Schlagwort-Archive: Sanierungskonzept

Agenda News: Wähler wurden von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel enttäuscht

Publiziert am 13. März 2019 von Dieter Neumann

Jeder Politiker von ihnen war im Besitz der Wahrheit – keiner hörte dem anderen zu. Sie haben dafür gesorgt, dass große Reformen nicht stattfanden und Probleme ausgesessen wurden. Das wollen alle Parteien derzeit mit neuen Programmen lösen. Lehrte, 13.03.2019. In … Weiterlesen →

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Agenda 2011-2012: Bundesbürger können Sterbehilfe in der Schweiz in Anspruch nehmen

Publiziert am 4. März 2019 von Dieter Neumann

Trotz eines Gerichturteils zur Ermöglichung des Zugangs tödlich wirkender Medikamente an Schwerstkranke hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entsprechende Maßnahmen des zuständigen Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukten in Bonn unterbunden. Lehrte, 04.03.2019. Nach Medienberichten hat Spahn entsprechende Maßnahmen des Bundesamtes für … Weiterlesen →

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Agenda News: Gesundheitsminister verhindert Sterbehilfe

Publiziert am 1. März 2019 von Dieter Neumann

Trotz eines Gerichtsurteils zur Abgabepflicht tödlich wirkender Medikamente an Schwerstkranke hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entsprechende Maßnahmen des zuständigen Bundesamts für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn unterbunden. Lehrte, 01.03..2019. Nach Medienberichten hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn entsprechende Maßnahmen des Bundesamtes für … Weiterlesen →

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Agenda News: Armutsgrenze in Deutschland – ohne politische Bedeutung

Publiziert am 22. Februar 2019 von Dieter Neumann

In Deutschland lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia). Lehrte, 22.02.2019. Auf deutschen Autobahnen liegt die Richtgeschwindigkeit bei 130 km/h, … Weiterlesen →

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Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte

Publiziert am 15. Februar 2019 von Dieter Neumann

Agenda News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen. Lehrte, 15.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren … Weiterlesen →

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Agenda News: Zukunftsszenario – Politik hat kein Ziel

Publiziert am 1. Februar 2019 von Dieter Neumann

Olaf Scholz kann sich laut Vorabbericht der Wochenzeitung “Die Zeit” einen Anstieg des Spitzensteuersatzes um drei Punkte auf 45 Prozent als gerecht vorstellen.“ Dieser lag 1987, zu Zeiten des Kanzlers Kohl, bei 56 Prozent und heute bei 42 Prozent. Lehrte, … Weiterlesen →

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Agenda News: Bundesregierung – 50 verlorene Jahre

Publiziert am 16. Januar 2019 von Dieter Neumann

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 30 Jahre Koalitionspartner. Lehrte, 16.01.2019. Parallel dazu hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der … Weiterlesen →

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Agenda2011-2012: Öffentliches Defizit 2017 im Euroraum weiter gestiegen

Publiziert am 4. Januar 2019 von Dieter Neumann

Die Staatsschulden sind im EU-Raum das größte Problem, wobei 11 Staaten den Maastricht- Referenzwert von 60 % deutlich unterschritten bzw. eingehalten haben. Lehrte, 04.01.2019. Die Restlichen 17 Staaten haben die Schuldenobergrenze zwischen 0,1 % und 176 % (Griechenland) – oder … Weiterlesen →

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Agenda News: Einigung im Bahn Tarifstreit – „nur“ 2,44 Prozent mehr Lohn

Publiziert am 21. Dezember 2018 von Dieter Neumann

Gewerkschaften und Unternehmen stellen den Beschäftigten in Aussicht, fair entlohnt zu werden. Nach der Tarifeinigung steigen die Löhne in zwei Stufen um 3,5 Prozent zum 1 Juli 2019, danach um 2,6 % zum 1. Juli 2020. Lehrte, 21.12.2018. Bei einer … Weiterlesen →

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Agenda 2011-2012: May und Macron spalten Europa weiter

Publiziert am 14. Dezember 2018 von Dieter Neumann

Die britische Premierministerin May übersteht knapp einen Aufstand ihrer Fraktion und hat das Land tiefer gespaltet. Ebenso wie ihr französischer Partner Macron. Die Europakrise verschärft sich weiter. Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben „gelbe Westen“ auf den Straßen den Ton an … Weiterlesen →

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