Agenda 2011-2012: 30 Millionen Deutsche zu Armut verdammt – Spiegelbild Bremen-Wahl

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 13.05.2915 Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das hat tiefe Spuren hinterlassen. Gleichzeitig ist das deutsche Steuersystem ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Milliarden müssen jährlich zusätzlich in Infrastruktur und Bildung investiert werden, um deren Qualität wenigstens auf einem gewissen Niveau zu halten. Weiterlesen

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NSU, NSA, BND, Banken, Rassismus – Wird Deutschland nur noch verwaltet?

Bild: Agenda 2011-2012.deLehrte, 08.05.2015 Vom Staatsschutz und Politikern kaum wahrgenommen und unterschätzt, hat sich über Jahre ein nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgebaut. Der Staat stand den 10 Morden der NSU und deren Aufklärung macht- und tatenlos gegenüber. Weiterlesen

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Agenda News: Tag der Arbeit – Ein kritischer Rückblick

Bild: Agenda 2011--2012Lehrte, 04.05.2015 In den deutschen Gewerkschaften waren 1991 rund 11,8 Millionen Arbeitnehmer organisiert, 2014 liegt die Zahl noch bei circa 6,8 Millionen. Um Missverständnissen vorzubeugen, die „Union für Soziale Sicherheit“ bekennt sich zu Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen. Das berechtigt sie, sich kritisch mit ihnen auseinander zu setzen. Wenn Gewerkschaften in 23 Jahren 42,3 Prozent ihrer Mitglieder verlieren, hat das Gründe. Weiterlesen

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Agenda News – 1,4 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten Notkredite

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 02.05.2015 Hartz-IV-Empfängern stehen monatlich zum Lebensunterhalt 399 Euro zur Verfügung, das ist sozial ungerecht. Die Zahl der Regelsatz-Empfänger die zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts ohne Kredite nicht auskommen (Niedriglohn- und Niedrigrenten-Empfänger) steigt dramatisch. Es werden Kredite bis zu 20.000 Euro gewährt. Das Gesetz verpflichtet den Kreditnehmer zur unverzüglichen monatlichen Rückzahlung. Weiterlesen

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Union für Soziale Sicherheit – Eine Woche voller Peinlichkeiten

Bild: Agenda 2011-2012Lehre, 27.04.2015 Unternehmerverbände, Politiker und Wissenschaftler fordern unverdrossen Wirtschaftswachstum und Investitionen. Gleichzeitig aber auch, dass Schluss sein muss mit Umverteilungen. Doch woher nehmen und nicht stehlen? Hat man doch gerade erst einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro aufgebaut. Hinzu kommt, dass Deutschland mit rund 300 Mrd. Euro überschuldet ist. Nur ein grenzenloser Optimist wird sein hart erarbeitetes Vermögen in Anlagen mit einer Rendite von 1 – 1.5 Prozent stecken. Weiterlesen

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Agenda News – Ein unverwechselbares Programm

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 22.04.2015 2009 traf Dieter Neumann, Lehrte, Autor und freier Journalist – Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten – die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form kein zweites Mal in Deutschland gibt. Weiterlesen

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Agenda News: Rentner – Die geprellte Generation

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 17.04.2015 In den Niederlanden erhält jeder Rentner eine Rente von 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Haben sie gearbeitet ist das ihr Lohn für eine Lebensleistung der sich sehen lassen kann und dem Zeitgeist entspricht. Haben sie das in Folge von Krankheit, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft oder Invalidität nicht geschafft, haben sie in besonderem Maße gelitten, erhalten sie dafür im Alter eine solidarische Rente. Weiterlesen

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Union für Soziale Sicherheit – In eigener Sache

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 13.04.2015 2009 fiel bei Dieter Neumann, Autor und Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form in Europa nicht gibt. Der Mittelpunkt ist – im Sinne des Grundgesetzes – soziale Sicherheit der Menschen und ein gerechter Umgang mit ihnen. Ein wesentliches Anliegen ist eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Weiterlesen

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Agenda 2011-2012: Staatsfinanzierung über Mehrwertsteuer Senkung

Bild: Agenda 2011-2012Lehrte, 07.04.2015 Auf dem ersten Blick erscheint das Ansinnen unlogisch und widersprüchlich. Wie kann man etwas reduzieren und doch mehr erhalten? Die Antwort ist logisch und plausibel. Das Grundgesetz schreibt gleiche Lebensbedingungen für alle Bürger in ganz Deutschland vor, dafür brauchen wir einen solidarischen und aufgabengerechten Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich. Weiterlesen

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UfSS: Deutschland braucht einen neuen Lastenausgleich

Agenda 2011-2012Lehrte, 2.4.2015 Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben, mit Ausnahme von 1969, höher als die Staatseinnahmen. Das 2007 beginnende Immobilien-Debakel in den USA führte 2011 zum Immobilien-Crash und in die Schuldenkrise. Es folgten Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Börsen- und Vertrauenskrisen. Dieser Entwicklung stehen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsweise sprach- und ratlos gegenüber. Weiterlesen

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