) Lehrte, 21.11.2016. Obama und Merkel haben sich Artigkeiten gesagt, auf traditionelle Gemeinsamkeiten und gute Zusammenarbeit hingewiesen. Obama kam als Mahner und Erklärer und hat mit Scharm, Liebenswürdigkeit und Sachverstand geglänzt und für den richtigen Rahmen gesorgt. Für einen Augenblick schien die Welt in Ordnung zu sein. Mit Obama verabschiedete sich der seit 50 Jahren erfolgreichste Präsident der USA.
Angela Merkel – die Alleinherrscherin – will Bundeskanzlerin bleiben. Sie hat die Gelegenheit genutzt, um mit US-Präsident Obama, dem französischen Präsidenten François Hollande, Italiens Ministerpräsidenten Matteo Renzi, Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und der britische Premierministerin Theresa May, den Umgang mit Russland und die Lage in Syrien zu besprechen. Die Realität hat die Staats- und Regierungschefs wieder eingeholt.
Das Kontrastprogramm lieferte Trump, der sich im Wahlkampf in einer Kloake von Hass und Extremismus gesuhlt hat. Weiße Nationalisten überschlagen sich vor Begeisterung. Es ist die Stunde der Populisten. Sie zeigen kein Interesse an Armut und den Wirtschaftszahlen der USA. Sie brauchen kein Programm, sie haben unzufriedene Wähler. Kaum schien Gras über die Schuldenkrise gewachsen zu sein, fraßen es rechtsradikale und populistische Kamele wieder ab.
Was aus diesen Ereignissen bleibt ist die Erkenntnis, dass sich die Mehrheit armer und hoffnungsloser US-Bürger für das vermeintlich kleinere Übel entschieden hat – Trump. Angela Merkel hat sich zur Wiederwahl entschlossen. Bis 2040 steigen die Staatsschulden aufgrund eingegangener Zahlungsverpflichtungen auf 7.00 0Mrd. Euro. Sie soll erklären, wie sie nötige Reformen, die großes Geld kosten, finanzieren und den Schuldenberg verhindern will! Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 1.383 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.
Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro verursacht (EUROSTAT). Maßgeblichen Anteil daran hat Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer-/ Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.
Der Grundfreibetrag ist seit 1965 von 859 auf 8.354 Euro gestiegen und der Steuereingangssatz von 22 % auf 14 Prozent .gesunken. Die Folge ist, dass 2015 rund 42,8 Mio. Erwerbstätige Arbeitsentgelte (Löhne/Gehälter)-von 1.509 Mrd. Euro erhielten und darauf „nur“ 208 Mrd. Euro oder 13,5 Prozent. Steuern zahlten. Wenn das mit den für 2017 bereits zugesagten und geplanten Wahlgeschenken so weiter geht, wird bei der LSt/ESt bald die Nullgrenze erreicht. Aufgrund der enormen Schieflage der Finanzen ist eine moderate solide Erhöhung der Staatseinnahmen zwingend notwendig.
Die Bundesregierung verwaltet rund 2.150 Mrd. Euro Schulden, während eine Minderheit über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer.
Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit, Bildung, Menschenwürde, Menschenrechte, eine gerechte Verteilung der Ressourcen und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Sie hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden plädiert.
Das ist Krisenmanagement und Realpolitik pur. Über 12 Millionen Mal haben User die Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Interessenten finden präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise in dem Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand. Es ist im Buchhandel, im Internet oder bei Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Telefon 05132-52919
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
E-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
http://www.agenda2011-2012.de
Lehrte, 18.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beherrschen, das Thema Pensionen und Diäten, dürfte außen vor bleiben. Betroffen sind 23 Mio. Rentner und 37 Mio. versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die sich in der Warteschleife befinden. Wer im Wahlkampf über Renten spricht, sollt darauf hinweisen, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Millionen Jobs verloren gehen.
Jobkiller sind Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Computer, Roboter, Rationalisierung, Synergieeffekte, Verlegung von Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer und steigende Importe, die Kalkulationen bis 900 Prozent zulassen. Das ist wissenschaftlich belegt und wird „noch“ verschwiegen. Eine Rentendebatte ohne diesen Hintergrund zu führen ist scheinheilig, ungerecht und sozial verwerflich.
2015 erhielten 42,8 Mio. Erwerbstätige Löhne und Gehälter in Höhe von 1.539 Mrd. Euro und zahlten darauf 208 Mrd. Euro Lohnsteuer/Einkommensteuer (LSt/ESt) oder 13,5 Prozent. Wo ist die Differenz zum Spitzensteuersatz von 42 % bzw. 45 % inklusiv 3 % Reichensteuer geblieben? Die LSt-./ESt-Einnahmen sind so gering, weil Helmut Kohl 1969 die Senkung der Steuern von 56 % auf 42 %, auf den Weg gebracht hat.
Daran gemessen, wurden alleine 2015 durch die Senkung der LSt/ESt auf über 30 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Seit 1969 wurde der Grundfreibetrag von 859 auf 8.354 Euro angehoben und der Steuereingangssatz von 22 % auf 14 % gesenkt. Wenn das so weiter geht, und dafür sprechen die bereits verwirklichten und angekündigten Wahlversprechen der Union, werden sich die Steuereinnahmen weiter drastisch verringern.
In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. „Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze dort bei 101 Prozent liegt.“ In Österreich liegt das Rentenniveau bei 90 %, in Italien 81 %, Dänemark 77 %, Schweiz und Island ca. 75 %, Griechenland 70 und Belgien 62 % (Monitor).“
In Deutschland wird 16 Mio. Armen (20 %), darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Darunter fallen 13 Mio. Beschäftigte, die nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, sondern Tariflöhne von unter 5, 6. 7. 8 und 8,50 Euro. Außerdem 7 Mio. Regelsatzempfänger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro, 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 700 Euro und Aufstocker. Viele Bedürftige nehmen ihre Rechte aus Scham oder Unkenntnis nicht wahr.
Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Dazu beigetragen hat, dass Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen haben. Diese Politik hat zur Folge, dass aufgrund von eingegangenen Zahlungsverpflichtungen die Staatsschulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Gleichzeitig werden nach Aussagen von Zukunftsforschern, Ökonomen, Unternehmen, Wissenschaftlern und Studien rund 20 Mio. Jobs in Deutschland verloren gehen.
Deutschland sollte sich ein Beispiel an seinen europäischen Partnern nehmen und den Einstiegssatz für Renten an die Armutsgrenze von netto 979 Euro koppeln. Staatsschulden von 2.048 Mrd. beinhalten Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro. Das ist die Ursache der Schuldenkrise und die Folge: leere Staatskassen, eine Investitionstau von 320 Mrd. Euro und eine Überschuldung von 335 Mrd. Euro. Dadurch sind Reformen, die großes Geld kosten, nicht finanzierbar.
Agenda 2011-2012 hat sich dieser Aufgabe gestellt. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. User haben Berichte dazu über 12 Mio. Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.
Interessenten finden in dem Sachbuch Agenda 2011-2012, “Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand, präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise.
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde
bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
„Bundestagswahl 2017 –Renten“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.
(Agenda 2011-2012) Kaum zu glauben aber wahr: Die europäische Union ist mit einem BIP von 17,37 Billionen US-Dollar die größte Volkswirtschaft der Welt. Gefolgt von den USA (16,79 Bio. USD), Volksrepublik China (9,18), Japan (4,90), Russland (4,18) und Deutschland mit 3,63 Bio. USD (Wikipedia). Die EU gleicht einem zahn- und krallenlosen Tiger und ist sich ihrer Stärke nicht bewusst.
Bisher konnte man die Beziehungen zu den USA als gut bezeichnen. Das hat sich schlagartig geändert. Die Menschen in den USA gehen in der fünften Nacht auf die Straßen. Sie protestieren gegen Trump, der sich im Wahlkampf in einer Kloake von Hass und Extremismus gesuhlt hat. Weiße Nationalisten überschlagen sich vor Begeisterung. Es ist die Stunde der Populisten. Sie zeigen kein Interesse an Armut und den Wirtschaftszahlen der USA, Sie brauchen kein Programm, sie haben Populisten – unzufriedene Wähler.
Das Bruttoinlandsprodukt der USA lag 2015 bei rund 14,8 Billionen Euro und die Schulden bei 15.9 Bio Euro. Damit wurde die Schuldenobergrenze um rund 1,1 Bio. Euro übertroffen. Wird die Schuldengrenze der EU (60% vom BIP) zugrunde gelegt, ist die USA mit rund 7,1 Bio. Euro überschuldet. Das liegt nicht an der Schuldenkrise 2010, sondern an einer maßlosen Haushaltspolitik der Schuldenstaaten.
Ausgenommen davon sind in der EU Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Estland, Litauen, Luxemburg, Polen, Rumänien, Slowakei und Schweden, die bei einem BIP von 1.719 Mrd. Euro „nur“ mit 745 Mrd. Euro Schulden (43,1 %) belastet sind. Sie haben einfach besser gewirtschaftet! Mit dem Brexit verlässt Großbritannien die EU-Zone. Viele sind froh, dass der Querulant endlich weg ist, und weinen ihm keine Tränen nach – wie Angela Merkel.
Die EU wird den Austritt Großbritanniens nicht locker wegstecken und auf ein BIP von 1.864 Mrd. Euro verzichten müssen. Die restlichen 16 EU-Staaten sitzen auf 10.069 Mrd. Euro Schulden und sind mit 3.433 Mrd. Euro überschuldet.
In welchem Dilemma sich Europa befindet, zeigt sich auch daran, dass 28 Staaten und 510 Mio. Menschen nicht bereit sind, 1,2 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen. Europa befindet sich in Rezession, hoher Arbeitslosigkeit (10,9 %) und steigender Armut. Die Wahl von Trump wird nach anfänglichen Irritationen, wie der Brexit, für weitere Belastungen sorgen. Die westlichen Staats- und Regierungschefs haben auf die globale Krise keine Antworten.
Deutschland, die größte Volkswirtschaft der EU und viertgrößte der Welt, ist mit 335 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Deutschland hat seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich das Land bis heute nicht erholt. Deutschland ist in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen.
Aufgrund von eingegangenen Verpflichtungen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Gleichzeitig verlieren 20 Mio. Beschäftigte ihren Job. Es ist verständlich, dass sich Menschen ängstigen und sich immer mehr von der konservativen, verkrusteten, immer unternehmerfreundlicher gewordenen Politik abwenden. Wähler wechseln als Quereinsteiger zu Rechtsradikalen, Populisten und Nationalisten und schließen sich deren Gruppierungen und Parteien an. Nach dem Motto: „Es kann nur besser werden“.
Agenda 2011-2012 leistet einen positiven Beitrag zur Lösung der Schuldenkrise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Politiker, Ökonomen, Experten und Wirtschaftswissenschaftler werden daran nicht vorbeikommen.
„Europa- Gestern standen wir am Rande eine Abgrunds“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand. Erhältlich im Buchhandel, Internet oder über Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro .
Im Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
„Europa – Gestern standen wir am Rande eines Abgrunds“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.
Lehrte, 11.11.2016. Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in Trump den Retter der USA.
In seiner Wahlansprache gab sich Trump moderat und hat damit den befürchteten, weltweiten Absturz der Börsen verhindert – im Gegenteil. Seine Anhänger jubelten USA, USA… und nicht Trump! Quereinsteiger können ihr Glück kaum fassen. Nun wird er die versprochene Mauer zu Mexiko bauen und 17 Mio. Mexikaner, von denen 7 Mio. einen Job haben und Steuern zahlen, nach Mexiko Zwangsaussiedeln. Er wird die verhasste Gesundheitsreform von Obama stoppen, die Steuern von Reichen senken, von Beschäftigten nicht und Einfuhren mit höheren Zöllen belegen.
In der Außenpolitik will er mit China auf Konfrontation gehen, Strafzölle verhängen und sich Russland nähern. Trump verdrängt, wie seine Vorgänger, dass sie bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP 2015) von 18.5 Billionen US-Dollar und einer Schuldenobergrenze von 18.1 Bio. Dollar, auf einem Schuldenberg von 19.8 Bio. Dollar sitzt. Er braucht zukünftig nicht mit verhassten Demokraten um die Erhöhung der Schuldenobergrenze streiten, das machen Republikaner zukünftig im Alleingang. Trump wird versuchen, wie alle Präsidenten vor ihm, das Staatsschiff mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren, auf den richtigen Kurs zu bringen.
Sparen war ein Fehltritt nach dem anderen, Haushalte wurden nicht konsolidiert, auch Investitionen und Schuldenabbau fanden nicht statt. Niedrigzinspolitik und Geldschwemme spielten bei Investitionen keine wesentliche Rolle, weil sie keine nennenswerten Renditen bringen. Trump und Clinton haben Wut und Hass geschürt und den Graben, der quer durch die Gesellschaft läuft, vertieft. Von sozialer Gerechtigkeit haben die Menschen seit Jahren geträumt. Dieser Traum ist für viele Amerikaner zum Albtraum geworden. Trump verändert nicht die Welt. Er sieht sich als Führer einer neuen konservativen Bewegung aus Reichen, Unternehmen und Lobbys, Gier nach Macht und Kapitalismus.
Trump, Putin, Erdogan, Marine le Pen, Geert Wilder, Frauke Petry und andere Rechtspopulisten predigen eine neue Welt. Es sind Konservative, Nationalisten und Populisten, die zur Macht drängen. Sind sie erst an der Macht, oder Präsident der USA, outen sie sich als gemäßigte, gute Demokraten. Sie brauchen keine Programme, sie haben Wutbürger. Staats- und Regierungschefs haben auf die Schuldenkrise und diese Entwicklung keine Antworten. Hätten sie welche, gäbe es die Jahrhundertkrise nicht.
Die Bewegung Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. So werden Reformen finanzierbar. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus Antworten auf die großen und zahlreichen Probleme und Aufgaben!
95 % der im Internet befragten Personen stimmen dem zu. Über 12 Mio. Mal haben User Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Politik und Wissenschaftler werden sich dem nicht weiter entziehen können! Eine komplexe, spannende Zusammenfassung bietet das Taschenbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. Erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand.
Im Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
„Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD Schulden“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.
Lehrte, 08.11.2016. Hitler hat den 2. Weltkrieg durch Lügen über das Judentum geführt. US-Präsidenten haben den Vietnamkrieg und Irakkrieg erlogen. Im Wahlkampf der USA wird schamlos gelogen. Fakten werden so lange falsch dargestellt und immer wiederholt, bis sie von Anhängern als Wahrheit empfunden werden. Es ist der schmutzigste Wahlkampf in der Geschichte der USA – Not gegen Elend.
Wie die Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht.
Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast 47 Millionen arme Amerikaner, annähernd 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, Tendenz deutlich steigend. Das Prinzip ist ganz einfach, wer eine gute Ausbildung genießt, rücksichtslos und risikobereit ist, kann in die Gesellschaft der Wohlhabenden aufsteigen. Wer nicht dazugehört, hat Pech gehabt. Ein Prozent der Menschheit besitzt 99 % des Weltvermögens, die anderen haben Pech gehabt und teilen sich den Rest.
Ausgerechnet der erzkonservative Donald Trump zeigt der Welt, wofür seinesgleichen – Kapitalisten und Konservative – stehen. Sie wollen Macht und Macherhalt, egal was es kostet. Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sondern Profit. Auch deutsche Unternehmen wollen aus den Sozialsystemen aussteigen (Ulrich Grillo)!
Diese Art Verachtung von Armen und Unterprivilegierten ist auch in Deutschland bei Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten verbreitet. Seit 1998 ist ein Abwärtstrend in der tarifvertraglichen Bindung der Beschäftigten sowohl in West- wie in Ostdeutschland zu verzeichnen. Deutschland ist zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Rund 13 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern „Tariflöhne“ von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Wer etwas anderes behauptet lügt.
Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene bei 1.688 Euro, mit zwei Kindern unter 14 Jahren (je 184 Euro) beim Schwellenwert von 2.056 EUR im Monat. Hierbei werden staatliche Leistungen mit einbezogen. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. 7 Mio. Regelsatzempfänger, 7 Mio. Behinderte, 1,3 Mio. Alleinerziehende bilden das Gerüst von 16 Mio. armen Bürgern.
Weltweit lebt jeder sechste Mensch in Armut und verdient weniger als einen US-Dollar am Tag. Seit 1969 sind die Staatsschulden Deutschlands von null auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.
Schäuble hat durch die Nullzinspolitik der EZB 100 Mrd. Euro Zinsen gespart und weitere 100 Mrd. Euro mehr Steuern eingenommen als geplant. Das Geld befindet sich auf keinem Konto, es wurde verpulvert. Bis 2040 werden „nicht“ 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt, bis dahin gehen 20 Mio. Jobs in Deutschland verloren.
Das bedeutet real 20 Mio. Arbeitslose, die in 40 Mio. Rentner übergehen! Da ist noch eine Staatsüberschuldung von 335 Mrd. Euro und ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro zu bewältigen. Zwischenzeitlich werden die Staatsschulden auf 7 Billionen Euro steigen, da die Regierung entsprechende Zahlungsverpflichtungen eingegangen ist. Es müssten Alarmglocken schrillen! Der Staat braucht Reformen und nicht, wie von der CSU proklamiert „Ordnung“, um die Krise zu bewältigen. Das sind keine Lügen, sondern reale, brutale Wirklichkeiten. Fazit: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.“
Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Reformpaket zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In dem Taschenbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ werden komplexe Antworten auf die Krise, ihre Probleme und Aufgaben, deren Lösungen viel Geld kosten, gegeben.
Lehrte, 03.11.2016. Ausgerechnet die TOP Wirtschaftsberater der Bundesregierung bemängeln zum X-ten Mal, dass die Koalition die gute Konjunktur nicht für Reformen nutzt. Das Problem ist, dass die Koalition, Politiker, Ökonomen und Experten keine konkreten Vorstellungen von Reformen haben. Die Staats- und Regierungschefs dieser Welt haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie welche, gäbe es keine Finanzkrise. Gemeinsam sind sie nicht in der Lage die finanziellen Voraussetzungen für nötige Reformen zu schaffen. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren.
Sie haben zugelassen, dass seit 1969 unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die Schulden auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen sind, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Maßgeblichen Anteil daran hat Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.
Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Moral, Wiedergutmachung, nein! Das Ergebnis, Deutschland ist mit 335 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Die Regierung müsste 32 Jahren lang pro Jahr 20 Mrd. Euro aufbringen, um diese Situation zu bereinigen. Wer mag daran glauben, wenn in den letzten 46 Jahren nicht eine DM oder ein Euro getilgt wurde? Die Experten, welchem Lager sie auch angehören, inklusiv Lobbyisten und Medien, haben zugelassen oder nicht verhindert, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.
16 Mio. Menschen sind arm, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Sie rekrutieren sich aus 13 Mio. Arbeitnehmer/innen die aufgrund von Tariflöhnen unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro keinen Mindestlohn erhalten, 7 Mio. Regelsatz-empfängern, 7 Mio. Schwerbehinderten, 1,3 Mio. Alleinerziehenden, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner unter 700 Euro. Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich!
Bisher hieß es, dass in Deutschland bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland fehlen. Langsam gelangt man zu der Erkenntnis, dass bis dahin 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Jobkiller sind: Digitalisierung, künstliche Intelligenz; Computer, Roboter, Rationalisierung und Synergieeffekte. 20 Mio. Arbeitslose bedeutet 40 Millionen Rentner, die auf ein Rentenniveau von unter 40 % zusteuern. Vor Reformen stehen Strategien, beides fehlt. Bis 2040 werden die Staatsschulden wegen eingegangener Verpflichtungen auf 7 Billionen Euro steigen und Reformen verhindern.
Aus diesen Gründen sind es verlogene Reformforderungen, weil die finanzielle Basis fehlt. Es fehlen die 1.150 Mrd. Euro Einnahmen, auf die seit Kohl verzichtet wurden. Alle wissen es, keiner gibt es zu. Die Gesellschaft muss darüber und über neue Werte nachdenken! Fazit: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.
Bereits im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. So werden Reformen finanzierbar.
Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus Antworten auf die großen und zahlreichen Probleme und Aufgaben! 95 % der im Internet befragten Personen stimmen dem zu. Über 12 Mio. Mal haben User Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Politik und Wissenschaftler werden sich dem nicht weiter entziehen können! Eine komplexe, spannende Zusammenfassung bietet das Taschenbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. Erschienen im Mai 2016 beim Books on Demand Verlag..
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Lehrte, 01.11.2016. Geldentwertung, Währungsreform und Schuldenschnitt sind Maßnahmen, die dann greifen, wenn der Staat durch Misswirtschaft, Inflation oder Überschuldung an den Rand des Bankrotts gerät. Wenn er nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Griechenlands Staatsschuldenkrise waren seit Juli 2015 offenkundig und ungelöst. 2011 kam es zum Schuldenschnitt, wobei Gläubiger nach intensiven politischen Druck auf 50 % bzw. 100 Milliarden Euro ihrer Forderungen an Athen verzichteten. Und Deutschland?
Nach dem 2. Weltkrieg haben 1948 die westlichen Schutzmächte das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. 2 Pfennig wurden auf jedes Poststück erhoben, um armen Menschen in der totalen Blockade von Berlin zu unterstützen. Auf diese Art und Weise kamen in 8 Jahren rund 490 Millionen Deutsche Mark zusammen. Das war die erste Enteignung von Bürgern für Not leidende Bürger. Es folgten 1948 das Gesetz zum Lastenausgleich, 1951 zum Länderfinanzausgleich und 1991 zum Solidaritätszuschlag.
Mit diesen Maßnahmen wurden Bürger um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. Dadurch wurde eine Neuverschuldung von 1.500 Mrd. Euro, inklusiv plus 500 Mrd. Euro Zinsen und ein Anstieg der Schulden auf rund 3.550 Mrd. Euro verhindert. Altparteien haben mit Enteignungen und Umverteilungen gut leben können. Das änderte sich 1969 schlagartig mit dem Beginn von ständig steigenden Schulden.
Seit dieser Zeit sind die Staatsausgaben unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und das Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro bewirkt. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.
Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Moral, Wiedergutmachung, nein! Gingen Politiker, Ökonomen und Wissenschaftler bisher davon aus, dass bis 2040 fast 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen, wird nun wissenschaftlich belegt, dass bis dahin 20 Mio. Jobs in Deutschland verloren gehen. Jobkiller sind: künstliche Intelligenz, Computer, Roboter, eine steigende Nachfrage nach Billigimporten, Rationalisierungs- und Synergieeffekte. In diesen Bereichen entfallen Zuschüsse von Arbeitgebern zu den Sozialsystemen. Mehr Arbeitslose als Arbeitnehmer und doppelt so viel Rentner wie Beschäftigte.
Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine globale Krise. Experten weisen darauf hin, dass die Schulden Deutschlands wegen eingegangener Verpflichtung um weitere 4,8 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Eine enorme Finanzlücke ist die Folge. Bei den Freihandelsabkommen CETA und TTIP wird übersehen, dass weitere, erhebliche Zolleinnahmen verloren gehen.
Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen eine Entwicklung, die Arme und Unterprivilegierte immer mehr ausgrenzt und Beschäftigte steuerlich stärker in Anspruch nimmt. Es besteht die Gefahr einer Währungsreform, Geldabwertung und eines Schuldenschnitts, bei dem es nur Verlierer gibt.
Bereits im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Ihr Credo: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.“ 95 % der im Internet befragten Personen stimmen dem zu. Über 12 Mio. Mal haben User Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.
Eine Umsetzung des Programms von Agenda 2011-2012 bedeutet Realpolitik und würde zu mehr Menschlichkeit und sozialer Sicherheit führen. Es steht für eine deutliche Steigerung der Einkommen, Binnennachfrage, des Bruttoinlandsprodukts und Renditen von Unternehmen. Politik und Wissenschaftler werden sich dem nicht weiter entziehen können!
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
„Enteignung und Umverteilung oder Geldabwertung“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.
Lehrte, 27.10.2016. Um das Ausmaß der Überschuldung Griechenlands besser zu verstehen, ist ein Vergleich mit Deutschland, der größten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt, hilfreich. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2015 liegt bei rund 3.025 Euro. Die Staatsschulden Deutschlands betragen 2.152 Mrd. Euro. Sie werden jedoch nur mit 2.048 Mrd. Euro angegeben, da sie die Schulden der Sozialsysteme (noch) nicht beinhalten (EUROSTAT).
Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP), liegt die Tragfähigkeit der Schulden bei 1.815 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit 335 Mrd. Euro überschuldet. Das Maß aller Dinge ist der Bundeshaushalt, der 2015 mit Einnahmen/Ausgaben von 326 Mrd. Euro ausgestattet war und rund 10 % vom BIP beträgt.
2015 lag das BIP Griechenlands bei 176 Mrd. Euro und die Schulden bei 311 Mrd. Euro. Und das nach einem Schuldenschnitt von 100 Mrd. Euro!. Griechenland ist demnach mit 205 Mrd. Euro überschuldet. Der Super-GAU, der Bundeshaushalt liegt mit 10 % vom BIP bei rund 18 Mrd. Euro, davon entfallen auf Schuldzinsen rund 3,0 % oder 9,3 Mrd. Euro. Wie wollen die Hellenen das Wunder vollbringen, sich dem Staatsbankrott mit einem Haushalt von 8,3 Mrd. Euro zu entziehen?
Zehntausende Selbstständige und Unternehmen haben nach Reuters (25.10.2016) ihre Rentenbeiträge nicht gezahlt und stehen mit 17 Mrd. Euro bei den Rentenkassen in der Kreide. Die Regierung mag noch drastischer sparen, sie bleibt der Sozialhilfeempfänge für die nächsten Generationen. Ein Desaster ist außerdem, dass es den südlichen Staaten nicht besser geht. Europa bietet ein zerrissenes Bild. Der Austritt Englands, die Stümperei bei CETA und TTIP, weltweite Konflikte, Schuldenkrise, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, eine Immobilienblase, die zu platzen droht, kriegerische Konflikte und Armut verunsichern und beängstigen die Menschen.
Auf all diese Probleme haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten. Komplexe Antworten bietet Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, an. Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
In seinem Taschenbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll eine Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gibt der Autor Dieter Neumann Antworten, die für eine Lösung der Krise stehen. Fazit: Eine Entlastung für Berufstätigen (inklusiver LSt/ESt-Senkungen) und Familien, sowie angemessene Beteiligung von Vermögenden und Unternehme. Nur mi einem Konsens auf dieser Ebene werden Bürger und Koalitionäre die Krise gemeinsam .überwinden
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch Agenda 2011 – 2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an. „Sie können diese Pressemitteilung – auch in geänderter oder gekürzter Form – mit Quellenlink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden.“
Lehre, 26.10.2016. Neben Mut, Wille, Kraft und Macht für Reformen fehlen der Regierung Staatseinnahmen. Mit leeren Kassen und 2.048 Mrd. Euro Schulden ist kein Staat zu machen und nur abgespeckte Reformen möglich. Aber auch nur dann, wenn Reiche und Unternehmerverbände zustimmen. An ihrer Verweigerung scheitern Reformen bereits in den Ansätzen.
Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1970 rund 1.280 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Sie haben 16 Mio. Arme zugelassen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder.
Es wurde nicht verhindert, dass 13 Mio. Arbeitnehmer Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und somit nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird, wie 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Koalitionen stehen dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickeln konnte. Während in der EU die Bemessungsgrenzen für Renten zwischen 60 und 101 % liegen, steuert Deutschland auf ein Rentenniveau von unter 40 % zu.
Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Deutschlands Schulden in den nächsten 20 Jahren auf 7 Bio. Euro steigen werden. Es ist längst bekannt und wissenschaftlich belegt, dass die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben wie Renten- und Steuerzahlungen, unter Berücksichtigung der fiskalpolitischen und demografischen Entwicklung, sich in die Zukunft fortschreiben. Die Nachhaltigkeitslücke, die Differenz zwischen bestehenden Schulden 2.048 Mrd. Euro und Ausgaben wird geschätzt um 4,78 Bio. Euro steigen.
Bis 2040 werden nicht 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, sondern 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Die demografische Entwicklung schmälert Steuereinnahmen bis 2060 deutlich. In den nächsten Jahren wird Volkswagen 15.000 Arbeitsplätze zulasten von E-Autos streichen. In der Automobilindustrie werden mindestens 60.000 Jobs wegbrechen (ARD). Bei VW kostet jeder Arbeitnehmer in der Produktion pro Stunde 40 Euro, ein Roboter 3 – 6 Euro. Roboter erhalten keine Arbeitgeber-Zuschüsse zu den Sozialsystemen. Die Regierung hat keine Antworten!
Agenda 2011-2012 hat Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Importe und Exporte bieten darüber hinaus Chancen, zukünftige Renten und Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Die Importe lagen 2015 bei 1.050 Mrd. Euro. Das von Adidas aus Fernost importierte Nationaltrikot der deutschen Nationalmannschaft für Brasilien kostet laut ARD 8,50 Euro. Die Fans müssen 89 Euro dafür berappen.
Ein Kalkulationsaufschlag von 904 % (neunhundertvier) lässt eine Sondersteuer von 43 Cent (5 %) auf den Einstandspreis zu. Dadurch wird keiner ärmer. Auf dieser Basis würden Verbrauchsgüter von rund 700 Mrd. Euro kalkuliert, was zusätzliche Steuereinnahmen von 35 Mrd. Euro für den Rentenfonds bedeuten würde. Anlageprodukte von 350 Mrd. Euro sind nicht berücksichtigt
Die Exporte lagen 2015 bei 1.195 Mrd. Euro. Agenda 2011-2012 schlägt analog zu Importen einen dreiprozentigen Aufschlag auf Exporte vor. Mit den Einnahmen von rund 36 Mrd. Euro würden die Kosten der zukünftigen 20 Mio. Arbeitslose abgefedert. Europa leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, Rezession, einer Immobilienblase und Überschuldung von rund 3,6 Billionen Euro (EUROSTAT)
Die Sicherheitslage ist brüchig. Russische Aggressionen, Ukraine, der Konflikt in Syrien, der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) lassen den Atem des Krieges spüren. Spannungen mit China, nicht nur wegen des Säbelrasselns im Südchinesischen Meer und ein wankender Naher Osten, zunehmende nukleare Unsicherheit, ein aggressives, angriffs-lustiges Nordkorea. Die Ausweitung der EU-Grenzen durch die NATO führt zu weiteren Spannungen.
Staats- und Regierungschefs werden „so oder so „ nicht an den Grundsätzen von Agenda 2011-2012 vorbeikommen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch Agenda 2011 – 2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an. „Sie können diese Pressemitteilung – auch in geänderter oder gekürzter Form – mit Quellenlink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden.“
Lehrte, 20.10.2016 Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der Wähler, die SPD 21,6 und 17,6 Prozent. Das ist die Quittung für eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die „Union für Soziale Sicherheit (UfSS)“.
Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Politik zeigt ein zerrissenes Bild. Die UfSS will die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgabe und Staatseinnahmen, Kapitalismus/Konservatismus und Ungerechtigkeit überwinden.
Geld regiert die Welt. Daran kann und will die UfSS nichts ändern. Mit Hilfe von Bürgern will sie jedoch die Spielregel ändern! Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das will die UFSS auch! Mit einem wesentlichen, unvergleichbaren Unterschied, sie gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung:
Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Ein ähnliches Programm, schriftlich fixiert und nachlesbar hat außer der UfSS keine andere Partei – europaweit!
Altparteien und Regierungen haben zugelassen oder nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 1970 um 2.150 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen, was über 800 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die Schulden werden aus diesen Gründen und den Bedürfnissen des 21. Jahrhunderts weiter steigen. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat.
Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von mehr als 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Neue Einnahmequellen wurden nicht erschlossen und die Einnahmenverluste nicht kompensiert. Diese Entwicklung hat in die Schuldenkrise geführt. Der Immobiliencrash in den USA und die folgende globale Schuldenkrise haben 2010 das BIP um 100 Mrd. Euro geschmälert,, was mit Steuermehreinnahmen von über 200 Mrd. Euro längst ausgeglichen wurde.
Das Programm der UfSS basiert auf 33 Schwerpunktthemen, von denen folgende beispielhaft sind: Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keine Vermögensteuer. Die UfSS stimmt dafür, Privatvermögen mit 0,33 % zu versteuern, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde. Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (oder Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und der UfSS Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, die UfSS nicht!
2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da 740 Mrd. Euro erstattet wurden. Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.
Alleine diese 4 Maßnahmen würden Steuermehreinnahmen von rund 148 Mrd. Euro ermöglichen – Jahr für Jahr. Für weitere 123 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen die restlichen 29 Thesen der UfSS. Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 47,5 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.
Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die UfSS Antworten! Es wird für eine stufenweise Besteuerung der Arbeitsentgelte von 10 – 30 % bis zur Höchstgrenze von 52.882 Euro geworben, darüber hinaus 40 % bis 250.000 Euro und danach 50 %.
Mit der Umsetzung der Vorschläge der UfSS würde das BIP grob gerechnet um rund 300 Mrd. Euro oder der mehrwertsteuerpflichtige Umsatz um 600 Mrd. Euro steigen. Investitionen in Kindergärten, Schulen, Bildung, Straßen Wasserwege, Brücken, öffentliche Gebäude, sozialen Wohnungsbau, Migrationskosten, Infrastruktur wären genauso finanzierbar, wie der Abbau von Investitionsstaus in Höhe von 320 Mrd. Euro. Das Handbuch der UfSS, “Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“, ist im Buchhandel, bei Amazon oder über die die UfSS für 8,99 Euro erhältlich.
Wer die Zukunft progressiv gestalten will, ist herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Fragen werden durch Dieter Neumann, Telefon 05132-52919, oder per E-Mail direkt beantwortet. Es werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht.
Union für Soziale Sicherheit
Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de
Union für Soziale Sicherheit hat in Lizenz die Inhalte von Agenda 2011-2012 übernommen, weil immer mehr User für ein politisches Mandat stimmnen, um dieses Programm in die Politik und zu den Menschen zu bringen.
Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.
(Agenda 2011-2012) Lehrte, 21.11.2016. Obama und Merkel haben sich Artigkeiten gesagt, auf traditionelle Gemeinsamkeiten und gute Zusammenarbeit hingewiesen. Obama kam als Mahner und Erklärer und hat mit Scharm, Liebenswürdigkeit und Sachverstand geglänzt und für den richtigen Rahmen gesorgt. Für einen Augenblick schien die Welt in Ordnung zu sein. Mit Obama verabschiedete sich der seit 50 Jahren erfolgreichste Präsident der USA.
