Schlagwort-Archive: Sanierungskonzept

Junkers, Socrates, Middelhoff – mehr als Vorteilsnahme

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung entgehen dem deutschen Fiskus jährlich 15 Milliarden Euro durch aggressive Steuergestaltung multinationaler Konzerne durch Steueroasen in Luxemburg, den Niederlanden oder Singapur. Der neue EU-Kommissionspräsident steht mit seinem umstrittenen Luxemburger … Weiterlesen

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IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen Allahs

(Agenda2011-2012 Lehrte) Die Entwicklung im Islam erinnert unweigerlich an die Geschichte Deutschlands und Europas ab 1526. In Europa erhoben sich die Menschen gegen Ausbeutung und Bevormundung durch die katholische Kirche, ihre Päpste und gegen die Feudalherrschaft. Höhepunkte waren der Bauernkrieg … Weiterlesen

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Eilmeldung: Mega-Mindestlohn in Seattle 15 Dollar

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Präsident Obama versucht schon seit Längerem den US-weiten Mindestlohn bis 2016 von 7,25 auf 10,10 Dollar zu erhöhen. Er hatte Anfang des Jahres in seiner Rede zur Nation gefordert, dass Städte im Alleingang den Mindestlohn erhöhen. Vor … Weiterlesen

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Tillich, Woidke und Ramelow wollen 11.100 Lehrer einstellen

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben sich viel vorgenommen. Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen haushoch gewonnen und die FDP als Partner verloren. Eine Koalition mit der SPD war vorprogrammiert und der Start mit … Weiterlesen

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Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Woche begann nicht vielversprechend. Agenda 2011-2012 wollte schlicht und ergreifend vom Statistischen Bundesamt wissen, wie hoch die Staatsüberschuldung 2013 ist. Dort wurde auf die „lange Liste der Schulden“ hingewiesen, wie sie in der Fachserie 14 Reihe … Weiterlesen

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Staatsüberschuldung – wie eine Fata Morgana

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden … Weiterlesen

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Armut und Staatsüberschuldung – na und?

(Agenda 2011 – 2012 Lehrte) Merkel geißelt am Dienstag bei der Gedenkfeier aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges 1914 im belgischen Nieuwpoort den Giftmord Deutscher Truppen. Sie weist nicht auf 90.000 tote Soldaten und eine Millionen Gas-Opfer in der … Weiterlesen

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Grundgesetz Artikel 14 – Staatsüberschuldung

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist … Weiterlesen

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Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichs-gesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel … Weiterlesen

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Herr Ramsauer – Hände weg vom Mindestlohn

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse … Weiterlesen

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